Wie lässt sich die Arbeit von Verwertungsgesellschaften beschreiben und wissenschaftlich analysieren? Eine zweiteilige Veranstaltung fragt nach den Besonderheiten der Organisationsform Verwertungsgesellschaft und ruft zur Einreichung von Beiträgen auf. Verwertungsgesellschaften wie die GEMA oder die VG Wort sind vielen ein Begriff. Doch wer kennt beispielsweise die GÜFA oder die ZPÜ? Und weiß, was diese genau tun?

Mit dem Referentenentwurf des BMJV geht die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in die entscheidende Phase. Das umfassende Reformpaket bietet in brisanten Fragen – Leistungsschutzrecht, Uploadfilter – neue „Kompromisslösungen“. Nun kommt es auch auf die öffentliche Diskussion an. Einen fairen Interessensausgleich – das soll der Gesetzesentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie für alle Beteiligten bringen.

Der Rechtsausschuss des EU-Parlaments spricht sich gegen Upload-Filter aus. Landes-Datenschutzbeauftragte distanzieren sich von der Entscheidung, das Microsoft Office-Paket 365 sei nicht datenschutzgerecht verwendbar. Und die Modemarke H&M muss wegen DSGVO-Verstößen ein Bußgeld in Millionenhöhe zahlen.

Spätestens am 7. Juni 2021 muss die beschlossene EU-Urheberrechts-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt sein. Wer sich über den Stand der Diskussion informieren möchte, findet beim Deutschlandfunk eine ausführliche und ausgewogene Darstellung von Peggy Fiebig.

Es braucht ein neues Urheberrecht, das der tatsächlichen Lebenswelt von Nutzer*innen und Urheber*innen einer digitalen Gesellschaft gerecht wird – so lautet der Befund einer Studie, die das iRights.Lab für die Friedrich-Naumann-Stiftung erstellte.

Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes plädiert in zwei Verfahren dafür, dass Plattformbetreiber nicht für Urheberrechtsverstöße haften. Sollte der EuGH so entscheiden, könnte das dem vom BMJV vorgeschlagenen „Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetz“ entgegenkommen. Wenn Nutzer*innen auf Plattformen wie Youtube oder Uploaded geschützte Inhalte widerrechtlich hochladen, dann haften dafür nach derzeitigem EU-Recht nicht die Betreiber.

Ein neuer Gesetzesentwurf des Justizministeriums macht verschiedene Vorschläge für die Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in nationales Recht. Für Nutzer*innen soll es neue Spielräume für erlaubnisfreie Nutzungen geben, Plattformen werden stärker in die Pflicht genommen.

Die Digitalisierung bietet Museen neue Möglichkeiten, ihrem Publikum Inhalte zu vermitteln. Ein wichtiges Instrument dafür sind Reproduktionsfotografien. Wie die Regelungen dafür im Zuge der EU-Urheberrechtsrichtlinie ausgelegt und umgesetzt werden können, erläutert Stephanie Niederalt.

Mit zwei Urteilen zu Urheberrechtsfragen hat der Bundesgerichtshof heute die Pressefreiheit gestärkt, etwa zur Rechtmäßigkeit, die sogenannten „Afghanistan-Papiere“ zu veröffentlichen. Die Entscheidung zum Sampling-Streit „Metall auf Metall“ verwies der BGH zurück an die vorherige Instanz.

Ein kurzzeitig verfügbarer Referentenentwurf zur ersten Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie sieht vor, die Befristung der seit 2018 geltenden Wissenschaftsschranken zu streichen – diese sei laut BMJV nicht mit Unionsrecht vereinbar.