Till Kreutzer

Weil „Focus Online" systematisch beim Bezahlangebot der „Bild"
abschreibe, klagt der Springer-Verlag gegen Burda. Der Streit zwischen
den Nachrichtensites ist besonders diffizil, weil er enorme Auswirkungen
auf die Freiheit von Informationen haben kann. Umso wichtiger ist es,
rechtliche, moralische und wirtschaftliche Aspekte auseinander zu
halten. []{#more-28371}

Der Springer-Verlag zieht gegen den Burda-Verlag vor Gericht. Nach
ausführlichen Untersuchungen von Focus Online habe er festgestellt, dass
dort systematisch und oft unmittelbar nach der Veröffentlichung Artikel
erscheinen, die direkt von Bildplus übernommen worden seien, dem
Bezahlangebot der Bildzeitung im Web.

Bei diesem Fall ist zunächst einmal klarzustellen, dass an Informationen
und damit auch an dem Inhalt einer Nachricht kein geistiges Eigentum
bestehen kann. Informationen und faktische Inhalte, die in Artikeln
vorkommen, sind urheberrechtlich nicht geschützt. Erst ihre sprachliche
Darstellung, also die Ausformulierung der Informationen, kann geschützt
sein.

Das Wehklagen und die Phrasen, die mitunter zu hören sind, es gehe um
geistigen Diebstahl und Hehlerei, laufen in dieser Hinsicht ins Leere.
Wenn etwas nicht geschützt ist, kann man es auch nicht stehlen.

### Springer: Wettbewerbsrecht und Datenbankschutz

Allerdings: Der Springer-Verlag weiß das und beruft sich in seiner Klage
im Kern nicht auf das Urheberrecht an einzelnen Artikeln, sondern auf
das Wettbewerbsrecht. Er sieht in der systematischen Übernahme von
Inhalten eine gezielte Behinderung des Geschäftsmodells von Bildplus.
Das sei unlauterer Wettbewerb.

Zudem verletze Burda einen Schutz der Springer-Angebote als Datenbank:
Auch die Sammlung von Artikeln auf dem Angebot Bildplus sei als solche
eigens geschützt. Ähnlich hatte der Springer-Verlag bereits in einem
Verfahren gegen den Werbeblocker-Hersteller Eyeo argumentiert und darin
vor dem Oberlandesgericht Köln Recht bekommen.

Ob das nun angerufene Landgericht Köln dem Datenbankansatz folgt, bleibt
abzuwarten. Entscheidender scheint die Frage nach dem Wettbewerbsrecht.
Wenn Focus Online tatsächlich systematisch Informationen und Inhalte von
Bildplus-Artikeln übernimmt -- wohlgemerkt nicht die Texte selbst --
könnte man darin ein unerlaubtes „parasitäres Ausnutzen" des
Bildplus-Angebots sehen. Doch das hängt stark von den Einzelheiten und
Tatsachen der aufgeführten Fälle ab. Folgt das Gericht dem
Springer-Verlag, könnte Focus Online auf Unterlassung, Auskunft und
Schadensersatz verpflichtet werden.

### Informationsfreiheit: Die Luft zum Atmen

Gleichwohl bewegt sich die Klage auf einem schmalen Grat: Die Freiheit
von Informationen und Inhalten ist eines der wichtigsten Güter für die
Pressefreiheit und eine demokratische Gesellschaft. Informationen sind
wie die Luft zum Atmen: Sie gehören allen. Daher muss man
außerordentlich behutsam vorgehen, wenn es darum geht festzustellen, ob
es sich hier womöglich um einen Fall handelt, bei dem Burda in Anwendung
der Informationsfreiheit zu weit gegangen ist.

Neben die rechtliche Frage tritt die moralische Frage, auch wenn beide
Betrachtungsweisen zu unterscheiden sind: Will man ein Verhalten wie das
von Focus Online -- wenn es denn so systematisch ist -- gutheißen? In
einer Zeit, in der noch immer diskutiert werden muss, wie sich
Journalismus in der digitalen Welt finanzieren kann, stellt sich diese
Frage auch aus kaufmännischer und wirtschaftlicher Sicht.

Es sollte zudem nicht vergessen werden, dass sich auch Burda stark
gemacht hat für das deutsche Leistungsschutzrecht für Presseverleger,
das angeblich den Qualitätsjournalismus schützen sollte. Wenn dieses
Recht so funktionieren würde, wie es die beteiligten Verlage
[ursprünglich einführen
wollten](https://irights.info/artikel/irightsinfo-verffentlicht-und-kommentiert-den-entwurf-fr-das-leistungsschutzrecht-fr-presseverleger/5880),
dann würde der Burda-Verlag mit seinen Übernahmen reihenweise dagegen
verstoßen.

Was Burda da womöglich macht, ist gleichwohl sehr hart an der Grenze
dessen, was man moralisch als angemessen empfinden würde. Solange es
nicht verboten ist, können Verlage oder ihre Redaktionen das vielleicht
so machen. Aber die andere Frage ist: Sollte man es machen?
Insbesondere, wenn man zu einem Verlag wie dem Burda-Verlag gehört, der
für sich reklamiert, Qualitätsmedien herzustellen.

