PRISM, ACTA, Totalüberwachung – Themen, mit denen die Netzszene punkten könnte. Sie ist aber zersplittert und geschwächt wie lange nicht mehr. Was ist passiert? Und was muss geschehen, damit sie wieder an Bedeutung gewinnt? Als 2009 das Ergebnis der Bundestagswahl verkündet wurde, konnte man die Enttäuschung in der Netzszene spüren. Es war gerade mal wenige Wochen her, dass etwas Unglaubliches geschehen war.
Die Zeit für Jahresrückblicke bricht an und auch wir haben zurückgeschaut: Wie schon im vergangenen Jahr erscheint „Das Netz 2013-2014 – Jahresrückblick Netzpolitik“ von iRights. „Das Netz 2013-2014“ versammelt dreißig Autorinnen und Autoren wie Sascha Lobo, Miriam Meckel, Dirk von Gehlen, Kai Biermann, Stefan Niggemeier und Constanze Kurz.
Union und SPD stellen ihren Koalitionsvertrag samt „digitaler Agenda” vor, EuGH-Generalanwalt Villalón hält Sperrpflichten für Internetprovider für zulässig, der Bundesgerichtshof entscheidet über Kopien in elektronischen Semesterapparaten. Außerdem im Wochenrückblick: Persönlichkeitsrecht bei Youtube, Haftung von Wikimedia, Ausweis-Scans und Zugang zu Behördenentscheidungen.
Die Konferenz „Zugang gestalten!“ im Jüdischen Museum Berlin beschäftigt sich damit, welche Aufgaben die Museen, Archive und Bibliotheken mit öffentlichen Mitteln erfüllen sollen und wie sie dieser Verantwortung auch in der digitalen Welt gerecht werden können. Hier im Stream.
Die österreichische Schauspielerin und Drehbuchautorin Eva Spreitzhofer erklärt die Bedeutung eines starken Urheberrechts im digitalen Zeitalter. Urheber brauchen Schutz, um neue Werke zu schaffen. Dafür müssen innovative Wege beschritten werden. Ein Debattenbeitrag im Rahmen der Sendereihe „U-Ton.
Auch in Österreich reden Urheber, Verwerter und Nutzer über das Urheberrecht in der digitalen Welt – ähnlich leidenschaftlich wie in Deutschland. In der Radiosendung „U-Ton – Urheberrecht in der digitalen Welt“ befragt Kulturhistoriker Joachim Losehand die Betroffenen zu ihrer Meinung. iRights.info dokumentiert die Beiträge.
Die Jedermann-Lizenzen von Creative Commons erscheinen in neuer Version 4.0. Während sich am grundlegenden Aufbau des Lizenzbaukastens nichts ändert, gibt es einige bemerkenswerte Neuerungen im Detail. CC-Rechtschef John Weitzmann erläutert, was sich ändert – und was gleich bleibt.
Das Landgericht Berlin erklärt Klauseln in Googles AGB und Datenschutzbestimmungen für unwirksam, die angestrebten Ziele der Koalition in der Netzpolitik werden klarer, EU-Berichterstatter Dimitrios Droutsas sieht die Datenschutz-Grundverordnung auf der Kippe. Außerdem im Wochenrückblick: E-Mails von EU-Parlamentariern gehackt, Likebutton bei öffentlichen Einrichtungen, öffentlich-rechtlicher Jugendkanal.
Der US-Aktivist Carl Malamud versteht sich als Bürger-Archivar: Im großen Maßstab besorgt er amtliche Werke und andere öffentliche Dokumente, um sie für alle online zu stellen. In Deutschland verklagt ihn nun das Deutsche Institut für Normung. Es macht Urheberrechtsverletzungen bei Norm-Dokumenten geltend.
Google verletzt nicht die Rechte von Autoren und Verlagen, indem es deren Bücher einscannt und auszugsweise zugänglich macht. Das hat am Donnerstag ein New Yorker Gericht unter Berufung auf die amerikanische Fair-use-Doktrin entschieden. Ein Erfolg für die Informationsfreiheit, der jedoch die Durchsetzbarkeit von Urheberrechten bei neuen Verwertungsmodellen in Frage stellt. Viele Internetnutzer kennen und lieben Google Books.