Kultureinrichtungen und Urheberrechtler weisen in einer kürzlich veröffentlichten Erklärung auf Hürden des Urheberrechts für Museen, Bibliotheken und Archive hin. Einer der Unterstützer, der Rechtswissenschaftler Thomas Dreier, erläutert im Interview, was sich ändern ließe und welche Erfolgsaussichten er dafür ausmacht. iRights.info: Sie gehören zu den Unterzeichnern der Hamburger Note zur Digitalisierung des kulturellen Erbes.

Die Dokumentation „Democracy“ zeichnet den schwierigen Weg zu einer Datenschutzreform im politischen Gefüge der Europäischen Union nach. Regisseur David Bernet begleitet den Berichterstatter des EU-Parlaments, Jan-Philipp Albrecht, durch das Ringen um einen Kompromiss.

Die Bildzeitung liegt, wie auch weitere Verlage und Inhalteanbieter, mit Werbeblockern und ihren Anbietern im Streit. Nachdem der Verlag Nutzer von seiner Website ausgeschlossen hat, die einen solchen Blocker einsetzen, hat BILD am 22. Oktober eine einstweilige Verfügung am Landgericht Hamburg erwirkt.

In eigener Sache: Ein Gutachten der Kanzlei iRights.Law betrachtet urheberrechtliche Aspekte beim Umgang mit audiovisuellen Materialien in Forschung und Lehre und führt durch die zahlreichen Einzelvorschriften und Nutzungskonstellationen in diesem Bereich.

Die aktuellen Entwicklungen um die wachsende Anzahl von Flüchtlingen in Europa haben die Diskussion um ein Recht auf Internetzugang befeuert. Natürlich muss der Staat nicht jedem Geflüchteten ein Smartphone zur Verfügung stellen. Doch ein Grundrecht auf Internetzugang lässt sich völkerrechtlich und als konkreter verfassungsrechtlicher Leistungsanspruch begründen, der allen Menschen zukommt, die in Deutschland leben.

Kultureinrichtungen sind unzufrieden mit dem geltenden Urheberrecht für Museen, Bibliotheken und Archive. In einer Erklärung sprechen sich Museumsleute und Rechtsexperten für neue gesetzliche Regelungen aus. Als Hemmschuh für den Aufbau digitaler Sammlungen sehen sie die Rechteklärung für jedes einzelne Objekt aus den Beständen der Einrichtungen.

Urheber sollen ihr Recht auf angemessene Vergütung besser durchsetzen können, ein erster Entwurf für eine Neuregelung ist öffentlich. So sollen etwa Berufsverbände gegen schlechte Honorare vorgehen können. Urheberverbände begrüßen die Zielrichtung und wollen zugleich Nachjustierungen, während seitens der Verwerter erste heftige Kritik zu hören ist.

Mit der Verabschiedung des Reda-Berichts hat das Europäische Parlament seinen Standpunkt zu Reformen beim Urheberrecht umrissen, die von Regelungen für Bildung und Wissenschaft bis zum Urhebervertragsrecht reichen. Im Interview erläutert die Berichterstatterin Julia Reda (Piraten), worauf sich die Parlamentarier einigen konnten und wo sie europaweiten Reformbedarf sieht.

Gemeinfrei oder doch geschützt? Die Mannheimer Reiss-Engelhorn-Museen haben eine Klage gegen Wikimedia eingereicht. Der Streit betrifft die Frage, ob Reproduktions-Fotos von urheberrechtsfreien Gemälden ebenfalls frei verwendet werden dürfen. Auslöser des Streits ist ein Foto, das der Hausfotograf der Mannheimer Reiss-Engelhorn-Museen von einem Gemälde Richard Wagners angefertigt hatte.

Jacob Appelbaum, Aktivist, Hacker, Journalist, stellt in seiner ersten Solo-Ausstellung in Deutschland Fotos aus – analoge Fotos. Er benutzt Infrarot-Filmmaterial, das die natürlichen Farben verfremdet. Die Personen auf seinen Fotos wirken, als ob sie sich in einer anderen Welt befinden. Jacob Appelbaum: Sarah Harrison, 2015, Cibachrome print.