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Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
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Author Henry Steinhau

Der Rechtsausschuss sowie der Ausschuss für Kulturfragen des Bundesrates erheben ihren Zeigefinger, da die Gesetzesänderungen der Koalition beim Zweitveröffentlichungsrecht nicht weit genug gingen. Gleichzeitig legen sie dem Bundesrat die Zustimmung nah. Am 20. September wird es im Bundesrat um Urheberrechtsreformen gehen.

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Author telemedicus.info

Der Bundesrat will beim „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ noch nachbessern, das Verfassungsgericht lehnt eine Videoübertragung beim NSU-Prozess ab, die Bestandsdatenauskunft passiert den Bundesrat. Außerdem im Wochenrückblick: Mobilfunk-Absprachen, Drossel-Pläne, Staatstrojaner.

Published
Author Alexander Wragge

Die Bundesländer sind unzufrieden mit der EU-Strategie zum Datenschutz im Netz. Verbraucher sollen die Datenschutzfreundlichkeit eines Cloud-Angebots auf einen Blick erkennen können. Nach Auffassung des Bundesrats bezieht die EU-Kommission datenschutzrechtliche Fragen in ihrer Cloud-Strategie nicht ausreichend ein.