Am morgigen Dienstag findet bei der Körber-Stiftung in Hamburg eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Urheberrecht und neue Medien statt. Mit iRights-Redakteur Till Kreutzer diskutieren Stefan Heidenreich, Autor und Kulturwissenschaftler, Sudabeh Mohafez, Schriftstellerin und Bloggerin und Verena Sich, Juristin beim Börsenverein des Deutschen Buchhandels. Moderator ist Christoph Bungartz vom NDR.

Seit den 1990er Jahren versprechen Internet und Computer die Erneuerung der Wirtschaftskraft in den westlichen Industrienationen. Wie davor die Industrialisierung des 19. Jahrhunderts, verändert die Digitalisierung die Strukturen von Wirtschaft, Produktion und Kultur.

Das fragen sich derzeit viele, und auch aus diesem Grund gibt es das Projekt Arbeit2.0. Nun fragt es auch die Wochenzeitung DIE ZEIT in einer gemeinsamen Veranstaltung mit der Initiative D21, nach eigenen Angaben “Europas größte Partnerschaft von Politik und Wirtschaft für die Informationsgesellschaft”. Ziel sei es, die Informationsgesellschaft in Deutschland des 21. Jahrhunderts zu stärken.

Eine Berufung des Heise-Verlages gegen das Forenhaftungs-Urteil wurde am Dienstag dieser Woche vom Oberlandesgericht Hamburg zurückgewiesen. Forenbetreiber sind demnach verpflichtet, Beiträge in ihren Internet-Foren vor der Veröffentlichung auf Rechtsverstöße zu prüfen. Gleichzeitig jedoch schränkte das OLG die Kontrollpflichten zugunsten des Verlages ein.

Nach einem neuen Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf sind Forumsbetreiber nicht verpflichtet, Beiträge der Teilnehmer auf rechtswidrige Inhalte zu überprüfen. Das Gericht dämpft damit die rechtlichen Bedenken gegenüber Online-Foren, die das Landgericht Hamburg mit seinem Urteil im Heise-Foren-Fall ausgelöst hatte. Der Streit darum, ob Forumsbetreiber für ehrverletzende Beiträge der Teilnehmer haften, geht in eine neue Runde.

Ein Internet-Diskussionsforum zu betreiben, stellt eine „erhebliche Gefahrenquelle” dar. Betreiber unterliegen daher einer verschärften Haftung. Das geht aus der Begründung des Urteils hervor, mit dem das Landgericht Hamburg im Dezember 2005 entschieden hatte, dass der Heise-Verlag für rechtswidrige Einträge in seinem Forum verantwortlich ist. Immer wieder kommt es vor, dass die Teilnehmer in Online-Foren sich rechtswidrig verhalten.