LawGermanWordPress

iRights.info

iRights.info
Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Home PageAtom Feed
language
Published
Author Redaktion iRights.info

Seit Jahren wird um eine Reform des Urheberrechts gestritten – nun hat der Bundestag grünes Licht gegeben. Weitreichende Änderungen im Vergleich zum Regierungsentwurf enthält die Gesetzesreform nicht mehr: Der Upload-Filter wird praktisch Realität. Schrankennutzungen für Nutzer*innen werden vereinfacht, Bildungs- und Forschungsschranken entfristet. Der Bundestag hat die Urheberrechtsreform beschlossen.

Published
Author Maya El-Auwad

Der umstrittene Gesetzentwurf zur Urheberrechtsreform bringt ein Novum in das Urheberrecht: Besonders grundrechtsrelevante Schrankennutzungen wie Zitatfreiheit, Panoramafreiheit oder Parodie sollen vergütungspflichtig werden. Ein Vorschlag, der mehr Fragen aufwirft als Antworten liefert.  Die Urheberrechtsreform ist voll im Gange.

Published
Author telemedicus.info

Der Bundestag soll über den Regierungsentwurf der Urheberrechtsreform abstimmen. Und das Bundeskartellamt äußert keine Einwände gegen „Clearingstelle Urheberrecht“. Das war die letzte Woche in zwei Meldungen. Bundesregierung stellt Urheberrechtsreform zur Abstimmung Die Bundesregierung hat dem Bundestag den Entwurf für die anstehende Urheberrechtsreform vorgelegt. Dieser wird nun über die Gesetzesänderung abstimmen.

Published
Author Georg Fischer

Ein neuer Entwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie sieht vor, die Regelungen für das Hochladen nutzergenerierter Inhalte auf Plattformen zu verschärfen, etwa für Memes oder Montagen. Den Entwurf hat das Bundeskabinett am 3. Februar beschlossen.

Published
Author Georg Fischer

In einem Offenen Brief an die Bundestagsbgeordneten beklagt der Deutsche Bibliotheksverband (DBV) die Praxis der Verlage, relevante E-Books für die digitale Ausleihe zu blockieren. Der DBV will mehr E-Book-Lizenzen für die digitale Ausleihe in öffentlichen Bibliotheken und fordert entsprechende rechtliche Grundlagen.

Published
Author Henry Steinhau

In seinem neuesten „Politikbrief“ fordert der Wikimedia e.V. vom Gesetzgeber, die geplante Urheberrechtsnovelle müsse für einen Ausgleich zwischen den Interessen von Kreativen und Verwerter*innen auf der einen und Verbraucher*innen und Gesellschaft auf der anderen Seite sorgen. Wenn Nutzer*innen selbst erstellte Inhalte auf Plattformen hochladen und sie dabei als rechtlich zulässig kennzeichnen können, nennt man das Pre-Flagging.

Published
Author Henry Steinhau

Während die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in vollem Gange ist, legen elf Rechtswissenschaftler*innen in einem Memorandum dar, wie sie sich die „Zukunft des kreativen Ökosystems in Europa“ vorstellen. Sie plädieren unter anderem für kürzere Schutzfristen – gebühren- und registrierungspflichtig verlängerbar – und für Werkarten-spezifische Regelungen. Wir befragten dazu die Mitautorin Katharina de la Durantaye.

Published
Author Henry Steinhau

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) veröffentlichte jüngst eine Studie zum Artikel 17 der EU-Urheberrechts-Richtlinie. Sie konstatiert, dass mehrere Regelungen grundrechtswidrig seien, etwa weil sie die Meinungsfreiheit gefährden oder eine unzulässige Überwachungspflicht vorsehen. Wir fragten nach bei den Studien-Autor*innen, Julia Reda und Joschka Selinger.

Published
Author telemedicus.info

Ein neuer Entwurf der E-Privacy-Verordnung soll die Verwertung von Cookies genauer regeln. Auch das BMJV zielt in zwei Gesetzesentwürfen auf Verbesserung des Verbraucherschutzes, unter anderem durch neue Hinweispflichten. Und Facebook sperrt bei der US-Wahl eine hetzerische „Stop the steal“-Gruppe. Neuer Entwurf für eine E-Privacy-Verordnung Es gibt einen neuen Entwurf der E-Privacy-Verordnung.

Published
Author Henry Steinhau

Mitte Oktober ging das BMJV in die entscheidende Phase zur Anpassung des deutschen an das EU-Urheberrecht. Kritische Stellungnahmen – von Bundesministerien und aus Verbänden und Organisationen – adressieren nicht nur die umstrittenen Uploadfilter, sondern auch den Umgang mit nicht mehr verfügbaren oder gemeinfreien Werken.