Wenn Medien Dokumente erstmals veröffentlichen, kann das Urheberrecht zum Fallstrick werden. So erging es der WAZ , als sie Lageberichte der Bundeswehr aus Afghanistan publizierte. Das Verteidigungsministerium ging mit dem Urheberrecht gegen die Veröffentlichung vor – und nährte den Eindruck, es als Notnagel gegen unliebsame Veröffentlichungen zu missbrauchen.

Wie die Funke-Mediengruppe heute in einer Pressemitteilung bekannt gibt, hat sie die sogenannten „Afghanistan-Papiere“ offline genommen. Bei den Papieren handelt es sich um Dokumente der Bundeswehr, die die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) veröffentlicht hatte, wogegen die Bundesregierung klagte. Nach Androhung einer Zwangsvollstreckung habe man die Papiere nun kurzfristig von den Online-Portalen der Mediengruppe entfernt.

Das Verteidigungsministerium möchte von der WAZ veröffentlichte Regierungsdokumente aus dem Netz löschen. David Schraven, Ressortleiter Recherche bei der WAZ-Gruppe, sagt im iRights.info-Interview: Die Bürger haben ein Recht auf Einsicht in Regierungsdokumente. Die Weiterentwicklung des Journalismus mithilfe von Originaldokumenten werde behindert.

Das WAZ-Portal Der Westen hat Einsatzberichte und andere Materialien der Bundeswehr zum Afghanistan-Krieg veröffentlicht. Dagegen geht nun offenbar das Verteidigungsministerium vor, wie David Schraven im WAZ-Rechercheblog schreibt. Die Veröffentlichung der Bundeswehr-Dokumente verletze – Urheberrechte. Zufälligerweise tragen die Papiere auch den Stempel „Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch“, der niedrigsten Geheimhaltungsstufe.