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Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
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Author Alexander Wragge

Dorothee Bär ist Mitglied im CSU-Parteivorstand und Vorsitzende des CSU-Netzrates. Im Interview stellt sie sich hinter den Umgang der schwarz-gelben Bundesregierung mit der Überwachungs- und Spionageaffäre und sieht auch die zukünftige Netzpolitik auf einem guten Weg.

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Author telemedicus.info

Union und SPD stellen ihren Koalitionsvertrag samt „digitaler Agenda“ vor, EuGH-Generalanwalt Villalón hält Sperrpflichten für Internetprovider für zulässig, der Bundesgerichtshof entscheidet über Kopien in elektronischen Semesterapparaten. Außerdem im Wochenrückblick: Persönlichkeitsrecht bei Youtube, Haftung von Wikimedia, Ausweis-Scans und Zugang zu Behördenentscheidungen.

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Author telemedicus.info

Das Landgericht Berlin erklärt Klauseln in Googles AGB und Datenschutzbestimmungen für unwirksam, die angestrebten Ziele der Koalition in der Netzpolitik werden klarer, EU-Berichterstatter Dimitrios Droutsas sieht die Datenschutz-Grundverordnung auf der Kippe. Außerdem im Wochenrückblick: E-Mails von EU-Parlamentariern gehackt, Likebutton bei öffentlichen Einrichtungen, öffentlich-rechtlicher Jugendkanal.

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Author Tom Hirche

Wenn Empörung als Signal für Relevanz gelten kann, dann ist die Anonymität im Netz eine drängende Frage. „Und wieder ein Schritt in Richtung totale Kontrolle…“ schreibt der User „Nebukadneza“ auf Golem.de. „Rainer Phantasiename“ beobachtet bei Heise.de „Hirnflatulenzen im Subraum“ und drückt seine “Verachtung” aus. Was ist geschehen?

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Author telemedicus.info

Das EU-Patent ist beschlossene Sache, der Bundesgerichtshof entscheidet erneut über Sampling, das Presse-Leistungsschutzrecht könnte auch soziale Netzwerke treffen. Außerdem im Wochenrückblick: Hadopi-Bilanz vorgelegt, WCIT-Konferenz ohne Deutschland, BGH zum Keyword-Advertising, Piraten abgemahnt, CCC Schweiz gegründet.

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Author Alexander Wragge

Warum ist Schwarz-Gelb bei der geplanten Urheberrechtsreform nicht vorangekommen? Im Interview verweist Günter Krings, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, auf die passive Haltung des Justizministeriums. Das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage verteidigt Krings gegen Kritik.

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Author Philipp Otto

Der Vorsitzende des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages Siegfried Kauder (CDU) hat im aktuellen Politikbrief des Verbandes der deutschen Internetwirtschaft ECO zum aktuell diskutierten Regierungsentwurf zum “Leistungsschutzrecht für Presseverlage” Stellung genommen und deutliche Kritik geübt.

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Author Alexander Wragge

Im Netz läuft der Protest gegen das internationale Urheberrechtsabkommen ACTA heiß. Der Adressat: das EU-Parlament. Die EU-Abgeordneten stimmen voraussichtlich erst Mitte Juni über ACTA ab. iRights.info zeigt, wie deutsche Parlamentarier zum umstrittenen Abkommen stehen. Die EU-Parlamentarier bekommen den massenhaften Protest der Zivilgesellschaft zu spüren.

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Author telemedicus.info

Eine Abmahnung für Facebook-Vorschaubilder sorgt für Verunsicherung, Facebook und Datenschützer streiten weiter um Klarnamen, der vermeintliche Weltuntergang sorgt für einen Markenrechtsstreit. Außerdem im Wochenrückblick: Rundfunkbeitrag in Kraft, CSU-Entwurf zu Vorratsdaten und Störerhaftung.