Georg Fischer

Verwertungseinrichtungen ziehen bestimmte Vergütungen zentral ein, etwa
für Privatkopie oder Bibliothekstantieme. Sie arbeiten meist im Auftrag
von Verwertungsgesellschaften und sind der Öffentlichkeit eher
unbekannt. Ein Überblick über die sieben abhängigen und zwei
unabhängigen Verwertungseinrichtungen, ihre Geschäftsfelder und -- wo
einsehbar -- finanzielle Situation.

[]{#more-31264}

Verwertungsgesellschaften vertreten Urheber\*innen und Verlage bei der
Wahrnehmung ihrer Urheberrechte: Sie sammeln Geld für ihre Mitglieder
ein, beispielsweise wenn deren Werke öffentlich aufgeführt oder gesendet
werden. Die Einnahmen schütten die Verwertungsgesellschaften an ihre
Mitglieder nach bestimmten Schlüsseln und nach Abzug von
Verwaltungsgebühren aus.

::: {.merksatz}
Die bekanntesten **Verwertungsgesellschaften** in Deutschland sind die
GEMA und die VG Wort; daneben gibt es elf weitere, die beispielsweise in
der Filmwirtschaft oder bildenden Kunst aktiv sind. Mehr zum Prinzip von
Verwertungsgesellschaften und warum es diese besonderen Organisationen
überhaupt gibt, [das erklärt dieser Text bei iRights.info
ausführlich](https://irights.info/artikel/wie-eine-verwertungsgesellschaft-funktioniert/31225).
Wieviel Geld die Verwertungsgesellschaften in Deutschland verwalten und
in welchen Bereichen, ist Gegenstand eines weiteren Textes, [der hier zu
finden
ist](https://irights.info/artikel/wofuer-die-13-deutschen-verwertungsgesellschaften-zustaendig-sind-und-wieviel-geld-sie-verwalten/31227).
:::

Doch es gibt noch mehr Organisationen in der Verwertung von
Urheberrechten: Neben den 13 Verwertungs*gesellschaften* gibt insgesamt
neun sogenannte Verwertungs*einrichtungen* in Deutschland. Diese sind
mit den Verwertungsgesellschaften teils eng verbunden, aber nicht
identisch.

## Abhängige Verwertungseinrichtungen

Als abhängig gilt eine Verwertungseinrichtung, wenn sie zu einer oder
mehreren Verwertungsgesellschaften gehört und diesen bei der Wahrnehmung
von Urheberrechten zuarbeitet. Sie dienen dazu, die Arbeit von
Verwertungsgesellschaften effizienter zu gestalten, indem sie
Vergütungen, die mehrere Verwertungsgesellschaften betreffen, zentral
erfassen.

Eine abhängige Verwertungseinrichtung darf -- genauso wie eine
Verwertungsgesellschaft -- keinen Gewinn erzielen, sondern muss ihre
Einnahmen (nach Abzug einer Verwaltungspauschale) ausschütten. Das Geld
erhalten die Verwertungsgesellschaften, die die Anteile an der
Verwertungseinrichtung halten. Diese wiederum schütten die Einnahmen
dann an ihre Mitglieder aus.

Wie auch die Verwertungsgesellschaften selbst müssen die abhängigen
Verwertungseinrichtungen Transparenzberichte veröffentlichen, in denen
sie über Einnahmen und Ausschüttungen detailliert informieren. Die
Transparenzberichte geben nicht nur Auskunft über die Höhe der
Geldflüsse, sondern auch über die Geschäftsbereiche der
Verwertungseinrichtungen.

Die Kontrolle über die Verwertungseinrichtungen übernimmt [das Deutsche
Patent- und Markenamt
(DPMA)](https://www.dpma.de/dpma/wir_ueber_uns/weitere_aufgaben/verwertungsges_urheberrecht/aufsicht_verwertungsges/listederverwertungseinrichtungen/index.html).
Derzeit sind sieben abhängige Verwertungseinrichtungen in Deutschland
zugelassen:

### ZPÜ

Das Prinzip einer Verwertungseinrichtung lässt sich sehr gut an der
Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) erläutern: Diese ist
ein Zusammenschluss von GEMA, GÜFA, GVL und sechs weiteren
Verwertungsgesellschaften. Geschäftsführerin der ZPÜ ist die GEMA, die
auch das Personal der Verwertungseinrichtung stellt. Die 1963 gegründete
ZPÜ war die erste Verwertungseinrichtung. Nach ihrem Vorbild
entwickelten sich weitere Verwertungseinrichtungen.

