Beim Einsatz von KI-Systemen entstehen viele rechtliche Fragen für die Anwender*innen, etwa zum urheberrechtlichen Schutz der Erzeugnisse oder der Patentierbarkeit der KI als Erfindung. Till Kreutzer erläutert dazu die wichtigsten Fragen des Immaterialgüterrechts aus Theorie und Praxis. Dieser Text stammt aus dem Leitfaden „KI in Unternehmen.

Viele sehen in der Künstlichen Intelligenz (KI) eine Gefahr – andere eine Verheißung. Auch in der Kunst ist KI längst ein Thema: Komponist*innen experimentieren mit KI-Werkzeugen – und neue Unternehmen positionieren sich mit KI-gestützter Musik bereits für zukünftige Produktionsweisen.

Ein neuer Entwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie sieht vor, die Regelungen für das Hochladen nutzergenerierter Inhalte auf Plattformen zu verschärfen, etwa für Memes oder Montagen. Den Entwurf hat das Bundeskabinett am 3. Februar beschlossen.

In einem Offenen Brief an die Bundestagsbgeordneten beklagt der Deutsche Bibliotheksverband (DBV) die Praxis der Verlage, relevante E-Books für die digitale Ausleihe zu blockieren. Der DBV will mehr E-Book-Lizenzen für die digitale Ausleihe in öffentlichen Bibliotheken und fordert entsprechende rechtliche Grundlagen.

Auch wenn in der musikalischen Praxis die Grenzen zwischen Coverversion und Sampling verwischen können – urheberrechtlich werden beide sehr unterschiedlich eingestuft. Während Cover pauschal zulässig und bei der GEMA lizenzierbar sind, fehlt es für Samples an gesetzlichen Regelungen.  Sowohl Coverversionen als auch samplingbasierte Musik, Remixes und Mashups haben ihre Berechtigung in der Musikwelt.

Schaubilder und Datenvisualisierungen veranschaulichen und vermitteln Fakten, Ergebnisse und Erkenntnisse. Wer Infografiken für eigene Medien nutzen will – insbesondere für Open Educational Resources (OER) – muss Nutzungsrechte erwerben beziehungsweise Lizenzbedingungen einhalten. Infografiken, Datenvisualisierungen und – etwas altmodischer ausgedrückt – Schaubilder sind für Bildungsmedien quasi klassische Bestandteile.

In seinem neuesten „Politikbrief“ fordert der Wikimedia e.V. vom Gesetzgeber, die geplante Urheberrechtsnovelle müsse für einen Ausgleich zwischen den Interessen von Kreativen und Verwerter*innen auf der einen und Verbraucher*innen und Gesellschaft auf der anderen Seite sorgen. Wenn Nutzer*innen selbst erstellte Inhalte auf Plattformen hochladen und sie dabei als rechtlich zulässig kennzeichnen können, nennt man das Pre-Flagging.

Was ist zu beachten, wenn man Fotos von Personen veröffentlichen will, insbesondere von Kindern und Jugendlichen? Im ersten Teil haben wir erklärt, wie man Einwilligungen einholt. Der zweite Teil erläutert die Konstellationen, in denen keine Einwilligungen erforderlich sind, und welche Informationspflichten es gibt.

Wenn Bildungsinstitutionen anstreben, Inhalte frei zu lizenzieren und als offene Lehrmaterialien (OER) bereitzustellen, müssen sie sich überlegen, wie sie mit externen Autor*innen bezüglich der Nutzungsrechte verfahren wollen. Wir erläutern drei grundsätzliche Varianten für vertragliche Regelungen. Institutionen, die Bildungsmaterialien erstellen und veröffentlichen, arbeiten in der Regel auch mit externen Autor*innen zusammen.

Während die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in vollem Gange ist, legen elf Rechtswissenschaftler*innen in einem Memorandum dar, wie sie sich die „Zukunft des kreativen Ökosystems in Europa“ vorstellen. Sie plädieren unter anderem für kürzere Schutzfristen – gebühren- und registrierungspflichtig verlängerbar – und für Werkarten-spezifische Regelungen. Wir befragten dazu die Mitautorin Katharina de la Durantaye.