Wie können Museen, Bibliotheken und Archive ihre Sammlungen digital öffnen und rechtssicher der Allgemeinheit zugänglich machen? Mit dieser und ähnlichen Fragen beschäftigt sich die neue Fachzeitschrift „Recht und Zugang“. Mit der Digitalisierung werden die Bestände von Museen, Bibliotheken und Archiven nicht mehr nur physisch vor Ort, sondern zunehmend auch digital angeboten und nachgefragt.

Mit zwei Urteilen zu Urheberrechtsfragen hat der Bundesgerichtshof heute die Pressefreiheit gestärkt, etwa zur Rechtmäßigkeit, die sogenannten „Afghanistan-Papiere“ zu veröffentlichen. Die Entscheidung zum Sampling-Streit „Metall auf Metall“ verwies der BGH zurück an die vorherige Instanz.

Leere Hörsäle, geschlossene Unis, stattdessen Fernlernen und Video-Meetings – die Corona-Pandemie fordert Lehre und Forschung heraus, verstärkt digitale Plattformen und Methoden zu nutzen. Hierbei gilt es für Beteiligte, urheberrechtliche Bestimmungen zu beachten. Dürfen Bildungsakteur*innen urheberrechtlich geschützte Werke mit Unterrichtsteilnehmer*innen oder Kolleg*innen teilen?

Ein kurzzeitig verfügbarer Referentenentwurf zur ersten Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie sieht vor, die Befristung der seit 2018 geltenden Wissenschaftsschranken zu streichen – diese sei laut BMJV nicht mit Unionsrecht vereinbar.

Darf man Vorlesungen und andere Veranstaltungen aufzeichnen, veröffentlichen oder fremde Skripte ins Netz hochladen? Was sind Open Educational Resources, was ist Open Access? Wem gehören die Rechte an wissenschaftlichen Arbeiten? Antworten auf häufige Fragen zum Urheberrecht für Lernende. Das Urheberrecht ist häufig kompliziert genug, bei Bildung und Wissenschaft aber wird es noch komplexer.

In zwei international beachteten Copyright-Prozessen ging es auch darum, wie „originell“ bestimmte musikalische Sequenzen sein müssen, um urheberrechtlichen Schutz zu erhalten. Was die Entscheidungen für künftige Musikurheberrechts-Streits bedeuten, muss sich noch zeigen.

Angesichts der wachsenden Bedeutung von Freien Bildungsmedien (Open Educational Resources, OER) in Bildungseinrichtungen in Deutschland, stellt sich in den unterschiedlichen Konstellationen die Frage, ob und wie von Lehrer*innen und Schüler*innen erstellte Inhalte unter eine Creative Commons Lizenz gestellt werden können.

Der Schweizer Künstler Kurt Caviezel grast seit fast 20 Jahren das Internet nach offenen Webcams ab und speichert Millionen Standbilder. Seine Ausstellungen und Fotobücher liefern mitunter verblüffende, manchmal bestürzende Alltags-Einblicke – und werfen auch einige rechtliche Fragen auf.

Digitaltechnik durchdringt sämtliche Lebensbereiche. So verleiht sie Anbietern wachsende Macht über die Nutzer. Dies führt den Gesetzgeber in Versuchung, von neuen Steuerungsmöglichkeiten Gebrauch zu machen und Recht zu industrialisieren. Dass Menschen sich an neue Technik anpassen müssen, ist ein alter Hut.

Ein Anwalt und ein Entwickler lassen per Software Milliarden von Melodien generieren und stellen sie als gemeinfrei zur Verfügung. Dieser Hack ist nicht das Ende der Musikplagiate, vielleicht aber ein Verteidigungsinstrument – und allemal ein starker Impuls für die Debatte um Urheberrechte an Musikwerken. In der Popmusik sind ebenso gefällige wie kurze musikalische Motive üblich.