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Burda](https://irights.info/artikel/ein-schmaler-grat-springer-gegen-burda/28371){rel="nofollow"}
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Weil „Focus Online“ systematisch beim Bezahlangebot der „Bild“ abschreibe, klagt der Springer-Verlag gegen Burda. Der Streit zwischen den Nachrichtensites ist besonders diffizil, weil er enorme Auswirkungen auf die Freiheit von Informationen haben kann. Umso wichtiger ist es, rechtliche, moralische und wirtschaftliche Aspekte auseinander zu halten. Der Springer-Verlag zieht gegen den Burda-Verlag vor Gericht.

Ein schmaler Grat: Springer gegen Burda

David Pachali

Die Bildzeitung liegt, wie auch [weitere Verlage und
Inhalteanbieter](https://irights.info/artikel/der-kampf-um-adblock-plus/25135),
mit Werbeblockern und ihren Anbietern im Streit. Nachdem der Verlag
Nutzer von seiner Website ausgeschlossen hat, die einen solchen Blocker
einsetzen, hat BILD am 22. Oktober eine einstweilige Verfügung am
Landgericht Hamburg erwirkt. Sie richtet sich gegen den
Adblock-Plus-Anbieter Eyeo und untersagt die Verbreitung von
zusätzlichen Filterbefehlen für den Werbeblocker, welche die neue Sperre
wieder ins Leere laufen lassen. Die Befehle waren demnach [im Forum von
Adblock
Plus](http://www.golem.de/news/werbeblockersperre-eyeo-loescht-filterbefehle-aus-dem-adblock-forum-1510-117094.html)
zu finden. []{#more-26312}

Bei
[Internet-Law](http://www.internet-law.de/2015/10/im-adblocker-streit-erwirkt-bild-eine-einstweilige-verfuegung-gegen-eyeo.html)
und
[Telemedicus](http://www.telemedicus.info/article/3005-Adblocker-Verlage-blocken-zurueck.html)
haben Thomas Stadler und Oliver Schmidt bereits darauf hingewiesen, dass
der Beschluss des Landgerichts (Aktenzeichen [308 O
375/15](https://www.spiritlegal.com/de/urteile/beschluss-lg-hamburg-308-O-375-15-urheberrecht-bild-de-axel-springer-vs-eyeo-adblockplus-eV-95a-UrhG-adblocker-verboten.html))
mehr Fragen aufwirft als er beantwortet. Etwa: Handelt es sich bei der
Sperre tatsächlich um eine technische Schutzmaßnahme im Sinne des
Urheberrechts? Welche Rechte werden nach Ansicht von BILD verletzt, wenn
Nutzer die Website so aufrufen, dass ein Filter gegen Adblock-Nutzer
leerläuft?![](https://ssl-vg03.met.vgwort.de/na/0f7bf9a2dfdd44d9ba05fcb22511d7c6){loading="lazy"
width="1" height="1"}

### Verschlüsselung bei Kopierschutz-Systemen

Auffällig ist zudem, dass im Beschluss von einer
„Softwareverschlüsse­lung" zu lesen ist, die den Aufruf von bild.de „bei
Verwendung einer Adblock-Software durch den Nutzer unterbindet".

Die Wortwahl legt den Eindruck nahe, dass die neue Sperre auf einer
Verschlüsselung der Inhalte beruhe, wie sie bei kopiergeschützten Filmen
oder E-Books eingesetzt wird. Dort werden die Inhalte verschlüsselt
bereitgestellt, erst wenn ein autorisierter Nutzer auf sie zugreift,
werden sie im Hintergrund wieder entschlüsselt. Der „[Schutz technischer
Maßnahmen](https://dejure.org/gesetze/UrhG/95a.html)" im
Urheberrechtsgesetz verbietet, solche Maßnahmen zu umgehen. Auch andere
Techniken können allerdings unter das Umgehungsverbot fallen.

::: {#attachment_26313 .wp-caption .aligncenter style="width: 360px"}
![Aufbau eines DRM-Systems, Grafik: WP-Nutzer Prussio nach Rosenblatt,
Trippe und
Mooney](https://irights.info/wp-content/uploads/2015/10/DRMS.gif){.wp-image-26313
.size-full aria-describedby="caption-attachment-26313" loading="lazy"
width="350" height="234" data-id="26313"}

Aufbau eines
[DRM-Systems](https://de.wikipedia.org/wiki/Digitale_Rechteverwaltung),
Grafik: [WP/Prussio](https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:DRMS.png) nach
Rosenblatt, Trippe und Mooney, [CC
BY-SA](http://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/de/legalcode)
:::

### Adblock-Filter bei BILD: Du darfst lesen, du nicht

Es bleibt das Geheimnis von BILD und dem Landgericht Hamburg, worin die
„Softwareverschlüsselung" auf bild.de bestehen soll. Sieht BILD seinen
gesamten Webauftritt als technisch geschützt an, müsste er [laut
Urheberrechtsgesetz](https://dejure.org/gesetze/UrhG/95d.html) zugleich
„deutlich sichtbar mit Angaben über die Eigenschaften der technischen
Maßnahmen" gekennzeichnet sein.