Die ursprüngliche Aufgabe der ZPÜ war es, Vergütungen von Herstellern
und Importeurinnen von Tonband- und Videogeräten einzuziehen, mit denen
sich urheberrechtlich geschützte Audio- und audiovisuelle Werke kopieren
lassen (etwa von Schallplatte auf Tonband oder vom Fernseher auf
Videokassette). Grundlage dafür ist der Vergütungsanspruch bei
Privatkopien, der im Zuge der Reformierung des Urheberrechts 1965
eingeführt wurde.

::: {.note_section .note_center}
### Privatkopie

::: {.note_body}
Unter [bestimmten
Voraussetzungen](http://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__53.html) ist
es erlaubt, von urheberrechtlich geschützten Werken Kopien herzustellen,
um sie im privaten Rahmen zu nutzen. Zum Beispiel, wenn man man eine
Musik-CD für ein anderes Familienmitglied, einen Freund oder eine
Freundin kopiert. Häufig hat man dafür an anderer Stelle [bereits
bezahlt](https://irights.info/artikel/abgaben-fr-urheber/5768). Die
Privatkopie-Regelung ist ein Beispiel für eine Pauschalvergütung. [Mehr
zum Thema.](https://irights.info/artikel/privatkopie-und-co/5090)
:::
:::

Heute nimmt die ZPÜ diese Vergütungsansprüche nicht nur für Musik- oder
Videokassetten wahr, sondern auch für Computer, Festplatten, USB-Sticks
oder Fernsehgeräte mit eingebauten Aufnahmefunktionen. Auch Smartphones,
Tablets und sogar Smartwatches sind davon betroffen, da sich mit ihnen
ebenfalls urheberrechtlich geschützte Musik, Filme, Bilder und weitere
Medien mittels Privatkopie speichern lassen, etwa über Cloudangebote
oder Messengerdienste. Wer also solche Geräte anschafft, zahlt indirekt
eine geringe Pauschale an die ZPÜ.

Beim Kopieren und Speichern können verschiedene Urheberrechte berührt
sein, etwa bei einem Musikstück die Urheberrechte im engen Sinne
(Komposition und Text, wahrgenommen von der GEMA) sowie die
Leistungsschutzrechte (etwa Gesang, Einspielung und Produktion,
vertreten von der GVL). Bei Videoaufnahmen können weitere Rechte berührt
sein, die von den filmbezogenen Verwertungsgesellschaften wahrgenommen
werden (unter anderem GÜFA, GWFF oder VGF).

Wegen der verschiedenen Urheber\*innen und Urheberrechte wäre es viel zu
aufwändig, die pauschalen Vergütungen für Privatkopien von allen
Verwertungsgesellschaften separat einziehen zu lassen. Stattdessen
übernimmt das zentral eine Verwertungseinrichtung, die die Einnahmen
wiederum an die betreffenden Verwertungsgesellschaften verteilt.

In ihrem [Transparenzbericht für das Jahr
2020](https://www.zpue.de/download-center/174-transparenzbericht-2020/file.html)
macht die ZPÜ Einnahmen von insgesamt rund 222 Millionen Euro geltend
(im Vorjahr 2019: knapp 307 Millionen). Mit etwa 90,5 Millionen Euro
machen Smartphones hierbei den größten Anteil aus, gefolgt von Computern
und Brennern (etwa 74 Millionen Euro).

Das eingenommene Geld verteilt die ZPÜ an die Verwertungsgesellschaften,
die die Anteile an ihr halten. Die Verwertungsgesellschaften wiederum
schütten die Einnahmen nach bestimmten Schlüsseln an ihre Mitglieder
aus. Knapp 142 Millionen Euro, also mit Abstand der größte Teil, gingen
an die GEMA, wie sich aus dem [Transparenzbericht der
Verwertungsgesellschaft](https://www.gema.de/fileadmin/user_upload/Gema/geschaeftsberichte/GEMA_Gesch%C3%A4ftsbericht_2020.pdf)
ablesen lässt.

