Die US-Organisation Knowledge Ecology International (KEI) hat am Dienstag und Mittwoch neue Auszüge aus dem geplanten transpazifischen Freihandelsabkommen (TPP) veröffentlicht. Über eine Erweiterung des Abkommens wird derzeit zwischen den USA, Kanada, Japan, Australien und weiteren Staaten verhandelt.

Wie die Funke-Mediengruppe heute in einer Pressemitteilung bekannt gibt, hat sie die sogenannten „Afghanistan-Papiere“ offline genommen. Bei den Papieren handelt es sich um Dokumente der Bundeswehr, die die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) veröffentlicht hatte, wogegen die Bundesregierung klagte. Nach Androhung einer Zwangsvollstreckung habe man die Papiere nun kurzfristig von den Online-Portalen der Mediengruppe entfernt.

Heute ist auf der Website netzpolitik.us die folgende Erklärung erschienen, die auch von der Redaktion iRights.info unterstützt wird und die wir hier gern erneut dokumentieren. “The investigation against Netzpolitik.org for treason and their unknown sources is an attack against the free press. Charges of treason against journalists performing their essential work is a violation of the fifth article of the German constitution.

Video bedeutet nicht nur Unterhaltung oder Medienkunst, sondern ist heute überall. Mit bewegten Bildern können wir steuern und kontrollieren, sie umgeben uns und wir liefern uns ihnen aus, sagt der Filmemacher und Medienkünstler Andreas Treske. Treske lehrt Medienkunst in Ankara und ist Autor des neuen Buches „Video Theory“, über das er mit iRights.info sprach.

Welche Rolle spielen soziale Medien, Streamingdienste und die wachsende Macht der Verbraucher im heutigen Musikmarkt? Der Musikwirtschaftsforscher Peter Tschmuck erläutert im iRights.info-Interview, wie sich das Geschäft mit der Musik verändert. iRights.info: Verlieren die bisherigen Musikmittler ihre Funktion? Peter Tschmuck: Ich würde sagen, sie haben sich neu erfunden.

Verwertungsgesellschaften wie GEMA, VG Wort und andere sollen mehr Mitsprache erlauben und transparenter werden, Lizenzen für neue Musikdienste leichter vergeben werden. Das soll ein Entwurf für ein „Verwertungsgesellschaften­gesetz“ erreichen. Der Medienrechtsanwalt Stephan Zimprich erläutert im iRights.info-Interview, was das Gesetz ändern soll.

Noch ist die alte Film- und Fernsehwelt nicht komplett mit dem Internet verschmolzen. Dennoch führen viele legale und illegale Wege online zum Film. Ein Überblick. Aus vielen Wohnzimmern ist er bereits verschwunden: der klassische Fernseher ohne Internetverbindung.

Russlands Parlament hat eine eigene Version des sogenannten „Rechts auf Vergessenwerden“ beschlossen. Suchmaschinen müssen Links auf persönliche Daten in manchen Fällen löschen. Der Ansatz sieht dem in der EU ähnlich, zugleich zeigen sich Unterschiede. Was sieht das Gesetz vor und welche Szenarien könnten sich ergeben? Anfang Juli wurde von der Staatsduma ein Gesetz verabschiedet, das ein „Recht auf Vergessenwerden“ in Russland einführt.

Im Blog „Offene Netze und Recht“ weist Reto Mantz auf ein Urteil des Landgerichts München hin, das sich mit Creative-Commons-Lizenzen befasst. In dem Streit ging es um ein Bild aus der Wikipedia, das auf einer Website weiterverwendet wurde.

Wer fremde Inhalte einbettet, muss in der Regel nicht um Erlaubnis fragen. Dazu hat der Bundesgerichtshof vergangenen Donnerstag ein Urteil gefällt (Aktenzeichen I ZR 46/12). Soweit keine große Überraschung: Schon der Europäische Gerichtshof hatte darüber im gleichen Verfahren entschieden.