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Urheberrecht und kreatives Schaffen in der digitalen Welt
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Autor telemedicus.info

Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will sich nicht zu einer Entscheidung über die Zukunft der Vorratsdatenspeicherung drängen lassen, der Presserat will auch für moderierte Internet-Foren zuständig sein, bei depub.org gibt`s das Archiv von tagesschau.de aus den Jahren 1999 bis 2010. Das und mehr im Wochenrückblick.

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Autor telemedicus.info

Der Telemedicus.info-Wochenrückblick: Kein Unterlassungsanspruch bei kritischen Interview; das Usedsoft-Verfahren geht in die Revision, damit geklärt wird, ob auch Download-Software weiterverkauft werden kann; revidiertes Google-Books-Settlement wird veröffentlicht. Bundesverfassungsgericht: Paragraf 130 Abs.

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Autor Robert A. Gehring

Der Europäische Gerichtshof hat sich in Antwort auf eine Anfrage des Bundesgerichtshofs für eine weite Auslegung der EU-Datenbankrichtlinie von 1996 ausgesprochen. Dem EuGH zufolge kann die Übernahme von Elemente einer Datenbank aus einer Bildschirmanzeige eine Rechtsverletzung darstellen.

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Autor Robert A. Gehring

Anfang Juli hatte das Münchner Oberlandesgericht Oracle im Streit mit Usedsoft um den Wiederverkauf gebrauchter Software-Lizenzen Recht gegeben (iRights.info berichtete). Nun, knapp zwei Monate später, gibt es dazu eine Pressemitteilung von der Business Software Alliance (BSA), einem Verband diverser Software-Hersteller.