### ZBT

Die sogenannte Bibliothekstantieme ist eine Vergütung, die Bibliotheken
entrichten, wenn sie Werke kostenlos an Nutzer\*innen verleihen
(beispielsweise in Form von Büchern, CDs oder DVDs). Das Urheberrecht
sieht vor, dass die Urheber\*innen beziehungsweise Rechteinhaber\*innen
hierfür entschädigt werden.

::: {.merksatz}
Wieso die **Bibliothekstantieme** immer wieder zu Unstimmigkeiten
zwischen Buchhandel und Bibliotheken führt und was der Unterschied
zwischen Büchern und E-Books ist, berichtet iRights.info
[hier](https://irights.info/artikel/buchhandel-vs-bibliotheken/31159)
und
[hier](https://irights.info/artikel/mit-der-lizenz-zum-lesen-was-e-books-von-physischen-buechern-unterscheidet/31188).
:::

Die Vergütungen dafür zieht die Zentralstelle Bibliothekstantieme (ZBT)
als Verwertungseinrichtung ein. Zu den acht Gesellschafterinnen der ZBT
zählen unter anderem GEMA, VG Bild-Kunst und GVL. Die VG Wort fungiert
als geschäftsführende Verwertungsgesellschaft der ZBT.

Neben der Bibliothekstantieme nimmt die ZBT auch Vergütungen für
Intranetnutzungen in Schulen wahr. Für das Jahr 2020 gibt die
Verwertungseinrichtung [Einnahmen in Höhe von rund 33 Millionen Euro
an](https://www.zentralstelle-bibliothekstantieme.de/fileadmin/pdf/ZBT/2021/ZBT_Transparenzbericht_2020_281021.pdf):
Knapp 15 Millionen davon entfallen auf die Bibliothekstantieme und gut
18 Millionen auf die Intranetnutzung an Schulen.

### ZFS

Hinter dem Kürzel ZFS verbirgt sich eine weitere Zentralstelle, nämlich
für das Fotokopieren an Schulen. Die 1986 gegründete ZFS hat die VG
Bild-Kunst, die VG Musikedition und die VG Wort als Gesellschafterinnen;
die letztgenannte ist geschäftsführend.

In einem mit den Bundesländern geschlossenen Gesamtvertrag ist geregelt,
dass die ZFS Vergütungen für papierische und digitale Vervielfältigungen
erhält. Damit dürfen beispielsweise urheberrechtlich geschützte
Schriftwerke, Abbildungen und Musiknoten in Schulen kopiert werden.

Für diese Vervielfältigungen listet die ZFS in Ihrem
[Transparenzbericht](https://www.zentralstelle-fotokopieren-an-schulen.de/fileadmin/pdf/ZFS/2021/ZFS_Transparenbericht_2020_281021.pdf)
für das Jahr 2020 Einnahmen in Höhe von gut 18,7 Millionen Euro auf.

Informieren und spenden: [„iRights.info -- Informationsplattform zum
Urheberrecht in der digitalen
Welt"](’https://www.betterplace.org/de/projects/120241-irights-info-informationsplattform-zum-urheberrecht-in-der-digitalen-welt’){target="’_blank’"}
auf betterplace.org öffnen.

### ZWF

Mehrere filmbezogene Verwertungsgesellschaften, darunter etwa die
AGICOA, GWFF oder die VFF, sind die Gesellschafterinnen der ZWF, der
Zentralstelle für die Wiedergabe von Fernsehsendungen. Daneben ist auch
die VG Bild-Kunst vertreten, die die ZWF geschäftsführend vertritt.

Aufgabe der 1992 gegründeten ZWF ist die Wahrnehmung der Rechte von
Bild- und Filmurheber\*innen sowie von Produzent\*innen. Dabei geht es
vor allem um die Vergütungen, die sich aus der Kabelweitersendung von
Fernsehprogrammen und die Wiedergabe in Hotels, Krankenhäusern,
Haftanstalten oder Altenheimen ergeben.

Knapp 7 Millionen Euro sind im Jahr 2020 von der ZWF auf diese Weise
eingenommen worden, wie der [Transparenzbericht der
Verwertungseinrichtung](https://zentralstelle-wiedergabe-fernsehsendungen.de/files/2020_Transparenzbericht_ZWF_Website.pdf)
offenlegt. Gute zwei Drittel dieser Einnahmen wurden an die
zusammenhängenden Verwertungsgesellschaften AGICOA und GWFF
ausgeschüttet, rund 16% gingen an die VG Bild-Kunst.

