Ein SPD-Gesetzentwurf soll ein Zweitverwertungsrecht für Wissenschaftler schaffen, der Bundesrat winkt De-Mail durch, die Datenschutzbeauftragten tagen. Der Wochenrückblick. **SPD veröffentlicht Gesetzesentwurf zu Open Access **Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Gesetzesentwurf (PDF) veröffentlicht, der Urhebern von wissenschaftlichen Werken ein unabdingbares Zweitverwertungsrecht einräumt.
Rapidshare muss für Urheberrechtsverletzungen von Nutzern haften, Forscher untersuchen Medienpiraterie in Schwellenländern, das EU-Patent kommt voran. Der Wochenrückblick.
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) stellt sich in einem bislang nicht veröffentlichen Entwurf für ein Strategiepapier „Eckpunktepapier zu Fragen der digitalen Welt“ gegen Vorstellungen der Presseverleger für ein neues Leistungsschutzrecht. Ein solches dürfe nicht zu neuen Belastungen für die Wirtschaft führen. iRights.info veröffentlicht das Strategiepapier hier nun exklusiv.
Die Bildzeitung wirbt mit Judith Holofernes’ Kampagnenabsage, ein Gericht urteilt zu Zweifeln bei der IP-Ermittlung von Filesharern, die Internet-Enquete ist ein Jahr alt. Das und mehr im Wochenrückblick. +++ Bildzeitung: Offener Brief als Werbeträger +++ Filesharing: Rechtsverletzung bei zweifelhafter IP-Ermittlung nicht „offensichtlich“ ** ** +++ Enquete-Kommission: Ein Rückblick auf das erste Jahr
Das De-Mail-Gesetz ist beschlossen, das Kartellamt bremst das deutsche Hulu, die Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren ist eingereicht. Das und mehr im Wochenrückblick: **Bundestag winkt De-Mail durch Der Bundestag hat am Donnerstag Abend das De-Mail-Gesetz (PDF) verabschiedet.
Nach einigem Hin-und-Her hat es doch noch geklappt: Die schon zum Start der “Internet-Enquete” des Bundestages angekündigte Einbeziehung aller Netzbürger als sogenannter 18. Sachverständiger ist Wirklichkeit geworden, in Form einer Webplattform unter http://enquetebeteiligung.de/ auf Basis von Adhocracy.
Plagiate in Karl-Theodor zu Guttenbergs Dissertation sorgen für Wirbel, Fußball-Meisterschaften bleiben im Free-TV, der EU-Innenausschuss stimmt gegen Netzsperrren.
In Berlin findet heute die Konferenz der ePSI platform Berlin Open Data: Apps for Everyone? statt. Dabei geht es darum, wie Daten der öffentlichen Hand genutzt werden können: welche Daten zur Verfügung stehen, welche Lizenzen notwendig sind, um sie sinnvoll nutzen zu können, welche Projekte es bereits gibt. iRights.info-Redakteur Matthias Spielkamp wird den Workshop “Access, re-use, innovate!” moderieren.
iRights.info-Redakteur Philipp Otto kommentiert in einem Gastbeitrag für die Neue Zürcher Zeitung das Vorhaben der deutschen Pressehäuser, ihre Online-Angebote durch ein Leistungsschutzrecht zu schützen.
Eine ZDF-Software verletzt die freie LGPL-Lizenz, für den „Tatort“-Vorspann gibt es keine Nachvergütung, Provider müssen erklären, warum sie IP-Adressen bei Flatrates speichern. Das und mehr im Wochenrückblick.
