LawGermanWordPress

iRights.info

iRights.info
Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
Home PageAtom Feed
language
Published
Author Jan Schallaböck

Es gibt auch Argumente für das Urteil des Europäischen Gerichtshofs: Ein Löschungsanspruch bei Personensuchen ist prozessorientierter Datenschutz. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in letzter Zeit zwei vielbeachtete Entscheidungen zum Thema Datenschutz gefällt.

Published
Author Lorena Jaume-Palasí

In seinem Urteil zu Löschansprüchen bei Google spricht der Europäische Gerichtshof von einem Vorrang des Datenschutzes über die Meinungs- und Informationsfreiheit. Mit seinem Versuch, die digitale Öffentlichkeit wieder kleinzustutzen, beschädigt er die Öffentlichkeit selbst. Den EU-Institutionen wird häufig ein Öffentlichkeitsdefizit attestiert, ihre Vertreter haben dies mitunter selbst eingestanden.

Published
Author telemedicus.info

Das Urteil des EuGH zu Löschansprüchen bei Google wird breit diskutiert, Apple und Motorola beenden ihren Patentstreit, die Plattform fragdenstaat.de gewinnt einen Streit mit dem Innenministerium. Außerdem im Wochenrückblick: BGH zu Unterlassungsansprüchen und Landesverfassungsgerichte zum Rundfunkbeitrag.

Published
Author Matthias C. Kettemann

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum sogenannten „Recht auf Vergessen“ wird kontrovers diskutiert. Begrüßenswert: Der Gerichtshof stärkt die Grundrechte von Datenschutz und Achtung der Privatsphäre, wobei er Raum für Abwägung lässt. Fragwürdig: Bei Ausnahmen bleibt er kryptisch und schemenhaft. Ob das Urteil einen Missbrauch von Löschansprüchen unterstützt, muss sich erst erweisen.

Published
Author telemedicus.info

Der Europäische Gerichtshof kippt die Vorratsdaten-Richtlinie, Privatkopie-Abgaben dürfen nur legale Kopien berücksichtigen, mit „Heartbleed“ wird eine schwerwiegende Sicherheitslücke in Internet-Technologien bekannt. Außerdem im Wochenrückblick: Ein neues Autocomplete-Urteil, Europarat will mehr Verschlüsselung.

Published
Author Gastautor

Auch österreichische Verleger fordern ein Leistungsschutzrecht. Dabei geht es um die Frage: Soll Google den Zeitungen Geld zahlen? Die österreichische Journalistin Ingrid Brodnig über die Zukunft des Journalismus im Internet und den Wettstreit zwischen Presseverlegern und Google. Ein Debattenbeitrag im Rahmen der Sendereihe „U-Ton.

Published
Author David Pachali

25 Klauseln in Googles Nutzungsbedingungen und Datenschutzerklärung hat das Landgericht Berlin für unzulässig erklärt. Was steht darin und was folgt jetzt daraus? Vor zwei Wochen hat das Landgericht Berlin auf eine Klage des Verbraucherzentrale Bundesverbands eine ganze Reihe von Klauseln in den Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung von Google für unzulässig erklärt.

Published
Author Paul Klimpel

In der digitalen Welt müssen Museen ihre Arbeit neu ausrichten und zugleich ihrem öffentlichen Auftrag treu bleiben. Von der Zusammenarbeit mit neuen Institutionen und privaten Akteuren können sie profitieren – wenn der Zugang dadurch nicht beschränkt wird.

Published
Author telemedicus.info

Der BND darf seit mindestens zwei Jahren deutsche Internet-Provider abhören; Datenschutzbeauftragte fordern die öffentliche Hand auf, Ende-zu-Ende-Verschlüsselung einzusetzen und Google haftet nicht für ehrverletzende Suchergebnisse. Außerdem im Wochenrückblick: PC Fritz erwirkt einstweilige Verfügung gegen Microsoft und das FBI verhaftet den mutmaßlichen Silk-Road-Betreiber.

Published
Author David Pachali

Seit dem 1. August gilt es, das Leistungsschutzrecht – und momentan scheint es de facto leerzulaufen, weil alle großen Verlage zumindest vorerst bei Google News bleiben wollen. Und dafür das ganze Theater? Wettbewerbsrechtler Justus Haucap hält das Gesetz im Horizont-Interview bereits für komplett gescheitert.