### ARESA

Die Verwertungseinrichtung ARESA (ausgeschrieben: Anglo-American Rights
European Service Agency) nimmt als Tochterorganisation der GEMA die
Vervielfältigungsrechte der Bertelsmann Music Group (BMG), einem großen
Musikverlag, wahr.

Dabei geht es um digitale Nutzungen in Streaming- und Downloaddiensten
wie Apple Music oder Spotify in mehr als 80 Ländern weltweit. Unter den
repräsentierten Künstler\*innen sind beispielsweise Adele oder Take
That; insgesamt vertritt die ARESA [eigenen
Angaben](https://www.gema.de/aktuelles/pressemitteilungen/bmg-und-gema-verlaengern-internationale-zusammenarbeit/)
zufolge mehr als 1,6 Millionen Rechteinhaber\*innen.

In ihrem
[Transparenzbericht](https://www.aresa-music.com/downloads/ARESA-Transparenzbericht-2020.pdf)
für das Jahr 2020 weist die Verwertungseinrichtung Einnahmen in Höhe von
gut 32,5 Millionen Euro aus. Rund 12,7 Millionen hätten sich dem Bericht
nach aus Lizenzforderungen ergeben; mehr als zehn Millionen aus
„sonstigen Vermögensgegenständen", wozu die Verwertungseinrichtungen vor
allem Vorschüsse rechnet.

### SOLAR

Zusammen mit der britischen Verwertungsgesellschaft PRS unterhält die
GEMA eine weitere Verwertungseinrichtung namens SOLAR Music Rights
Management. Diese ging 2014 aus den beiden [Vorgängerorganisationen
CELAS und PAECOL hervor](https://beta.musikwoche.de/details/385445).

Ähnlich wie ARESA vertritt SOLAR große Musikverlage: In diesem Fall
SONY/ATV und EMI Music Publishing für den europäischen Markt.
Nutzer\*innen und Organisationen, die Stücke aus den Rechtekatalogen
dieser beiden Verlage nutzen möchten, können bei SOLAR entsprechende
Lizenzen erhalten.

Laut dem [Transparenzbericht der britischen
Verwertungsgesellschaft](https://www.prsformusic.com/-/media/files/prs-for-music/corporate/financials/2020/2020-prs-for-music-annual-transparency-report.pdf)
nahm SOLAR im Jahr 2020 rund 14,3 Millionen britischen Pfund (entspricht
etwa 17,1 Millionen Euro) ein.

### ICE

Auch das International Copyright Enterprise -- kurz: ICE -- ist eine
Verwertungseinrichtung, die von der GEMA betrieben wird. Daneben hat ICE
die schwedische Verwertungsgesellschaft STIM und die britische PRS als
Betreiberinnen.

Digitale Streaming- und Musikdienste können bei ICE Lizenzen für das
Gesamtrepertoire der drei Verwertungsgesellschaften erhalten, was die
Urheberrechtswahrnehmung effizienter und dynamischer macht, wie die GEMA
in einer [ausführlichen Darstellung von
ICE](https://www.gema.de/fileadmin/user_upload/Gema/gema_jahresbericht_2015_ice_vorreiter_der_paneuropaeischen_rechtewahrnehmung.pdf)
hervorhebt. Im Jahr 2020 konnte ICE insgesamt rund 31,7 Millionen Pfund
einnehmen; das entspricht rund 38 Millionen Euro. Die Zahlen gehen aus
dem [Transparenzbericht der britischen Verwertungsgesellschaft
PRS](https://www.prsformusic.com/-/media/files/prs-for-music/corporate/financials/2020/2020-prs-for-music-annual-transparency-report.pdf)
hervor.

## Unabhängige Verwertungseinrichtungen

Unabhängige Verwertungseinrichtungen gehören nicht zu einer oder
mehreren Verwertungsgesellschaften, sondern agieren frei am Markt und
dürfen Gewinne erzielen (im Gegensatz zu Verwertungsgesellschaften).

Trotzdem unterstehen auch unabhängige Verwertungseinrichtungen dem
sogenannten
[Verwertungsgesellschaftengesetz](https://www.gesetze-im-internet.de/vgg/)
(VGG), das ihre Befugnisse regelt. Aus diesem Gesetz folgt
beispielsweise, dass sie regelmäßig vom Deutschen Patent- und Markenamt
(DPMA) kontrolliert werden. Allerdings müssen sie nicht vom DPMA
zugelassen werden, es reicht die Anzeige der Tätigkeit. Zur
Veröffentlichung von Transparenzberichten sind unabhängige
Verwertungseinrichtungen nicht verpflichtet, daher werden hier keine
Zahlen aufgeführt.

