Matthias Spielkamp

In eigener Sache: Wird das Urheberrecht den Anforderungen der
Informations- oder Wissensgesellschaft gerecht? Oder muss es grundlegend
geändert werden? Mit diesen Fragen beschäftigt sich die Dissertation des
iRights.info-Redakteurs Till Kreutzer, die gerade im Nomos-Verlag
erschienen ist. []{#more-6416}

„Das Modell des deutschen Urheberrechts und Regelungsalternativen"
lautet der Titel des mehr als 500 Seiten starken Buches. Kreutzer
beschreibt darin, dass das Urheberrecht sich zwar stetig wandelt.
Etliche EU-Richtlinien wurden und werden seit dem Beginn des „digitalen
Zeitalters" entwickelt und auch ins deutsche Recht umgesetzt. Der
Gesetzgeber sei also nicht untätig.

Dennoch habe sich, so Kreutzer, an den Grundstrukturen und -prinzipien
nichts geändert. Das Modell des deutschen Urheberrechts habe nach wie
vor vor allem die Interessen des Urhebers im Auge; seine materiellen und
ideellen Interessen am Werk werden umfassend geschützt. Dem Urheber wird
ein weit reichendes Ausschließlichkeitsrecht gewährt, das nur in
seltenen Ausnahmen und Sonderfällen eingeschränkt werden kann.

Die Regel ist zum Beispiel, dass jede Kopie eines Werkes eine
Vervielfältigung ist. Zwar gibt es Ausnahmen, wie etwa die Erlaubnis,
Kopien zum privaten Gebrauch zu machen. Diese Ausnahmen müssen aber
immer sehr eingeschränkt angewendet werden und dürfen die Interessen des
Urhebers nicht wesentlich beeinträchtigen.

**Herkunft und Entwicklung des deutschen Urheberrechts**

Kreutzer fragt, ob dieses und andere Grundprinzipien des Urheberrechts
heute noch zu praktikablen Lösungen und einem angemessenen
Interessenausgleich führen. Dabei geht es vor allem darum, wie der
Werkbegriff, die Zuordnung von Werken, Umfang und Dauer des Schutzes im
Urheberrecht geregelt werden.

Mit anderen Worten geht es darum, welche geistigen Erzeugnisse überhaupt
durch das Urheberrecht geschützt werden sollen, wem dieses Schutzrecht
im jeweiligen Fall zustehen soll, wie weit es gehen und wie lange es
dauern soll.

All diese Aspekte beeinflussen den Ausgleich der durch das Urheberrecht
betroffenen Interessen erheblich, was wiederum vom Gesetzgeber
berücksichtigt werden muss. Denn je weiter das Urheberrecht geht, desto
weniger dürfen Musiker samplen, dürfen Privatpersonen Filme kopieren
oder Suchmaschinen Inhalte indexieren oder gar transportieren.

Auf diesen Überlegungen aufbauend stellt Kreutzer dar, auf welchen
Grundgedanken das deutsche Urheberrecht basiert, welche
rechtstheoretischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen dahinterstehen
und wie es sich entwickelt hat. Diese Entwicklung vergleicht er mit der
Entwicklung der Umstände, die das Urheberrecht regeln soll. Dabei spielt
vor allem der technische Wandel eine Rolle.

Kreutzer kommt zu dem Ergebnis, dass die Funktion des Urheberrechts sich
in der Wissensgesellschaft erheblich gewandelt hat. Aus einem Recht für
Spezialisten sei ein Recht geworden, das mehr oder weniger alle Bürger
betreffe. Aufgrund der (digital-)technologischen Entwicklung sei es
heute annähernd jedem möglich, gleichzeitig Nutzer, Urheber und
Produzent zu sein und seine Werke anderen zur Verfügung zu stellen.
Diese Inhalte würden im Internet frei zugänglich gemacht, getauscht, neu
gemixed, kopiert. All das widerspreche jedoch den Grundgedanken und den
Regeln des geltenden Urheberrechts.

**Fazit: Ist- und Soll-Zustand klaffen auseinander**

Das sei ein Grund dafür, warum zwischen dem, was geregelt werden soll,
und dem Gesetz eine große Lücke klafft, so Kreutzer. Es gebe einige
grundlegende Fehlentwicklungen, etwa bei beim Schutz von technischen
Maßnahmen oder bei den Schrankenbestimmungen, deren Auswirkungen
gravierend sein werden. Beispielsweise gingen Rechte, die es verbieten,
Kopierschutz- und DRM-Systeme zu umgehen so weit, dass Inhalte nicht so
genutzt werden können, wie vom Gesetz eigentlich erlaubt. Auch das sein
ein Grund dafür, warum der Interessensausgleich, für den das
Urheberrecht sorgen soll, in ein erhebliches Ungleichgewicht gerate.

In einem konzeptionellen Teil entwirft Kreutzer Ansätze dazu, wie ein
alternatives Regelungsmodell aussehen könnte. Unter anderem spricht er
sich dafür aus, dass ein modernes Urheberrecht zunehmend auch die
Interessen der Nutzer in den Blick nehmen müsse. Durch die herkömmliche,
hierarchische Unterscheidung zwischen starken Ausschließlichkeitsrechten
(die die Interessen der Rechteinhaber schützen) und einzelnen, auf
Sonderfälle beschränkte Schrankenbestimmungen (die die Interessen der
Allgemeinheit sichern sollen) sei unausweichlich, dass die Interessen
ungleich vertreten würden.

Auch dieser Effekt zeigt sich am deutlichsten bei dem Spannungsfeld
zwischen Schutz technischer Maßnahmen und Schrankenbestimmungen, in dem
allein zugunsten der Interessen der Rechteinhaber entschieden worden
sei. Solange Urheber- und Nutzerrechte nicht als gleichrangig anerkannt
würden, sei ein angemessen ausgewogenes Urheberrecht nicht zu erwarten.
Dies wiederum werde einer Gesellschaft nicht mehr gerecht, in der
Urheber meist zugleich Nutzer sind und in der es die Voraussetzung für
kulturellen Fortschritt und Innovationen sei, dass Menschen auf Inhalte
zugreifen und sie nutzen können.

**Bezugsquelle**

Das Modell des deutschen Urheberrechts und Regelungsalternativen

Nomos Verlagsgesellschaft

Baden-Baden 2008

528 Seiten, broschiert

98 Euro

ISBN: 978-3-8329-3998-4

Rezensionsexemplare über [Meike Brönneke](mailto:broenneke@nomos.de)
(Nomos) oder [Till Kreutzer](mailto:tk@irights.info).

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In eigener Sache: Wird das Urheberrecht den Anforderungen der Informations- oder Wissensgesellschaft gerecht? Oder muss es grundlegend geändert werden? Mit diesen Fragen beschäftigt sich die Dissertation des iRights.info-Redakteurs Till Kreutzer, die gerade im Nomos-Verlag erschienen ist. „Das Modell des deutschen Urheberrechts und Regelungsalternativen“ lautet der Titel des mehr als 500 Seiten starken Buches.

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Dissertation von Till Kreutzer veröffentlicht