Robert Wiese

Wollen wissenschaftliche Autor\*innen Open Access veröffentlichen, ist
ihnen häufig unklar, ob dies mit einem vorher geschlossenen
Wahrnehmungsvertrag bei der VG Wort vereinbar ist. Eine neue
Handreichung von Berlin Universities Publishing klärt die grundlegende
Fragen, ob und welche Konflikte hierbei entstehen können.

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Die Publikation von Sprachwerken, und damit auch von wissenschaftlichen
Texten, geht mit zahlreichen Möglichkeiten der Nachnutzung und
Vervielfältigung einher. Einige dieser Nutzungen sind durch sogenannte
Schrankenregelungen im Urheberrecht auch ohne die Zustimmung der
Autor\*innen möglich. Für Näheres siehe dazu insbesondere den [Abschnitt
6 „Schranken des Urheberrechts durch gesetzlich erlaubte
Nutzungen"](https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/BJNR012730965.html#BJNR012730965BJNG001302123),
zu finden in den Paragrafen 44a bis 63a im Urheberrechtsgesetz.

Für diese Nachnutzungen bestehen jedoch gesetzliche Vergütungsansprüche,
bei wissenschaftlichen Publikationen insbesondere durch gesetzlich
erlaubte Vervielfältigungen (insbesondere für [Lehr- und
Forschungszwecke](https://irights.info/artikel/urheberrecht-schule-wissenschaft-bmbf/32021)
sowie zum privaten Gebrauch). Geltend machen dürfen Vergütungsansprüche
in Deutschland nur
[Verwertungsgesellschaften](https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__54h.html). Ob
die zusätzliche Vergütung wissenschaftlicher Texte, die durch öffentlich
finanzierte Forschungstätigkeiten entstanden sind, gerechtfertigt und
angemessen ist, liegt jedoch im Ermessen der jeweiligen Autor\*innen.

Bei wissenschaftlichen Textpublikationen handelt es sich der Form nach
in aller Regel um Sprachwerke, weshalb die [zuständige
Verwertungsgesellschaft die VG
Wort](https://irights.info/artikel/verwertungsgesellschaft-deutschland/31227)
ist. Diese wird für Autor\*innen aktiv, sobald diese einen
Wahrnehmungsvertrag mit ihr geschlossen haben. Häufig wird hier von
„Mitgliedschaft" gesprochen. In aller Regel haben Autor\*innen jedoch
einen [Wahrnehmungsvertrag mit der VG
Wort](https://www.vgwort.de/fileadmin/vg-wort/pdf/Wahrnehmungsvertrag/Wahrnehmungsvertrag_Urheber_Fassung_Juni_2024.pdf)
geschlossen und gehören somit zum Kreis der Wahrnehmungsberechtigten.
Eine Mitgliedschaft im Verein VG Wort ist hierfür nicht erforderlich.

Um die Rechtewahrnehmung und Durchsetzung der Vergütungsansprüche
möglichst effektiv durchzusetzen, ist es jedoch nötig, der VG Wort
pauschal ausschließliche Nutzungsrechte an den eigenen, bisherigen sowie
zukünftigen Sprachwerken einzuräumen. Dies führt häufig zu Verwirrung
und Unsicherheiten darüber, ob es auch bei einem mit der VG Wort
geschlossenen Wahrnehmungsvertrag möglich ist, eigene Publikationen im
Open Access zu veröffentlichen.

## Was meint Open Access und warum sind hier potenziell Konflikte möglich?

Unter Open Access verstehen wir gemäß der [„Berliner Erklärung" von
2003](https://openaccess.mpg.de/Berliner-Erklaerung) nicht nur die freie
Zugänglichkeit zu wissenschaftlichen Werken, sondern auch deren freie
Nachnutzung. Umgesetzt wird dies vor allem durch die Lizenzierung der
Werke mit sog. Jedermann-Lizenzen. Die bekanntesten und am weitesten
verbreiteten Jedermann-Lizenzen sind die [Creative-Commons-Lizenzen
(CC-Lizenzen)](https://irights.info/kategorie/themen/creative-commons-lizenzen),
durch die verschiedene Nutzungsmöglichkeiten modular geregelt werden.

