Die Urheberrechtsreform in Europa könnte noch unerwartete Wendungen nehmen. Das EU-Parlament stimmte dagegen, die bisherigen Entwürfe durchzuwinken.  Die Abgeordneten des EU-Parlaments sind mit der bisherigen Gestalt der europäischen Urheberrechtsreform nicht einverstanden.

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments hat seine Haltung zur europäischen Urheberrechtsreform festgelegt. Mit im Paket: Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger und Regelungen, die auf vermehrten Einsatz von Upload-Filtern hinauslaufen. Das Urheberrecht in Europa könnte in Zukunft von verschärften Kontrollen für hochgeladene Inhalte und Lizenzgebühren für Textschnipsel geprägt sein.

Viele Internetnutzer in Deutschland sind unsicher, was beim Medienkonsum im Netz erlaubt ist und was nicht. Wer Inhalte aus illegalen Quellen konsumiert, tut das vor allem, weil es kostenfrei, bequem und schnell ist. Das gehört zu den Ergebnissen einer Befragung deutscher Internetnutzer, die das Max-Planck-Institut veröffentlicht hat.

Überlange Schutzfristen im Urheberrecht schaden der Kreativität und erschweren es, das kulturelle Erbe zu bewahren. 25 Jahre wären genug. Ein Denkansatz von Oliver Hinte. Der Schutz des geistigen Eigentums ist im Zusammenhang mit dem sogenannten „Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft“ in jüngster Vergangenheit in unterschiedlicher Form thematisiert worden.

Das neue EU-Urheberrecht könnte Online-Plattformen dazu verpflichten, von Nutzern hochgeladene Inhalte zu prüfen. Im Vorfeld weiterer Abstimmungen wird diskutiert, ob die geplanten Regeln mit Grundrechten vereinbar sind. Im Prinzip ja, sagen die Juristen des EU-Rats. Nein, sagen Bürgerrechtsorganisationen. Sind Filterpflichten für Online-Dienste, wie sie die EU-Kommission in ihrem Urheberrechtspaket vorsieht, mit den Grundrechten vereinbar?

Datenanalysen haben gewaltiges Potenzial für die Forschung und innovative Wirtschaftszweige. Erst sie ermöglichen es, die Potenziale der Informationsgesellschaft in reales und nutzbares Wissen umzuwandeln. Die Europäische Union hat erkannt, dass es einen Zusammenhang zwischen diesen technischen Möglichkeiten und dem Urheberrecht gibt: viele zu analysierende Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

Im Ringen um eine Reform des Urheberrechts haben die europäischen Staaten noch keine gemeinsame Linie gefunden. Das geht aus einem Kompromiss-Entwurf der estnischen Ratspräsidentschaft zum „Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt“ hervor, den die Plattform Statewatch heute veröffentlicht hat.

Die jetzt beschlossene Reform am Urheberrecht soll Bildung und Wissenschaft dienen, doch Zeitungs- und Zeitschriftenartikel wurden dabei ohne triftigen Grund weitgehend ausgenommen. Das hat die Reform beschädigt, kommentiert Céline Lalé. Auf den letzten Metern wurde es noch einmal spannend um das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz, kurz: UrhWissG. Ob es das Gesetz zur Abstimmung schaffen würde, war ungewiss.

Der Bundestag hat Reformen am Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft beschlossen. Die Ausnahmeregelungen im Urheberrecht werden neu geordnet, neue Vorgaben gelten unter anderem für digitale Semesterapparate und Data Mining. Der Bundestag beschloss die Reform heute in zweiter und dritter Lesung mit den Stimmen der Koalition.

Gegner der geplanten Urheberrechtsreform meinen, das Gesetz zum „Urheberrecht in der Wissensgesellschaft“ sei eine Bedrohung der Wissenschaftsverlage. Mit der Realität im wissenschaftlichen Publikationsmarkt hat das wenig zu tun, schreibt Eckhard Höffner.