Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat im Rechtsstreit zwischen dem Urheberrechtler Martin Vogel und der VG Wort Position bezogen. Der DJV verteidigt die Entscheidung der VG Wort, auch die Ausschüttungen an Journalisten zu stoppen.
Nächste Woche stellt iRights.info zusammen mit dem Alexander-Verlag das Buch “No Copyright” von Joost Smiers und Marieke van Schijndel vor. Leonhard Dobusch, der am 26. Juni mit Joost Smiers über das Buch diskutieren wird, hat nun bei Netzpolitik eine Rezension verfasst.
Am vergangenen Donnerstag hat iRights.info den Referentenentwurf für das “Leistungsschutzrecht für Presseverlage” veröffentlicht. Am Freitag folgte dann unsere ausführliche “Rechtspolitische Analyse” (PDF) des Papiers. Der Ansturm auf diese Informationen war so gewaltig, dass unsere Server am Freitag fünf Stunden auf den Knien waren. In der Zwischenzeit gab es eine Vielzahl von neuen Reaktionen, Kommentaren und Einschätzungen zum Entwurf.
Aus Angst vor Google wollen deutsche Verleger das Urheberrecht umbauen und auch schlichte Nachrichten unter Schutz stellen. Dies aber wäre ein Angriff auf das Grundrecht der Informationsfreiheit.
Deutsche Presseverleger fordern ein Leistungsschutzrecht – ein neues Recht, das ihnen mehr Kontrolle über ihre Inhalte sichern soll. Die Forderung ist unbegründet und birgt Gefahren für die freie Kommunikation. Wir werden schleichend enteignet!" tönte der Verleger Hubert Burda in der FAZ und forderte "das Recht, an den Erlösen der Suchmaschinen" zu partizipieren.
Bis heute haben die Verlage keinen Gesetzentwurf für das seit langem herbeigebettelte Leistungsschutzrecht vorgelegt. Wenigstens hierfür verdienen sie Dank. Wir dokumentieren den Vortrag von iRights.info-Redakteur Matthias Spielkamp beim “Web Content Forum” des “eco – Verbands der deutschen Internetwirtschaft“am 30. März 2011 in Köln. Es ist Montag, der 12. April 1982.
Massenabmahnungen und Klagewellen – das werden voraussichtlich zwei der Folgen des neuen „Leistungsschutzrechts für Presseverlage“ sein, sollte es Gesetzeskraft erlangen. Nachdem iRights.info den ersten Referentenentwurf veröffentlicht hat, analysiert iRights.info-Redakteur Till Kreutzer nun die rechtspolitischen Auswirkungen.
iRights.info-Redakteur Till Kreutzer stand der Süddeutschen Zeitung Rede und Antwort. Ergebnis ist ein ganzseitiges Interview zur Urheberrechtsdebatte in der Ausgabe vom 15.06.2012 (Feuilleton), das im SZ-Archiv für 2 Euro zu beziehen ist.
Dem Referenten im Bundesjustizministerium schwante, dass die Konzeption des neuen Leistungsschutzrechts schwierig werden würde. Die Abgrenzung, was genau geschützt werden solle, ließ sich vielleicht noch aufs weitere Gesetzgebungsverfahren verschieben. Aber auch die neuartige Spezies der Blogger war vielfältig. Mit dem Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes gelang schließlich doch noch der Glücksgriff.
Der lang erwartete Referentenentwurf zur Einführung eines sogenannten “Leistungsschutzrecht für Presseverlage” ist nun durchgesickert. iRights.info veröffentlicht den Entwurf hier nun aufgrund des hohen öffentlichen Interesses. Die Bundesregierung hat angekündigt, einen Gesetzentwurf zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger noch vor der Sommerpause vorzulegen.
