Bei digitalen Ökosystemen treffen verschiedene Entwicklungen zusammen. Das offene Internet gerät ins Hintertreffen – auch in diesem Jahr. Der folgende Text stammt aus „Das Netz 2012“, dem Jahresrückblick Netzpolitik von iRights. Das ganze Heft können Sie als E-Book oder Print kaufen.
Im Netz kann jeder für sich selbst, seine Katze oder seine Firma eine Webseite oder ein Blog einrichten. Doch die Freiheit ist rechtlich eingeschränkt. Verstöße gegen Marken- und Titelschutzrechte können dazu führen, dass Domains vom Netz genommen, Webseiten und Blogs umbenannt werden müssen und Briefe mit Schadensersatzforderungen ins Haus flattern. Was muss man beachten, wenn man eine Domain anmeldet?
Fremde RSS-Feeds auf Websites müssen nicht vorab geprüft werden, ACTA scheitert in drei Ausschüssen des EU-Parlaments, die neue Regierung Hollande will das Three-Strikes-Modell überprüfen. Außerdem im Wochenrückblick: Markenrecht bei „Zappa“, Vorratsdaten und Facebook-AGB.
Reine Programmfunktionen in Software sind nach einem EuGH-Urteil nicht vom Urheberrecht geschützt, EU-Kommissarin Kroes erklärt ACTA für erledigt, ein Blog erhebt einen Plagiatsvorwurf gegen die Doktorarbeit von Bildungsministerin Schavan. Außerdem im Wochenrückblick: Eben Moglen in Berlin, EU-Domains, Call-by-Call-Ansagen, hessisches Twitter-Verbot und Abgeordneten-Adoption.
So genannte freie Softwarelizenzen boomen. GNU/Linux ist das beste Beispiel für ihren Erfolg. Wann ist es sinnvoll, eine freie oder Open-Source-Lizenz für die eigene Software zu verwenden? Die Begriffe Open Source und freie Software stehen für die gleiche Art Lizenzmodell, das unter Einsatz von Lizenzen wie der GNU General Public Licence (GPL) verfolgt werden kann. Was „freie Software“ ausmacht, ist in Grundzügen sehr eindeutig zu beschreiben.
Bei der Vermarktung eigener Software spielt das Urheberrecht eine wichtige Rolle. Es schützt dessen Inhaber grundsätzlich davor, dass sein Programmcode ungefragt verwendet wird. Nicht immer aber darf der Programmierer allein entscheiden, wie das Programm vermarktet wird. Vor der Vermarktung muss also geklärt werden, wer welche Rechte hat. Der Urheber ist der Schöpfer des Werkes – bei Computerprogrammen also im Zweifel der Programmierer.
Wenn in der Google-Bildersuche so genannte „Thumbnails“, das sind verkleinerte Versionen von Fotos, angezeigt werden, kann das ein Verstoß gegen das Urheberrecht sein. Das hat ein US-Richter entschieden und damit teilweise dem Erotik-Angebot „Perfect 10“ Recht gegeben, das Google verklagt hatte.
Der Bundesrat will den Datenschutz in Sozialen Netzwerken verbessern, EU-Kommissarin Kroes fordert einen Notrufknopf im Internet, das Landgericht Hamburg hat sich in einem Domainstreit für unzuständig erklärt. ** Bundesrat für verbesserten Datenschutz in Social Networks** Der Bundesrat hat vergangenen Freitag beschlossen einen Gesetzentwurf zur Änderung des Telemediengesetzes beim Bundestag einzubringen.
Die Software-Richtlinie der EU feiert 20. Geburtstag. Ob das Ziel, die Schutzfähigkeit von Computerprogrammen zu regeln, erfolgreich war, wurde auf einer Konferenz in Hannover in Zweifel gezogen. Die Richtlinie ist mittlerweile zu unflexibel, viele rechtliche Probleme im Zusammenhang mit Software werden nur noch unzureichend erfasst, geschweige denn gelöst.
Google filtert Tauschbörsen aus der Suchvervollständigung, Blogger streiten über Schleichwerbung, die Provider wenden sich gegen Vorratsdaten light.