Vielmehr sieht alles danach aus, dass BILD seine Website lediglich
derart modifiziert hat, dass ein installierter Werbeblocker erkannt
wird. Adblock-Nutzer werden dann auf eine Deaktivierungs-Anleitung und
das Angebot „BILD smart" mit weniger Werbung verwiesen. Zwar lassen sich
unter „technischen Schutzmaßnahmen" im Sinne des Urheberrechts nicht nur
klassische Kopierschutz-Systeme verstehen, doch von einem auf
Verschlüsselung der Inhalte basierenden System fehlt bislang jede Spur.
Alles klingt danach, als habe das Landgericht Hamburg sich einen Bären
aufbinden lassen.

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BILD](https://irights.info/webschau/werbeblocker-streit-mysterioese-softwareverschluesselung-bei-bild/26312){rel="nofollow"}
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Die Bildzeitung liegt, wie auch weitere Verlage und Inhalteanbieter, mit Werbeblockern und ihren Anbietern im Streit. Nachdem der Verlag Nutzer von seiner Website ausgeschlossen hat, die einen solchen Blocker einsetzen, hat BILD am 22. Oktober eine einstweilige Verfügung am Landgericht Hamburg erwirkt.

Werbeblocker-Streit: Mysteriöse „Softwareverschlüsselung“ bei BILD

Alexander Wragge

Amazon Deutschland-Chef Ralf Kleber hört sich im Video-Interview mit
Bild.de irgendwie seltsam an. Warum betont er so komisch? Wohin wandern
seine Augen?

[]{#more-11838}

Im
[Video-Interview](http://www.bild.de/geld/wirtschaft/amazon/interview-chef-deutschland-29214496.bild.html)
mit Bild.de verteidigt Amazon-Manager Kleber sein Unternehmen gegen
aktuelle Vorwürfe (Ausbeutung von Leiharbeitern, fehlende Betriebsräte
usw.). Doch wer sich beim Zuschauen auf die Augen und die Betonung von
Herrn Kleber konzentriert, könnte den Eindruck gewinnen: Der Mann liest
die Antworten ab, und zwar nicht besonders flüssig. Als stünde da ein
Helfer im Off, Plakate mit vorproduzierten PR-Statements hochhaltend.
Klebers Pausen zwischen den Sätzen, das Atemholen, die verblüffend
stimmigen Anschlüsse an die Fragen. Die gestanzten PR-Formeln ("Amazon
ist ein verantwortungsvoller Arbeitgeber"). Die irgendwie unspontane
Ausdrucksweise (aus welcher "Gesprächssituation" kommt wohl der Impuls
für das "Bedenken Sie"?). Weiß da etwa einer, wie der Text weitergeht?
Auch die Fragen scheinen Kleber nicht aus der Fassung zu bringen. Dabei
handelt es sich laut Bild.de um ein "Verhör".

Sollte Herr Kleber wirklich vorlesen, es wäre der Beweis für das, was
wir schon lange ahnten. Diese Internetkonzerne aus den USA sind 
irgendwie komisch (frei nach [Frank
Schirrmacher](http://www.ardmediathek.de/das-erste/beckmann/unterm-strich-zaehl-ich-sind-wir-auf-dem-weg-in-die-ego?documentId=13490458)).
Können die keine Realität? Lesen die vielleicht nur vor, was ihnen
PR-Algorithmen als beste Antwort ausgerechnet und ausgedruckt haben? Das
wäre ein Ding. Und führt zu neuen Zeitgeist-Fragen. Denn wenn mehr
Betriebsräte die spieltheoretisch beste Reaktion auf Amazons PR-Krise
sind, was bedeutet das für den Kapitalismus?

Andererseits: Es kann gar nicht sein, dass Kleber die Antworten
vorliest. Bild.de würde das nicht zulassen. Bild.de würde die
Verhör-Fragen nicht vorher mit ihm abkaspern. Bild.de würde knallhart
nachfragen, bis Herr Kleber alleine antworten muss, ohne fremde Hilfe
quasi, selber irgendwie.

The post [Bild.de beweist: Amazon-Chef kann lesen (SEO-Schlagwort
Leiharbeiter)](https://irights.info/2013/02/22/bild-de-beweist-amazon-chef-kann-lesen-seo-schlagwort-leiharbeiter/11838){rel="nofollow"}
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Amazon Deutschland-Chef Ralf Kleber hört sich im Video-Interview mit Bild.de irgendwie seltsam an. Warum betont er so komisch? Wohin wandern seine Augen?

Messaggi di Rogue Scholar

Ein schmaler Grat: Springer gegen Burda

Werbeblocker-Streit: Mysteriöse „Softwareverschlüsselung“ bei BILD

Bild.de beweist: Amazon-Chef kann lesen (SEO-Schlagwort Leiharbeiter)