LawGermanWordPress

iRights.info

iRights.info
Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Home PageAtom Feed
language
Published
Author telemedicus.info

Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will sich nicht zu einer Entscheidung über die Zukunft der Vorratsdatenspeicherung drängen lassen, der Presserat will auch für moderierte Internet-Foren zuständig sein, bei depub.org gibt`s das Archiv von tagesschau.de aus den Jahren 1999 bis 2010. Das und mehr im Wochenrückblick.

Published
Author telemedicus.info

Der Telemedicus.info-Wochenrückblick: Kein Unterlassungsanspruch bei kritischen Interview; das Usedsoft-Verfahren geht in die Revision, damit geklärt wird, ob auch Download-Software weiterverkauft werden kann; revidiertes Google-Books-Settlement wird veröffentlicht. Bundesverfassungsgericht: Paragraf 130 Abs.

Published
Author Robert A. Gehring

Der Europäische Gerichtshof hat sich in Antwort auf eine Anfrage des Bundesgerichtshofs für eine weite Auslegung der EU-Datenbankrichtlinie von 1996 ausgesprochen. Dem EuGH zufolge kann die Übernahme von Elemente einer Datenbank aus einer Bildschirmanzeige eine Rechtsverletzung darstellen.

Published
Author Robert A. Gehring

Anfang Juli hatte das Münchner Oberlandesgericht Oracle im Streit mit Usedsoft um den Wiederverkauf gebrauchter Software-Lizenzen Recht gegeben (iRights.info berichtete). Nun, knapp zwei Monate später, gibt es dazu eine Pressemitteilung von der Business Software Alliance (BSA), einem Verband diverser Software-Hersteller.