Nach der Berliner Erklärung handelt es sich nur dann um eine
Open-Access-Veröffentlichung, wenn das Werk unter der Lizenzvariante CC
BY oder CC BY-SA veröffentlicht wurde. In der Regel wird die
Rechteeinräumung an die Allgemeinheit unter Nutzung dieser
Lizenzvarianten auch von Forschungsförderinstitutionen (DFG, BMBF, EU,
etc.) verlangt. Und genau hier kann es zu Konflikten kommen, da eine
kommerzielle Nachnutzung (wie sie z. B. häufig durch Lehr- und
Lerninstitute gegeben und damit durch Autor\*innen in den meisten Fällen
auch gewünscht ist) nach dem Wahrnehmungsvertrag der VG Wort eigentlich
zu unterbinden ist (siehe § 4 im
[Wahrnehmungsvertrag](https://www.vgwort.de/fileadmin/vg-wort/pdf/Wahrnehmungsvertrag/Wahrnehmungsvertrag_Urheber_Fassung_Juni_2024.pdf)
der VG Wort).

## Lassen sich trotz abgeschlossenem Wahrnehmungsvertrag bei der VG Wort Texte unter einer Open-Access-Lizenz veröffentlichen?

Rechtlich besteht ein grundsätzlicher Konflikt zwischen der
ausschließlichen Übertragung von Nutzungsrechten an die VG Wort und
einer späteren erneuten umfassenden Einräumung selbiger Nutzungsrechte
an die Allgemeinheit mittels einer CC-Lizenz. Denn eine ausschließliche
Rechteübertragung kann eben nur ein einziges Mal erfolgen. In der Praxis
treten diese Konflikte jedoch nicht auf und werden bisher von keiner
Seite beanstandet oder verfolgt. Zudem sind zahlreiche Nutzungen, die im
Konflikt mit dem Wahrnehmungsvertrag stehen würden, durch die
Lizenzierung zwar nicht ausgeschlossen, aber zumindest unwahrscheinlich.
Einige der Nutzungsrechte, wie das sogenannte „Kleine Sonderrecht"
(öffentliche Wiedergabe, z. B. in Hotels und Gaststätten), das
Vermietrecht oder der Dokumentenversand an kommerzielle Nutzer spielen
bei wissenschaftlichen Werken nur eine untergeordnete Rolle.

Dies bedeutet konkret, dass die Rechtewahrnehmung durch die VG Wort, z.
B. für den kostenpflichtigen Dokumentenversand in aller Regel deshalb
schon entfällt, weil dieser durch die freie Verfügbarkeit des Werkes
obsolet wird. Für die VG Wort ist der Umstand in der Praxis daher „ohne
große Relevanz", so die Rechtsabteilung der VG Wort auf Nachfrage von
BerlinUP. Um sicherzugehen, können Wahrnehmungsberechtigte die
betreffenden, problematischen Rechteübertragungen bei Abschluss des
Wahrnehmungsvertrags mit der VG Wort ausnehmen oder, im Falle eines
bereits geschlossenen Wahrnehmungsvertrags, diesen in Bezug auf die
betreffenden Rechte kündigen. Siehe hierzu die Erläuterungen weiter
unten.

## Ist bei einem bestehendem Wahrnehmungsvertrag mit der VG Wort auch die Meldung von Open-Access-Publikationen und damit die Teilnahme am Ausschüttungsverfahren möglich?

Nach Einschätzung der VG Wort ist die Teilnahme am
Ausschüttungsverfahren auch mit Publikationen, die unter einer CC-Lizenz
veröffentlicht wurden, möglich. Die Ausschüttungen selbst sind, ebenso
wie bei restriktiv lizenzierten wissenschaftlichen Publikationen, durch
die oben erwähnten gesetzlichen Vergütungsansprüche gewährleistet.

