Alexander Wragge

Der neue Bundesverband „LiveKomm" will die Interessen von
Live-Musik-Clubs vertreten. Der politische Sprecher Olaf Möller erklärt
im Interview, warum man den GEMA-Tarifen für den Veranstaltungsbereich
den Kampf angesagt hat. []{#more-7212}

![](https://irights.info/wp-content/uploads/illustrationen/irights/490x150_px_GIF/10_490x150.gif){loading="lazy"
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**Zur Person**

*![Olaf Möller, Foto:
LiveKomm](https://irights.info/wp-content/uploads/userfiles/Olaf%20Möller%20Berlin.jpg){.alignleft
loading="lazy" width="93" height="150" align="left"}Olaf Möller ist
politischer Sprecher des neuen Verbands „LiveMusikKommission"
([LiveKomm](http://www.livemusikkommission.de/?page_id=22){target="_blank"}).
Als Bundesverband vertritt LiveKomm die Interessen von Musikspielstätten
in Deutschland. Zu den Mitgliedern zählen Clubs wie der Tresor in Berlin
und Netzwerke wie das Clubkombinat Hamburg. Möller ist außerdem
Vorsitzender des Vereins
[Clubcommission](http://www.clubcommission.de/){target="_blank"}, einem
Zusammenschluss von Berliner Club-, Party- und
Kulturereignisveranstaltern.*

**iRights.info:** *Warum war es notwendig, für die Betreiber von
Musikspielstätten einen eigenen Verband zu gründen?*  
**  
Olaf Möller:** Es gibt auf regionaler Ebene eine Reihe von Netzwerken,
die sich für Livemusikspielstätten und die Clubkultur einsetzen. Aber
wir brauchen einen Dachverband, um Lobbyarbeit bei bundesweiten Themen
zu machen, beispielsweise wenn es um steuerliche Fragen oder
Lärmschutzvorgaben geht. Der Anstoß zu Gründung war das
[Spielstättenportrait
2010/2011](http://www.miz.org/artikel/2011_Initiative_Musik_Spielstaettenportraet.pdf){target="_blank"}
der [Initative Musik](http://www.initiative-musik.de/). Dort wurden die
bundesweiten Probleme aufgezeigt und eine bundesweite Organisation
empfohlen. Wir kommen jetzt schon auf 600 bis 700 Mitglieder, sind also
sehr gut gestartet.

### **„Die GEMA hat gesagt: Nach uns die Sintflut"**

**iRights.info:** *Derzeit warnen viele Clubbetreiber, das neue
Tarifmodell der GEMA, das ab 2013 gelten soll, gefährde ihre Existenz.
Ist der Streit mit der GEMA ein Grund für die Gründung von LiveKomm?*

**Olaf Möller:** Er war nicht der entscheidende Anstoß, aber die neuen
GEMA-Tarife sind ein sehr wichtiges bundesweites Thema für uns. Dieses
neue Tarifmodell wird ja bereits seit 2007 zwischen der GEMA und dem
Bundesvereinigung der Musikveranstalter verhandelt. Sie kamen zu keiner
Einigung und jetzt ist das Ganze hochgekocht. Die GEMA hat daraufhin bei
ihrer
[Pressekonferenz](https://www.gema.de/presse/pressemitteilungen/presse-details/article/pressekonferenz-neue-tarifstruktur-fuer-den-veranstaltungsbereich.html)
Anfang April gesagt, wir kommen nicht weiter, also legen wir jetzt
einfach eine Tarifreform vor. Die GEMA hat einfach entschieden, so ist
es jetzt und nach uns die Sintflut.

Weil die betroffenen Verbände erwartungsgemäß Sturm liefen, muss jetzt
die zuständige Schiedsstelle beim Deutsche Patent- und Markenamt
([DPMA](http://www.dpma.de/){target="_blank"}) entscheiden, ob das neue
Tarifmodel rechtens ist.

