Heute um 17 Uhr findet im Bundestag die öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes statt. Zum Thema der Nutzung von vergriffenen und verwaisten Werken ist Till Kreutzer von iRights.info als Sachverständiger geladen. Hier ist die Stellungnahme (PDF), hier die ganze Liste der Sachverständigen: Prof. Dr. Katharina de la Durantaye, LL.M. (Yale) Humboldt-Universität zu Berlin Prof.

Das Landgericht Hamburg kassiert Buyout-Verträge von Gruner+Jahr Wirtschaftsmedien, eine Durchsuchung der „Akte“-Redaktion war rechtswidrig, Kieler Politiker kritisieren das ULD im Likebutton-Streit. Das und mehr im Wochenrückblick.

Die EU will verwandte Schutzrechte für Tonaufnahmen verlängern, ein weiteres Gerichtsurteil verneint die Providerhaftung für Urheberrechtsverletzungen, das Vetriebsverbot gegen Samsungs Galaxy-Tab bleibt. Das und mehr im Wochenrückblick.   +++ Schutzfristen für Tonaufnahmen sollen verlängert werden +++ LG Köln: Provider haften nicht für Urheberrechtsverletzungen   +++ LG Düsseldorf verbietet Vertrieb des „Galaxy Tab“

Der Patentstreit um Samsungs Galaxy-Tab erreicht die Funkausstellung, das Blog fernsehkritik.tv wird für ein T-Shirt abgemahnt, Wikileaks veröffentlicht die gesamten Botschaftsdepeschen. Das und mehr im Wochenrückblick.   +++ Weiter Ärger um Samsungs Galaxy Tab

Die Staatsanwaltschaft Dresden kann kino.to-Nachahmer nicht verfolgen, die Bundesregierung präsentiert die Button-Lösung für Internet-Geschäfte, der Streit, der Datenschützer-Streit um den Like-Button geht weiter. Kino.to: Staatsanwaltschaft Dresden kann nicht gegen Nachfolger vorgehen Die Staatsanwaltschaft Dresden will nicht gegen die Nachfolgerportale von Kino.to vorgehen.

In der gerade erschienenen Zeitschrift Medienwirtschaft (Heft 1/2010) haben sich iRights.info-Redakteur Till Kreutzer und Christoph Keese vom Axel Springer Verlag zum Leistungsschutzrecht für Presseverlage geäußert. iRights.info veröffentlicht den Beitrag exklusiv online. Seit einiger Zeit wird über ein eigenes Leistungsschutzrecht für Presseverlage diskutiert.

Eine neue Verwertungsgesellschaft der Presseverleger könnte zukünftig in Konkurrenz zur VG Wort treten. Ob die Urheber davon profitieren würden, ist unsicher. Die Schaffung eines Leistungsschutzrechts für Verleger könnte auf eine „Verleger-GEMA für Online-Texte“ hinauslaufen. Darauf wies im Juni dieses Jahres erstmals der Medienjournalist Robin Meyer-Lucht hin.

Die Piratenpartei möchte das Urheberrecht kapern. Trotz großer medialer Aufmerksamkeit scheint bis heute nicht klar, was sich die Partei wirklich auf ihre Fahnen geschrieben hat. Im Streitgespräch klären Jan Philipp Albrecht, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Grünen, und Jens Seipenbusch, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, ihre unterschiedlichen ideellen Ausgangspunkte.

Der Redaktion von iRights.info wurde ein bislang unveröffentlichtes Gutachten zum Leistungsschutzrecht für Verlage zugespielt. Erstellt wurde es bereits im April 2009 vom wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages. Warum das Gutachten „Leistungsschutzrechte von Zeitungs- und Zeitschriftenverlagen im Zeitalter der Digitalisierung" bislang weder extern noch intern publiziert wurde, ist unklar.

Die Presseverleger sollen ein Leistungsschutzrecht bekommen. So steht es im Koalitionsvertrag. Die Zeitungsverlage könnten dann eine Verwertungsgesellschaft gründen und für die Nutzung der Inhalte auf ihren Internetseiten Gebühren verlangen. In seinem Audio-Beitrag spricht Ilja Braun mit Verlagsvertretern, Juristen und Internet-Experten.