In dieser Woche entscheidet das Oberlandesgericht Köln erneut darüber, ob die Tagesschau-App „presseähnlich“ ist. Der Streit macht deutlich, wie die Medienregulierung von der Zukunft überrollt wurde. Was der öffentlich-rechtliche Auftrag im Netz bedeutet, müsste jenseits überholter Begriffe neu bestimmt werden. Ein Gastbeitrag von Tabea Rößner.
Ranga Yogeshwar ist bekannt als Moderator und Redakteur der Sendungen „Quarks & Co.“ (WDR) und „Wissen vor Acht“ (ARD). Dem Wissenschaftsjournalisten liegt viel daran, dass das von ihm produzierte Material an Schulen und von Schülern offen zugänglich und nutzbar ist, kostenlos und werbefrei. Darüber sprach er mit iRights.info am Rande der Konferenz „Zugang gestalten!
Der seit Tagen in Marrakesch zur Verhandlung stehende Blindenvertrag ist offenbar bereit zur Verabschiedung durch die Welturheberrechtsorganisation WIPO. Wie Intellectual Property Watch berichtet, legten die Delegierten gestern Nacht den ersten Entwurf vor, den die einzelnen Konferenzguppen nun prüfen.
Das Urheberrecht regelt die Nutzung geistiger Erzeugnisse. Es hat damit von vorn- herein einen internationalen Bezug. Nutzungen können schließlich sowohl im In- als auch im Ausland vorgenommen werden. Steht etwa ein Text im Internet, kann er auf der ganzen Welt gelesen werden. Grenzen werden hierbei allenfalls durch Umstände gesetzt, die weder mit Politik noch mit Geografie zu tun haben.
Am Freitag haben der BBC Trust und die britische Medienaufsichtsbehörde Ofcom einen Antrag der BBC zur Genehmigung neuer Mittel für den Ausbau lokal ausgerichteter Online-Informationsangebote abgelehnt, berichtet die New York Times. Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten scheinen nicht nur in Deutschland einen starken Expansionsdrang in digitale Gefilde zu verspüren.
Auf Initiative des Max-Planck Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht hat eine Reihe von internationalen Urheberrechtsexperten in einer Deklaration eine bessere Balance im Urheberrecht gefordert. Rechteinhaber in aller Welt berufen sich immer wieder auf den „Dreistufentest“, um Gesetzgeber zur Verschärfung von nationalen Gesetzen zum „geistigen Eigentum“ zu drängen.