**iRights.info:** *Was ist Ihr Problem mit dem neuen Tarifmodell?*

**Olaf Möller:** Das sind die unglaublichen Steigerungsraten bei den
Gebühren, die auf die Musikspielstätten zukommen. Die Zahlen, die jetzt
in der Presse zu lesen sind, mögen ja wild klingen, aber sie sind
richtig. Ich habe selber 6 Jahre lang einen Club betrieben und das für
diesen Club selbst nachgerechnet. Sie können den Preisrechner der GEMA
nehmen oder den des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands, man kommt
zum selben Ergebnis, nämlich auf Gebührensteigerungen von
durchschnittlich 600 Prozent. Das gilt auch für andere Clubs oder
Spielstätten, deren prozentuale Steigerungen Erhöhungen von bis zu 1.200
Prozent ergaben. Im Einzelfall einer kleineren täglich geöffneten Bar
lag die Steigerungsrate bei gut 2.600 Prozent.

### **„Diese Tarifreform muss weg"**

**iRights.info:** *Der GEMA-Vorstandsmitglied Georg Oeller sagt, dass 60
Prozent aller Musikveranstaltungen nach dem neuen Tarifmodell gleich
viel oder weniger Gebühren kosten...*

**Olaf Möller:** Das ist sachlich falsch. Der Grundtarif mag im
Einzelfall ähnlich hoch bleiben, aber es kommen satte Preissteigerungen
hinzu. Wenn Musik länger als fünf Stunden gespielt wird, gibt es einen
Gebührenaufschlag von 50 Prozent. Nach weiteren drei Stunden nochmal 50
Prozent. Dann gibt es noch eine Laptopabgabe von 30 Prozent, weil es um
Vervielfältigungen geht. Dann kommt auch noch die Gesellschaft zur
Verwertung von Leistungsschutzrechten (GVL), die ausübende Künstler und
Tonträgerhersteller vertritt, und ihre Gebühr an der GEMA-Gebühr
ausrichtet. Die GVL will einen Zuschlagtarif von 100 statt 20 Prozent
des jeweiligen GEMA-Tarifs. Wenn die GVL vor dem Oberlandesgericht
München Recht erhält, kommt das für die Musikveranstalter noch oben
drauf. Im Einzelfall bedeutet das, dass ein Club 180.000 Euro mehr
Gebühren pro Jahr bezahlt. Weil ich die Gewinnmargen der Clubs kenne,
kann ich da nur sagen: Seht zu wie ihr aus euren langfristigen
Mietverträgen rauskommt, wenn das Modell durchkommt.

**iRights.info:** *Die Verhandlungen mit der GEMA führt die
Bundesvereinigung der Musikveranstalter (BVMV). Die Politik kann der
GEMA keine Tarife diktieren. Wie wollen Sie also mit LiveKomm
Lobby-Arbeit gegen die GEMA-Tarife betreiben?*

**Olaf Möller:** Die Existenz der Clubs ist massiv gefährdet. Wir
schaffen dafür Öffentlichkeit. Wir mobilisieren für eine Online-Petition
gegen das neue Tarifmodell. Wir schreiben Briefe an die Ausschüsse,
Behörden, an die GEMA. Und für den Fall, dass die Schiedsstelle beim
DPMA die GEMA-Forderungen mindestens anteilig für rechtens erklärt,
prüfen wir Sammelklagen im Schulterschluss mit anderen Verbänden.

**iRights.info:** *Sehen Sie keinen tragbaren Kompromiss?*

**Olaf Möller:** Bei geplanten Tarifsteigerungen von 500 Prozent, im
Extremfall von 1.200 Prozent -- was soll es da für einen Kompromiss
geben? Die Fluglotsen haben vergangenes Jahr 31 Prozent mehr Lohn
gefordert, da ist Deutschland zu Recht Sturm gelaufen. Entschuldigung,
aber auf der Grundlage des GEMA-Vorschlags brauche ich gar nicht erst zu
verhandeln. Da kann ich nur sagen: Diese Tarifreform muss weg.