In Deutschland sind derzeit zwei unabhängige Verwertungseinrichtungen
tätig:

### CCLI

Hinter dem Kürzel CCLI verbirgt sich die Christian Copyright Licensing
International, eine Lizenzagentur, die sich auf die Musiknutzung in
Gottesdiensten christlicher Gemeinden spezialisiert hat.

Möchte eine Kirche ein bestimmtes Lied im Rahmen einer Veranstaltung
nutzen, kann es über CCLI die entsprechende Lizenz erhalten. Im Angebot
von CCLI ist auch eine Streaming-Lizenz für digitale Nutzungen. Solche
digitalen Übertragungen haben während der Pandemie [deutlich an Relevanz
gewonnen](https://www.sueddeutsche.de/muenchen/erding/kirch-dahoam-fuer-die-ganze-welt-gute-verbindung-1.5494714).

Die CCLI stammt ursprünglich aus den USA und arbeitet [eigenen Angaben
zufolge](https://de.ccli.com/about-ccli/history/) mit mehr als 250.000
Kirchen weltweit zusammen.

### MPLC

Auch die [MPLC, die Motion Picture Licensing
Company,](https://www.mplc-film.de/) stammt aus den USA: Wie viele
andere Unternehmen der Filmbranche hat die MPLC ihren Sitz im
kalifornischen Los Angeles.

Als Tochterfirma von Motion Picture vertritt sie die Rechte von mehreren
Filmproduktionsfirmen, darunter auch Disney, Universal oder Constantin
Film.

Die MPLC kümmert sich um öffentliche Aufführungen von Filmen, etwa in
Hotels, Gaststätten, Verkaufsräumen, Arztpraxen, Altenheimen und
neuerdings auch Impfzentren.

## Fazit

Die Übersicht zeigt: Verwertungseinrichtungen übernehmen wichtige und
teils zentrale Aufgaben, die mehrere Verwertungsgesellschaften
betreffen. Dafür hantieren sie in der Regel mit Millionenbeiträgen und
ähnlich wie die ihnen übergeordneten Verwertungsgesellschaften agieren
sie zumeist monopolistisch. Das macht eine Aufsicht durch das Deutsche
Patent- und Markenamt (DPMA) notwendig.

Wer sich nicht aus speziellem Interesse mit der Praxis von
Verwertungsgesellschaften beschäftigt -- etwa um einen Hollywood-Film
für die Wiedergabe in einer Arztpraxis zu lizenzieren oder vielleicht
als Lehrer\*in in einer Schule mit ZBT oder ZFS zu tun hat -- kommt kaum
mit Verwertungseinrichtungen in Kontakt. Dabei zahlen alle, die
beispielsweise ein Smartphone, einen USB-Stick oder eine CD-Sammlung
besitzen, indirekt Urheberrechtspauschalen (in diesem Falle an die ZPÜ).

::: {.merksatz}
**[iRights.info](https://irights.info/) informiert und erklärt rund um
das Thema „Urheberrecht und Kreativität in der digitalen Welt".**

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:::

The post [ZPÜ, ICE, MPLC, und Co. -- Welche Verwertungseinrichtungen
sich hinter den Kürzeln verbergen und was sie
tun](https://irights.info/artikel/zpue-ice-mplc-und-co-welche-verwertungseinrichtungen-sich-hinter-den-kuerzeln-verbergen/31264){rel="nofollow"}
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Verwertungseinrichtungen ziehen bestimmte Vergütungen zentral ein, etwa für Privatkopie oder Bibliothekstantieme. Sie arbeiten meist im Auftrag von Verwertungsgesellschaften und sind der Öffentlichkeit eher unbekannt. Ein Überblick über die sieben abhängigen und zwei unabhängigen Verwertungseinrichtungen, ihre Geschäftsfelder und – wo einsehbar – finanzielle Situation.

Messaggi di Rogue Scholar

ZPÜ, ICE, MPLC, und Co. – Welche Verwertungseinrichtungen sich hinter den Kürzeln verbergen und was sie tun