## Lässt sich ein Wahrnehmungsvertrag ändern, um die genannten Konflikte definitiv auszuschließen?

Ja, dies ist möglich. Die notwendige Änderung kann vor einem
Vertragsabschluss mittels der Ausnahme der betreffenden Rechte oder im
Falle eines bereits geschlossenen Wahrnehmungsvertrags durch die
Kündigung des Vertrags bezogen nur auf die betreffenden Rechte
(Teilkündigung) erfolgen (siehe dazu Paragraf 13 Absatz 2 im
[Wahrnehmungsvertrag](https://www.vgwort.de/fileadmin/vg-wort/pdf/Wahrnehmungsvertrag/Wahrnehmungsvertrag_Urheber_Fassung_Juni_2024.pdf)
der VG Wort). Hier können explizit einzelne vorher im
Wahrnehmungsvertrag genannte Rechte sowie Regionen von der Wahrnehmung
durch die VG Wort ausgenommen werden.

Hierbei sollte jedoch beachtet werden, dass diese Ausnahmen nur pauschal
gelten und damit, ebenso wie der gesamte Wahrnehmungsvertrag, auch
zukünftige Werke betreffen. Auch kann hier keine Regelung getroffen
werden, die ausschließlich die unter einer CC-Lizenz veröffentlichten
eigenen Werke betrifft. Die Ausnahmen gelten zukünftig für alle
Publikationen der betreffenden Person.

Zur Umsetzung dieser Lösung liegt ein [Praxisbericht samt einer
Erläuterung und
Mustervorgehensweise](https://irights.info/artikel/vg-wort-open-access/32271)
für die notwendige Anpassung des Wahrnehmungsvertrags vor. Im Fall einer
Teilkündigung müssen die ausgenommenen Rechte entsprechend gekündigt
werden.

## Wissenschaftsethische Implikationen

Neben der rein rechtlichen Frage, ob ein Wahrnehmungsvertrag bei der VG
Wort und die damit verbundene Teilnahme am Ausschüttungsverfahren mit
dem Open-Access-Publizieren vereinbar sind, stellen sich auch
wissenschaftsethische Fragen. So ist die kollektive Wahrnehmung von
Autor\*innen-Rechten für Personen, die sich und ihre Arbeit
selbstständig finanzieren sicherlich eine wichtige Einnahmequelle. Für
die Veröffentlichung wissenschaftlicher Publikationen gilt dies jedoch
in der Regel nicht, da die Erhebung und Auswertung der Daten ebenso wie
der eigentliche Publikationsprozess bereits gegenfinanziert sind -- in
aller Regel aus öffentlichen Mitteln. Hinzu kommt, dass auch für die
Begleichung etwaiger Open-Access-Kosten zahlreiche Möglichkeiten der
öffentlichen Förderung zur Verfügung stehen und genutzt werden.

Darüber hinaus lohnt sich auch ein Blick auf die Einnahmen der VG Wort,
aus denen die Ausschüttungen generiert werden. Vergütungsansprüche, die
aus der Vermietung oder Leihe von Sprachwerken entstehen, können in
Deutschland nämlich [nur durch Verwertungsgesellschaften geltend gemacht
werden](https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__27.html). Da es sich
hierbei nicht nur um Sprachwerke, sondern auch um audiovisuelle Werke,
Noten, Patente, usw. handelt, haben sich mehrere
Verwertungsgesellschaften zur [Zentralstelle für Bibliothekstantiemen
(ZBT)](https://www.zentralstelle-bibliothekstantieme.de/fileadmin/zbt/pdf/2023/ZBT_Transparenzbericht_2022.pdf)
zusammengeschlossen, deren geschäftsführende Gesellschafterin die VG
Wort ist. Diese nimmt nun also [die durch die Ausleihe in Bibliotheken
entstehenden
Vergütungsansprüche](https://irights.info/artikel/zpue-ice-mplc-und-co-welche-verwertungseinrichtungen-sich-hinter-den-kuerzeln-verbergen/31264)
wahr, um Urheber\*innen für den Gewinnverlust zu entschädigen, der durch
die kostenlose Ausleihe entsteht. Dieses Verfahren hat für Autor\*innen,
die auf den Erlös ihrer Werke angewiesen sind bzw. die Entstehung Ihrer
Werke gegenfinanzieren müssen, zweifelsfrei einen berechtigten Mehrwert.
Im Falle öffentlich finanzierter Forschung entsteht hier jedoch eine
doppelte bzw. dreifache Verausgabung von öffentlichen Geldern: durch die
Finanzierung der eigentlichen Forschung, der durch öffentliche
Bibliotheken mitfinanzierten Ausschüttung und ggf. durch zusätzliche
Publikationsförderung der Einrichtungen.