### **„Das Geld muss innerhalb der GEMA anders aufgeteilt werden"**  {#das-geld-muss-innerhalb-der-gema-anders-aufgeteilt-werden}

**iRights.info:** *Nun vertritt die GEMA die Vergütungsinteressen von
Komponisten, Textdichtern und Musikverlegern. Würden Sie dem Argument
zustimmen, dass die Künstler zu wenig von ihrer Musik profitieren?*

**Olaf Möller:** Oft ist das so, ja, für bestimmte Genres. Selbst
bekannte Elektro-DJs haben nur geringe GEMA-Einnahmen. Nachwuchskünstler
im Clubbereich bekommen so gut wie gar nichts, das haben unsere eigenen
Stichproben ergeben. Der Aufwand, eine Playlist einzureichen lohnt sich
oftmals für die Newcomer nicht, es kommt eh nix bei raus.

**iRights.info:** *Das ist doch ein guter Grund, die Tarife zu
erhöhen...*

**Olaf Möller:** Nein. Erstens landen 15 Prozent der Gebühren bei der
GEMA-Verwaltung. Das darf zumindest mal hinterfragt werden. Zweitens
muss das Geld innerhalb der GEMA anders aufgeteilt werden.
Beispielsweise muss die Elektromusik-Branche viel besser vergütet
werden. Sie ist gegenüber Genres wie Schlager und Klassik deutlich
benachteiligt.

**iRights.info:** *Warum?*  
**  
Olaf Möller:** Es gibt beispielsweise DJs, die ihre Musik nur für eine
bestimmte Lokalität mixen. Dafür gibt es in der Regel keine
GEMA-Einnahmen. Bei der GEMA profitieren nur die Großen.

### **„Das geht die GEMA nichts an"**

**iRights.info:** *Leidet die Clubmusik-Kultur an zu niedrigen
Einnahmen?*

**Oliver Möller:** Die Künstlergagen zum Beispiel in Berlin sind relativ
niedrig. Das kann man natürlich anprangern. Aber die Künstlergagen sind
eine Verhandlungssache zwischen den Künstlern und den Clubs. Das geht
die GEMA nichts an.

Und die Künstler und Künstlerverbände stehen dieser Tarifreform
mindestens genauso skeptisch gegenüber wie wir. Sie müssten ja
eigentlich diejenigen sein, die davon profitieren. Aber selbst die
Künstler hat die GEMA gegen sich aufgebracht. Das ist schon ein
Kunststück. Für die GEMA gibt es nicht einen Geisterfahrer, sondern
Tausende.  
**  
iRights.info:** *Ein Argument für die Reform ist: Alles wird einfacher.
Statt elf soll es künftig nur noch zwei Tarife geben*..

**Olaf Möller:** Da könnte man auf den ersten Blick erleichtert sein,
das bin ich aber nicht. Diese elf Tarife wurden in mühevollen
Verhandlungen mit bestimmten Genres ausgehandelt. Sie hatten durchaus
ihre Existenzberechtigung. Eine Vereinfachung besteht nicht darin, diese
Deals wieder aufzulösen. Es geht bei Vereinfachungen um
Übersichtlichkeit und Transparenz. Und: die GEMA hat leider den
Anschluss ans digitale Zeitalter verpennt. So werden zwar erst seit
2005, aber technisch überholt, immer noch mit repräsentativ verteilten
Blackboxen stichprobenartig Diskothekenaufnahmen menschlich statt
digital ausgewertet, deren Titel von den Auswertern nur bei hoher
Bekanntheit Ausschüttung bekommen.

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Der neue Bundesverband „LiveKomm“ will die Interessen von Live-Musik-Clubs vertreten. Der politische Sprecher Olaf Möller erklärt im Interview, warum man den GEMA-Tarifen für den Veranstaltungsbereich den Kampf angesagt hat.
<strong>
 Zur Person
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 Olaf Möller ist politischer Sprecher des neuen Verbands „LiveMusikKommission“ (LiveKomm). Als Bundesverband vertritt LiveKomm die Interessen von Musikspielstätten in Deutschland.
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