Die eigene wissenschaftliche Arbeit offen nachnutzbar und frei zugänglich veröffentlichen – wie das geht und welche Vorteile die Offenheit mit sich bringt, das erklärt der Leitfaden „Rechtsfragen bei Open Science“. Dieser steht nun in zweiter Auflage als Open-Access-Publikation zur Verfügung. Autoren des Leitfadens sind Till Kreutzer und Henning Lahmann; beide sind bei iRights.Law tätig. Kreutzer ist zudem Mitherausgeber von iRights.info.

Seit Jahren wird um eine Reform des Urheberrechts gestritten – nun hat der Bundestag grünes Licht gegeben. Weitreichende Änderungen im Vergleich zum Regierungsentwurf enthält die Gesetzesreform nicht mehr: Der Upload-Filter wird praktisch Realität. Schrankennutzungen für Nutzer*innen werden vereinfacht, Bildungs- und Forschungsschranken entfristet. Der Bundestag hat die Urheberrechtsreform beschlossen.

Die Zusammenfassung eines Gutachtens zum Pflanzenschutzmittel Glyphosat ist gemeinfrei, ihr Veröffentlichung stellt demnach keine Urheberrechtsverletzung dar. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte geht gegen die Verarbeitung von WhatsApp-Nutzerdaten durch Facebook vor. Und: Die Schrems-II-Entscheidung soll zügig umgesetzt werden. Mehr dazu im Wochenrückblick.

Der umstrittene Gesetzentwurf zur Urheberrechtsreform bringt ein Novum in das Urheberrecht: Besonders grundrechtsrelevante Schrankennutzungen wie Zitatfreiheit, Panoramafreiheit oder Parodie sollen vergütungspflichtig werden. Ein Vorschlag, der mehr Fragen aufwirft als Antworten liefert.  Die Urheberrechtsreform ist voll im Gange.

Mit NFTs werden digitale Kunstwerke, gefilmte Sportszenen oder sogar einzelne Tweets zu handelbaren Gütern, die sich sammeln und versteigern lassen. Urheberrechtliche Fragen, wie etwa zu Schrankenbestimmungen, sind teils noch ungeklärt. Zeit für eine Einschätzung eines akuten Internet-Phänomens.

Digitalisierung und rechtlicher Wandel fordern die Musikwissenschaft heraus. Werden etwa neue Versionen von musikalischen Werken erstellt, stellt sich die Frage nach der Urheberschaft neu. Veränderte technische Rahmenbedingungen wirken sich zudem auf die Archivierungsmöglichkeiten aus, wie Miriam Akkermann am Beispiel der Elektroakustischen Musik zeigt.

Der Bundestag soll über den Regierungsentwurf der Urheberrechtsreform abstimmen. Und das Bundeskartellamt äußert keine Einwände gegen „Clearingstelle Urheberrecht“. Das war die letzte Woche in zwei Meldungen. Bundesregierung stellt Urheberrechtsreform zur Abstimmung Die Bundesregierung hat dem Bundestag den Entwurf für die anstehende Urheberrechtsreform vorgelegt. Dieser wird nun über die Gesetzesänderung abstimmen.

Das rechtliche Tauziehen um das Einbetten fremder Inhalte auf eigenen Webseiten geht weiter: Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass beim Framing Urheberrechte verletzt werden können, wenn die einbettende Stelle dafür technische Schutzmaßnahmen der Urheber*innen umgeht.

„Der Gold-Standard für OER-Materialien“ gibt anschauliche Anleitungen zur Erstellung von Open Educational Resources (OER). Leser*innen können anhand verschiedener Materialarten wie Texten, Videos oder Podcasts lernen, wie sie auf professionellem Niveau freie Bildungsmaterialien erstellen und nutzen können. Das Sammelwerk richtet sich an Lehrende, Autor*innen sowie ihre Unterstützer*innen aus Medienzentren, Verlagen und Beratungsstellen.

2013 beschloss die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) einen völkerrechtlichen Vertrag über weltweite Ausnahmen im Urheberrecht: Sehbehinderte Personen sollen veröffentlichte Werke leichter nutzen können. Der Vertrag ist seit 2016 in Kraft, aber noch nicht überall geltendes Recht. In Deutschland gibt es seit 2018 entsprechende gesetzliche Regelungen, mit „befugten Stellen“ als Dreh- und Angelpunkt.