In diesem Jahr findet die jährliche „Zugang gestalten!“-Konferenz komplett digital statt. Ein kurzer Rückblick zeigt: Die Digitalisierung bietet eine Menge Chancen für die Öffnung des kulturellen Erbes. Es gilt, sie zu erkennen und zu nutzen. Wie gelingen Digitalisierung und Öffnung von Gedächtnisinstitutionen? Welche Rolle spielen rechtliche Rahmenbedingungen, aber auch die pandemiebedingten Einschränkungen dabei?

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments spricht sich gegen Upload-Filter aus. Landes-Datenschutzbeauftragte distanzieren sich von der Entscheidung, das Microsoft Office-Paket 365 sei nicht datenschutzgerecht verwendbar. Und die Modemarke H&M muss wegen DSGVO-Verstößen ein Bußgeld in Millionenhöhe zahlen.

Neil Young verklagt derzeit Donald Trump, weil der seine Musik auf Wahlkampfveranstaltungen spielt. Young will nicht, dass Trump seine Musik politisch vereinnahmt – wie viele andere Musiker auch. Fabian Rack hat sich die Rechtslage in den USA und in Deutschland angesehen. Kontrolle – das will das Urheberrecht Musikern garantieren, wenn es darum geht, wer ihre Werke nutzt und zu welchen Bedingungen.

Sind Einbettungen urheberrechtlich geschützter Inhalte erlaubt? Ja, so ein Gutachten des Generalanwalts Szpunar vom Europäischen Gerichtshof – aber nur, wenn die Inhalte für die Anzeige angeklickt werden müssen. Der Bundesgerichtshof hatte dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst es verbieten kann, dass urheberrechtlich geschützte Inhalte eingebettet werden dürfen.

Das kulturelle Gedächtnis einer Gesellschaft basiert auf Werken, die frei zugänglich sind. Doch beim Online-Stellen ihrer Bestände stehen deutschen Kulturerbeeinrichtungen urheberrechtliche Normen im Weg. US-amerikanische Regelungen, wie Abschnitt 105 des US Copyright Acts, erlauben einen flexibleren Umgang mit kulturellem Erbe – und das wirkt sich auf unser Geschichtsbild aus.

Seit gestern ist das Buch „Kulturelles Erbe digital“ erhältlich. Die „kleine Rechtsfibel“ wendet sich an Museen, Archive und Bibliotheken und behandelt Fragen zu Urheberrecht und Lizenzen, Persönlichkeitsrecht und Datenschutz, zur Online-Präsentation von Digitalisaten und zur Archivierung.

Spätestens am 7. Juni 2021 muss die beschlossene EU-Urheberrechts-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt sein. Wer sich über den Stand der Diskussion informieren möchte, findet beim Deutschlandfunk eine ausführliche und ausgewogene Darstellung von Peggy Fiebig.

Es braucht ein neues Urheberrecht, das der tatsächlichen Lebenswelt von Nutzer*innen und Urheber*innen einer digitalen Gesellschaft gerecht wird – so lautet der Befund einer Studie, die das iRights.Lab für die Friedrich-Naumann-Stiftung erstellte.

Wer in Podcasts auch Musik einsetzen will, muss dafür Nutzungsrechte einholen. In vielen Fällen sind Vergütungen bei der GEMA erforderlich. Alternativ stehen GEMA-freie oder Creative Commons-lizenzierte Musikwerke zur Verfügung. Wir erklären, was man dabei beachten sollte und welche Kosten entstehen können.

Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes plädiert in zwei Verfahren dafür, dass Plattformbetreiber nicht für Urheberrechtsverstöße haften. Sollte der EuGH so entscheiden, könnte das dem vom BMJV vorgeschlagenen „Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz“ entgegenkommen. Wenn Nutzer*innen auf Plattformen wie Youtube oder Uploaded geschützte Inhalte widerrechtlich hochladen, dann haften dafür nach derzeitigem EU-Recht nicht die Betreiber.