Ohne es zu wissen, schließen wir tagtäglich Verträge ab. Die Nutzung von Online-Diensten wie Twitpic, zur Veröffentlichung eigener Fotos bei Twitter, ist dabei in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geregelt. Fast niemand macht sich die Mühe diese im Einzelnen durchzulesen.
Das deutsche Urheberrecht steht abermals vor einer großen Reform, dem Dritten Korb. Nahezu alle Beobachter, Verbände, die Politik, Kreativschaffende, die Wissenschaft und die Industrie sind sich einig, dass viel Handlungsbedarf besteht. Je nach Interessenslage wird er jedoch an unterschiedlichen Stellen gesehen. iRights.info hat nun eine Vielzahl von Experten gefragt, wo sie die größten Probleme im Urheberrecht sehen.
Das deutsche Urheberrecht steht abermals vor einer großen Reform, dem Dritten Korb. Nahezu alle Beobachter, Verbände, die Politik, Kreativschaffende, die Wissenschaft und die Industrie sind sich einig, dass viel Handlungsbedarf besteht. Je nach Interessenslage wird er jedoch an unterschiedlichen Stellen gesehen. iRights.info hat nun eine Vielzahl von Experten gefragt, wo sie die größten Probleme im Urheberrecht sehen.
Wovon sollen Kreative leben? Statt nach einem verschärften Urheberrecht sollte man nach der Einkommensverteilung auf kulturellen Märkten fragen. Doch eine Kulturflatrate setzt am falschen Ende an. Wer das geltende Steuerrecht für ungerecht und reformbedürftig hält, wird selten gefragt, ob er denn Steuern insgesamt abschaffen wolle und wie das Gemeinwesen sich dann finanzieren solle.
Das Urheberrecht, heißt es immer wieder, sei die Lebensgrundlage von Autoren – Verschärfungen dienten daher auch ihnen. Mit den wirklichen Lebensgrundlagen von Autoren hat das wenig zu tun. Die Vorstellung nützt den Verlagen und wiegt Autoren in der Illusion, einen gewandelten Markt ignorieren zu können. Ein Gespenst geht um in Europa: das Gespenst der Piraterie. Anfangs trieb es sein Unwesen bloß in den Gefilden der Popmusikindustrie.
Der Heise-Verlag gewinnt den Rechtsstreit um Link-Haftung gegen die Musikindustrie, die Bundesregierung hat den Gesetzentwurf zu De-Mail beschlossen, der BGH veröffentlicht die Entscheidung zum Schadensersatz-Streit über das Möllemann-Video. Das und mehr im Wochenrückblick.
Wenn man einen Artikel schreibt, eine Website programmiert oder einen Prospekt für einen Kunden gestaltet, wird nur über den Preis geredet. Geht es dann aber darum, wer welche Rechte an den Arbeitsergebnissen bekommt, beruft sich der Kunde auf seine AGB, wo eine weit reichende Buy-out-Klausel wartet. Sind Kreative vor einem solchen, meist unfreiwilligen Ausverkauf durch das AGB-Recht geschützt?
Das Landgericht Hamburg hat in einem Verfügungsverfahren die Rahmenverträge des Zeit-Verlags für freie Journalisten für unzulässig erklärt.
Ein Urteil des Landgerichts München I vom 15. April 2010 (Az 7 O 24634/07) hat Kreativschaffenden, die ihren gesetzlichen Anspruch auf „angemessene Vergütung“ vor Gericht einklagen, erneut den Rücken gestärkt. Auch wenn seit Vertragsschluss bereits mehr als drei Jahre vergangen sind, ist der Anspruch nicht unbedingt verjährt, meinen die Richter.
Viele Rechte für die Schöpfer, wenige für die Nutzer – die proprietären Softwarelizenzen sind der Standard für kommerzielle Programme. Welche Vor- und Nachteile bieten sie? Den Normalfall proprietärer Software-Lizenzierung stellen Verträge über Standardsoftware dar. Der Inhaber der Rechte (regelmäßig nicht der Urheber, sondern das Herstellerunternehmen) vergibt Nutzungsrechte an seiner Software und verlangt hierfür Geld.