Letztlich ist die Entscheidung darüber, ob ein Wahrnehmungsvertrag mit
der VG Wort (oder einer anderen Verwertungsgesellschaft) geschlossen
wird, natürlich die individuelle Entscheidung einer jeden forschenden
bzw. publizierenden Person. Unabhängig davon ist es aber sicherlich
sinnvoll, sich vorher genauer damit auseinanderzusetzen, welche
Hintergründe dem Ausschüttungsverfahren zugrunde liegen.

## Zusammenfassung

Die Veröffentlichung von Open-Access-Publikationen -- auch nach dem
Verständnis der Berliner Erklärung -- ist mit einem bestehenden
Wahrnehmungsvertrag bei der VG Wort vereinbar. Grundsätzliche rechtliche
Konflikte kommen praktisch nicht vor und lassen sich rechtssicher
ausschließen. Zudem sieht die VG Wort nach eigener Aussage keine
Probleme bei der gleichzeitigen Wahrnehmung von ausschließlich an sie
eingeräumten Nutzungsrechten und frei zugänglichen und nachnutzbaren
wissenschaftlichen Textpublikationen und schließt auch eine Teilnahme am
Melde- und Ausschüttungsverfahren nicht aus.

Die an die VG Wort eingeräumten Nutzungsrechte lassen sich -- weil sie
exklusiv eingeräumt werden -- nur ein einziges Mal übertragen. Eine
spätere Übertragung derselben Rechte, z. B. an einen Verlag, wie es für
den Abschluss eines Verlagsvertrags notwendig ist, ist somit praktisch
eigentlich nicht mehr möglich. Üblicherweise haben auch keine der
beteiligten Seiten ein Interesse daran, diese Lücke zu beanstanden.
Dennoch sollten Autor\*innen im Falle eines Vertragsabschlusses abwägen,
ob die einhergehenden Rechtsunsicherheiten hinnehmbar sind.

 

### *Über diesen Text:*

*Dieser Text ist eine erweiterte und redaktionell leicht angepasste
Fassung einer [Handreichung von Berlin Universities Publishing
(BerlinUP)](https://www.berlin-universities-publishing.de/beratung/handreichungen/vg-wort/index.html),
die Robert Wiese und Marc Lange in Zusammenarbeit mit iRights.info
erarbeitet haben.*

### *Zu den Autoren:*

***Robert Wiese** ist Mitarbeiter an der Universitätsbibliothek der
Technischen Universität Berlin in der Abteilung Publikationsdienste. Bei
[Berlin Universities
Publishing](https://www.berlin-universities-publishing.de/index.html)
leitet er die Verlagssparte Bücher und ist in der Beratung zu Themen des
wissenschaftlichen Publizierens tätig.*

***Marc Lange** ist Referent im [Helmholtz Open Science
Office](https://os.helmholtz.de/). Bis 2023 war er Referent für Open
Access an der Universitätsbibliothek der Humboldt-Universität zu
Berlin und hat bei Berlin Universities Publishing die Verlagssparte
Beratung geleitet.*

 

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Texten zu beachten
gilt](https://irights.info/artikel/open-access-vg-wort-berlin-universities-publishing/32304){rel="nofollow"}
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Wollen wissenschaftliche Autor*innen Open Access veröffentlichen, ist ihnen häufig unklar, ob dies mit einem vorher geschlossenen Wahrnehmungsvertrag bei der VG Wort vereinbar ist. Eine neue Handreichung von Berlin Universities Publishing klärt die grundlegende Fragen, ob und welche Konflikte hierbei entstehen können.

Publicaciones de Rogue Scholar

Open Access und die VG Wort: Was es bei wissenschaftlichen Texten zu beachten gilt