Seit das Bundesjustizministerium seinen Diskussionsentwurf zur Umsetzung der EU-Urheberrechts-Richtlinie vorlegte, veröffentlichten zahlreiche Verbände, Initiativen und Akteur*innen aus Wirtschaft und Politik ihre Stellungnahmen.

Im kürzlich veröffentlichten Diskussionsentwurf des Bundesjustizministeriums zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie geht es vor allem um Rechte für Verlage. Trotz einiger konkreter Festlegungen lässt die kurzfristig erstellte Vorlage viele Fragen offen.

Seit 2014 haben Autorinnen wissenschaftlicher Zeitschriftenbeiträge ein unabdingbares Zweitveröffentlichungsrecht. Sie können nach einem Jahr die Fachaufsätze aus öffentlicher Forschung frei im Internet zugänglich machen. Welche Stolpersteine zeigen sich in der Praxis? Eine Zwischenbilanz.

Bei der 7. Urheberrechts-Konferenz in Berlin stand im Mittelpunkt, worauf es bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie ankommt. Ein Schwerpunkt war dabei, ob und wie die Reform Urheber und ausübende Künstler stärkt, um gegen unfaire Verträge und Bezahlungen vorgehen zu können. Die Konferenz der Initiative Urheberrecht findet seit 2013 jährlich statt.

Die EU-Urheberrechtsreform ist durch und mit ihr die umstrittenen Regelungen zu den Uploadfiltern. Jetzt müssen die Gesetzgeber diese in nationales Recht umsetzen. Damit die kulturelle Vielfalt im Internet erhalten bleibt, sollte der Anwendungsbereich möglichst klein bleiben, erklärt Till Kreutzer. Die Debatten um die EU-Urheberrechtsreform, die im März im Europäischen Parlament beschlossen wurde, waren heftig.

Die EU-Urheberrechtsrichtlinie könnte den Kulturerbe-Einrichtungen das Zugänglichmachen vergriffener Werke erleichtern. Eine Schlüsselrolle kommt dabei den Verwertungsgesellschaften zu. Wir sprechen mit dem Vorstand der VG Wort Robert Staats über Erwartungen an den Gesetzgeber und neue Lizenzierungsmodelle für rechtlich schwer greifbare Werke.

Von vergriffenen Werken über Archivkopien zu Text- und Data-Mining: Die EU-Urheberrechtsreform enthält zahlreiche neue Regelungen für Kulturerbe-Einrichtungen wie Museen, Archive und Bibliotheken. Was müssen sie bei der Umsetzung der EU-Urheberrechtrichtlinie beachten? Paul Keller, Policy Advisor der Europeana Foundation, erklärt, was neuen Regeln bedeuten und wo es Handlungsbedarf gibt.

Die urheberrechtlichen Hürden für Text-und Data-Mining niedrig halten, den ungerechtfertigten Schutz von Schnappschüsse eingrenzen und die Beteiligungshöhe der Urheber*innen an Einnahmen durch das Presseleistungsschutzrecht gesetzlich festschreiben – diese und weitere Vorschläge legte der iRights e.V. dem Justiz- und Verbraucherschutzministerium (BMJV) vor.

When rightsholders claim content that does not belong to them, it is called Copyfraud or Overclaiming. There is already a danger that the enforcement of both copyright and its exceptions will be left in the hands of internet platforms. Member states should use the implementation of the EU copyright directive for a much needed course correction.

Erheben Rechteinhaber lizenzrechtliche Ansprüche auf Inhalte, die ihnen nicht zustehen, spricht man von Copyfraud oder Overclaiming. Bereits jetzt droht die Gefahr, dass die Rechtsdurchsetzung privat betriebenen Plattformen überlassen wird. Dem sollte der Gesetzgeber beim Umsetzen der EU-Urheberrechtsrichtlinie entgegenwirken. Am 26. März stimmte das Europäische Parlament dem Richtlinienentwurf für eine Reform des EU-Urheberrechts zu. Am 15.