Internetanbieter müssen Webseiten nur dann sperren, wenn Rechteinhaber alle anderen Möglichkeiten ausgeschöpft haben, um gegen Urheberrechtsverletzungen vorzugehen. Der Bundesgerichtshof hat heute in zwei Verfahren eine Klage der GEMA sowie von Tonträgerherstellern gegen Provider zurückgewiesen.

Es bewegt sich was zwischen Urhebern und Verwertern. Die Bundesregierung plant Reformen am Vertragsrecht, der Europäische Gerichtshof entschied, dass Kopiervergütungen den Autoren zustehen. Im iRights.info-Interview sieht der Medienrechtler Karl-Nikolaus Peifer heute bessere Aussichten für Gesetzesreformen als im letzten Anlauf und im Urteil eine gute Nachricht für Autoren.

Die Plattform Jamendo versammelt Musik unter Creative-Commons-Lizenzen und bietet zugleich einen Marktplatz für weitere Nutzungen. Die neue Version des Dienstes jedoch macht verwirrende Angaben dazu, was die freien Lizenzen erlauben und wann zusätzliche Genehmigungen nötig sind. Der Dienst Jamendo, seit mehr als zehn Jahren im Netz, ist für Musik unter Creative-Commons-Lizenzen eine feste Adresse.

Dürfen Diensteanbieter ihre AGB automatisch ändern? Kann man als Verkäufer auf Ebay jede Haftung ausschließen? Lässt sich den AGB von sozialen Netzwerken per Posting widersprechen? Und verliert man alle Rechte an den eigenen Daten oder Inhalten, wenn man sich für einen Dienst anmeldet? iRights.info beleuchtet einige häufige Missverständnisse.

Google hat angekündigt, einige Videomacher in Urheberrechts-Streitigkeiten vor Gericht zu unterstützen und die Kosten bei ausgewählten Verfahren zu übernehmen. Damit wolle das Unternehmen das Fair-use-Prinzip im US-Copyright auf seiner Plattform Youtube schützen.

Der Kurator Mario Purkathofer sucht nach Werken, die 70 Jahre nach dem Tod ihres Erschaffers gemeinfrei geworden sind – und interpretiert sie zusammen mit Künstlern, Programmierern und Designern neu. Im Interview erläutert er das Vorgehen dabei und spricht über die Ideen hinter dem „Zerlegen“ der Werke.

Russland schlägt mit einem neuen Gesetz, das die Speicherung personenbezogener Daten auf Servern im Ausland verbietet, einen eigenständigen Weg ein. Während die EU-Datenschützer gerade diskutieren, wie das Safe-Harbour-Urteil des Europäischen Gerichtshofs umgesetzt werden soll, lohnt sich der Blick nach Osten.

Auch im Jahr 2015 ging es mit den politischen und bürgerlichen Freiheiten im Internet bergab. Zu diesem Schluss kommt die fünfte Ausgabe des Berichts „Freedom on the Net“, der kürzlich von der Denkfabrik Freedom House herausgegeben worden ist. Während sich die Lage in Deutschland deutlich besser darstellt als im globalen Durchschnitt, gibt es auch hierzulande genügend Kritikpunkte zu vermerken.

Vergütungen für das private Kopieren stehen grundsätzlich den Autoren zu. Werden Verlage auf Kosten der Autoren vergütet, ist das europarechtswidrig. Das sagt der Europäische Gerichtshof in einem heute veröffentlichten Urteil. Es betrifft auch die deutschen Verwertungsgesellschaften.

Verlage wie Elsevier geraten verstärkt in die Kritik aus der Wissenschaft. Doch sie verfolgen nicht nur Auslaufmodelle wie das klassische Journal, sondern arbeiten bereits am zukünftigen „Betriebssystem der Wissenschaft“. Für Lambert Heller vom Hannoveraner Open Science Lab ist die entscheidende Frage, ob die Wissenschaft freie Alternativen dazu entwickeln kann.