Die Medienkommission der SPD veranstaltet zusammen mit der parteieigenen Zeitung Vorwärts am Freitag den 10. Dezember einen “Openmedia”-Kongress. Los gehts um 14 Uhr. Die Speaker und Panelisten wollen über die “sozialdemokratische Medienpolitik” diskutieren. Gerade in diesen Zeiten, in denen heftig um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) und das Urheberrecht gerungen wird, könnte dies interessant werden.

Der Bundesgerichtshof hat den Streit um die Perlentaucher-Zusammenfassungen zurückverwiesen, ein Gesetzentwurf der SPD soll den Umgang mit verwaisten Werken neu regeln, der Innenminister will eine „rote Linie“ beim Datenschutz im Internet. Das und mehr im Wochenrückblick.

Am vergangenen Montag wurde eines der wichtigsten Themen der gesamten Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” öffentlich verhandelt. Das Urheberrecht, als zentrales Regelungsinstrument der digitalen Welt, stand im Mittelpunkt der spannenden Expertenanhörung. iRights.info war durch Matthias Spielkamp in der Anhörung vertreten.

Im Gefolge der Krise des Jahres 2001 entstanden in Argentinien viele selbstverwaltete Kulturprojekte. Schriftsteller stellen seitdem eigene Verlagsprojekte auf die Beine. Das Copyleft-Modell sorgt für die freie Verbreitung von Kulturgütern.

Die automatische Übernahme fremder RSS-Feeds kann eine Urheberrechtsverletzung sein, die Pirate-Bay-Gründer wurden erneut zu Haft- und Geldstrafen verurteilt, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger kritisiert Thomas de Maizière im Streit um die Vorratsdatenspeicherung.

Hier meine Antworten auf den Fragenkatalog zur öffentlichen Anhörung Urheberrecht der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft am 29. November. Für wertvolle Hinweise und Kommentare bedanke ich mich bei Till Kreutzer, Hergen Wöbken, Marcel Weiss, John Weitzmann, Ilja Braun und Philipp Otto.

Am kommenden Montag (29.11.) findet im Rahmen der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ des Deutschen Bundestages eine Expertenanhörung zur Zukunft des Urheberrechts statt. Einer der zehn geladenen Experten wird iRights.info-Mitgründer Matthias Spielkamp sein. Seine Antworten auf den umfangreichen Fragenkatalog stellen wir den Nutzern nun bereits im Vorfeld zur Diskussion.

Gerd Hansen, Jurist, Tagesspiegel-Journalist und Akteur in der derzeitigen Diskussion um das geistige Eigentum im digitalen Zeitalter legt mit seiner Dissertation einen gewichtigen Beitrag zu dieser Problematik vor.

Die Verhandlungen um das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA sind abgeschlossen, die Vorratsdatenspeicherung sorgt weiter für Diskussionen, Günther Jauch verliert den Fotostreit um eine Werbe-Titelseite. Das und mehr im Wochenrückblick.   +++ ACTA-Vertragstext ist fertig   +++ Weiter Diskussionen um Vorratsdatenspeicherung   +++ Werbekampagne mit Günther Jauch weiter zulässig

Am Wochenende luden die Grünen zum netzpolitischen Kongress im Bundestag. Beim Urheberrecht warb man für ein Umdenken, die Kulturflatrate sorgte weiter für Diskussionen. Das Stichwort vom „grünen Urheberrecht“ gab Renate Künast gleich bei der Eröffnung. Mit netzpolitischen Aussagen erst in jüngster Zeit wahrnehmbar, streifte die grüne Fraktionsvorsitzende in ihrer Rede, was derzeit eben so zu streifen ist, von Street View bis zu Open Data.