Current European copyright regulations too often lead to locking away our cultural heritage held by museums, archives and other institutions. Here, rights clearance on an individual level is a major obstacle. Europe has a rich and diverse cultural heritage. This heritage is the base of our common house of Europe, it is also important for Europe’s place in the world. Its impact on Europe’s reputation is huge.

„EU verbietet Selfies vor Gebäuden“: Solche und ähnliche Nachrichten erwecken den Eindruck, regelungswütige Brüsseler Bürokraten hätten wieder einmal zugeschlagen. iRights.info hat Fragen und Antworten zusammengestellt, die dabei helfen sollen, die aktuelle Diskussion und mögliche Gefahren für die Panoramafreiheit besser einschätzen zu können.

Mit Verzögerung wurden die Jugendschutzbehörden auf E-Books aufmerksam. Der Buchhandel sucht nun nach Möglichkeiten, den Handel kindersicher zu machen. Ausgerechnet das Börsenblatt, das Branchenblatt des Börsenvereins des deutschen Buchhandels, ließ vor kurzem eine Bombe platzen.

Darf die Verwertungsgesellschaft VG Wort den Autoren pauschal Tantiemen abziehen und an Verleger geben? Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof hat ein Plädoyer veröffentlicht, das für den Streit relevant ist. Vergütungen zum Nachteil der Autoren hält er für unzulässig, doch wie die Sache ausgeht, ist noch nicht ausgemacht.

Mit 23 zu 2 Stimmen stimmte heute der Rechtsausschuss des EU-Parlaments für einen Bericht der Abgeordneten Julia Reda zum Urheberrecht. Der Ausschuss wandte sich gegen ein europäisches Presse-Leistungsschutzrecht und bestimmte Formen des Geoblockings. Eine EU-weite Panoramafreiheit und ein erweitertes Zitatrecht für Bilder und Videos schafften es nicht in den Bericht.

Eine gemischte Bilanz bei der jetzt in Österreich vorgelegten Urheberrechtsnovelle zieht Joachim Losehand für den Bildungsbereich: Besonders das Zweitveröffentlichungsrecht für Wissenschaftler hat Mängel, dennoch kann die Reform manche Fortschritte im Detail bringen.Man kann und darf der Urheberrechts-Novelle aus dem österreichischen Justizministerium vorwerfen, dass alles darin ungenügend ist.

Österreichs Regierung hat sich darauf geeinigt, ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage nach deutschem Vorbild einzuführen: Suchmaschinen sollen für die Anzeige von Zeitungsauszügen zahlen. Während der Sinn der Regelung ebenso unklar bleibt wie in Deutschland, gibt es Variationen im Detail. Sie sorgen für unfreiwillige Unterhaltung, kommentiert Joachim Losehand.

Um Bücher, Fotografien und andere Werke in digitalen Bibliotheken einfacher zugänglich zu machen, schlägt das US-Urheberrechtsamt zwei Gesetzesänderungen vor. Dabei dienen ihm auch Regelungen in Europa als Vorbild. Das US-Urheberrechtsamt (Copyright Office) hat Hürden beim Aufbau digitaler Bibliotheken ausgemacht und Gesetzesvorschläge vorgestellt, die diese überwinden sollen.

Der Zugang zu staatlichen Informationen ist keine Selbstverständlichkeit. So erstritten ihn Bürgerrechtler in der Wendezeit bei den Stasi-Akten, ein neues Grundrecht auf Informationszugang konnten sie jedoch nicht durchsetzen. Heute demonstriert die NSA-Affäre und die Verwicklung deutscher Geheimdienste, dass diese kein blinder Fleck beim Informationszugang bleiben dürfen, so Peter Schaar.

Im Januar dieses Jahres stellte die EU-Abgeordnete Julia Reda (Piraten, Fraktion Grüne/EFA) einen Berichtsentwurf zum Urheberrecht vor, der seitdem seinen Weg durch den politischen Prozess nimmt. Nach einigen Verschiebungen soll der Rechtsausschuss des EU-Parlaments nun am 16. Juni über den Bericht abstimmen.