Zwischenerfolg für Verleger: Ob die Tagesschau-App erlaubt ist, muss nach einem BGH-Urteil erneut geprüft werden. Außerdem im Wochenrückblick: Kollektivbeleidigung, BND-Wirtschaftsspionage, Öffentlich-Rechtliche im Kabel, neuer Autonotruf-Knopf, SPD und Vorratsdaten.
Am 18. Februar bat Simon Weiß, für die Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, den Senat um Auskunft dazu, wie er den Bericht der Arbeitsgruppe „Creative Commons in der ARD“ bewertet. Bei aller Klage über mangelnde Staatsferne der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten hat der Senat dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) zwar nichts zu sagen, geantwortet hat er dennoch.
Netzpolitik.org hat sich mit Politikern angelegt und mit langem Atem dazu beigetragen, Netzpolitik in der Öffentlichkeit bekannt zu machen. Was hat sich in zehn Jahren getan, und welche Themen werden wir 2015 diskutieren? iRights.info: Netzpolitik.org ist kürzlich zehn Jahre alt geworden – wie fühlt ihr euch, alt oder jung? Markus Beckedahl bloggt seit 2002 auf netzpolitik.org.
Stefan Plöchinger ist leidenschaftlicher Journalist, Digitalchef der Süddeutschen Zeitung und bloggt auch nebenberuflich über den Medienwandel. An seinem Arbeitsplatz probiert er viel Neues aus – nicht immer knautschfrei, aber mit klaren Zielen. Ein Interview. iRights.info: Wie geht es dem Journalismus in Deutschland? Stefan Plöchinger: Nicht so schlecht, wie viele denken.
Berichte über einen Straftatverdacht müssen nach einem BGH-Urteil nicht richtiggestellt werden, ein neues Urteil sieht keine Impressumspflicht bei Xing, das BKA bekommt einen neuen Präsidenten. Außerdem im Wochenrückblick: DSL-Gebühren und „standard-essenzielle“ Patente.
Die Diskussion um die Auswirkungen des „Google-Lösch-Urteils“ des EuGH hält an. Dem Suchmaschinenbetreiber wird darin eine Stellung als Richter über fremde Inhalte zugeschoben. Diese Aufgabe ähnelt auf den ersten Blick der, die auch Betreiber von Foren, Blogs oder Web-2.0-Angeboten bei fremden, potenziell rechtswidrigen Inhalten haben.
Wenn Google Suchergebnisse aus Datenschutzgründen entfernt, lässt sich das bis jetzt leicht umgehen. Datenschützer kritisieren das – ihre Forderungen sind aber noch unklar.Am Donnerstag vergangener Woche trafen sich Datenschützer mit Suchmaschinenbetreibern in Brüssel, um über die Folgen des EuGH-Urteils zum „Recht auf Vergessenwerden“ zu beraten.
Feminismus wird wieder salonfähig: Der Twitter-Hashtag #Aufschrei hat netzfeministische Themen in die klassischen Medien gebracht und dafür 2013 den Grimme Online Award erhalten.
Damit Journalismus auch in Zukunft existiert, bedarf es neuer Wege in der Finanzierung. Wichtig dabei ist für ICIJ-Direktor Gerard Ryle nur, dass Journalismus unabhängig bleibt.
Der Schriftsteller und Filmemacher Alexander Kluge hat unter dem Titel „Die Entsprechung einer Oase” einen Essay veröffentlicht, der sich um die digitale Öffentlichkeit dreht. Kluge sieht eine neue Dimension der Kommunikation im Netz: Es gibt ein Echo, jeder kann Inhalte weiterverwenden und verändern. Unter einer Oase versteht er eine Art Ruhepunkt in einer unendlichen Informationsfülle im Netz.