Ilja Braun

Nicht alles, was mit E-Books technisch möglich ist, ist auch erlaubt.
Aber nicht alles, was erlaubt ist, ist auch technisch möglich.
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Die Firmengeschichte des Internet-Buchhändlers Amazon wird den 17. Juli
2009 wohl als einen besonders düsteren Tag verzeichnen. An jenem Freitag
geschah es, dass auf dem E-Book-Lesegerät Kindle zwei elektronische
Bücher von George Orwell plötzlich verschwunden waren. Die Kunden
staunten nicht schlecht, als sich herausstellte, dass Amazon die Dateien
beim Einloggen in das Kundenkonto einfach gelöscht hatte. Immerhin wurde
der Kaufpreis erstattet. Zensur?

Nein, Urheberrecht. Der Verlag hatte für elektronische Ausgaben keine
Lizenz erworben. Der Vorfall führte innerhalb weniger Tage nicht nur zu
Spott in der Netzgemeinde, zu Entschuldigungen von Amazon und zu Frust
bei den Kindle-Käufern, sondern auch zu einer voreiligen
Schlussfolgerung bei Journalisten und Bloggern: Wenn man ein E-Book
kaufe, besitze man eben kein Buch, sondern erwerbe lediglich das Recht,
eine Datei zu lesen. Und wer es nicht glaube, solle mal die allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) seines Internetbuchhändlers nachlesen. Das
kann zumindest nicht schaden.

Allerdings sind allgemeine Geschäftsbedingungen keine unverbrüchlichen
Gesetze. Eine Regelung, nach der ein Händler das Produkt, das er
verkauft, dem Kunden jederzeit wieder wegnehmen darf, wenn er nur das
Geld zurück gibt, wäre ohnehin unwirksam. Auch im Kleingedruckten von
Amazon steht keine solche Klausel.

### Welche Rechte haben Verbraucher?

Wie weit aber gehen die Verbraucherrechte an einem E-Book? Was darf man
tatsächlich damit machen? Darf man es kopieren, verleihen,
weiterverkaufen? Ist alles erlaubt, was technisch geht? Das nicht.
Umgekehrt aber geht vieles nicht, was erlaubt ist -- weil die Anbieter
es technisch verhindern. Und wenn doch, ist es meist von den
Geschäftsbedingungen untersagt. Kann aber, was gesetzlich erlaubt ist,
nach einem Klick auf den Button ,,Ich akzeptiere die AGB" plötzlich
verboten sein? Rechtlich geklärt ist vieles noch nicht.

Beispielsweise dürfen Bücher zu privaten Zwecken nur auszugsweise
kopiert werden, es sei denn, sie sind seit mindestens zwei Jahren
vergriffen, also nicht mehr lieferbar. Aber handelt es sich bei einem
E-Book überhaupt um ein „Buch" im Sinne des Urheberrechts? Der Terminus
wird ohnehin nur ein einziges Mal verwendet, die Regelung stammt
schließlich aus analogen Zeiten. Vielleicht müsste man ein E-Book eher
als „Sprachwerk" begreifen, das in digitaler Form vorliegt. Dann würde
die erwähnte Beschränkung nicht gelten, und man dürfte E-Books sehr wohl
zu privaten Zwecken komplett kopieren. Es sei denn, sie wären mit einem
wirksamen Kopierschutz versehen -- den darf man nämlich nicht umgehen.

### Eigentum oder Nutzungsrecht?

Eine andere spannende Frage: Was passiert, wenn man ein E-Book
herunterlädt? Kauft man da ein „unkörperliches Gut"? Oder erwirbt man
„Nutzungsrechte" an geistigem Eigentum, schließt also einen
urheberrechtlichen Vertrag? Geht man davon aus, dass ein E-Book ein
„unkörperliches Werkexemplar" ist, an dem man Eigentum erwirbt, quasi
ein Buch in Dateiform, so handelt es sich in erster Linie um einen
Kaufvertrag. Das Urheberrecht ist dann allenfalls am Rande tangiert --
und Klauseln, die dem Käufer die rechtmäßige Benutzung seines Eigentums
untersagen, wären im Zweifel unwirksam.

Zur rechtmäßigen Benutzung würde aus dieser Sicht auch das private
Kopieren zählen -- allerdings nur auszugsweise. Geht man hingegen davon
aus, dass der Download primär ein „Nutzungsvertrag" ist, mit dem man
bestimmte Rechte an fremdem geistigem Eigentum erwirbt, so würde man
sagen: Der Kunde hat nicht etwas gekauft, sondern es ist ihm erlaubt
worden, das geistige Eigentum eines anderen (des Buchautors) zu nutzen,
indem er den Text auf seinem Lesegerät anzeigen lässt.

Auch mit einem gedruckten Buch darf der Käufer zwar keineswegs machen,
was er will. Er darf es nicht unter seinem eigenen Namen herausgeben,
keine Nachdrucke davon anfertigen oder es gegen Geld verleihen. Immerhin
darf er es lesen. Was er gekauft hat, ist jedoch nur bedrucktes Papier.
Klar, denn sonst wären die Interessen des Autors unangemessen
beeinträchtigt. Auch beim gedruckten Buch ist also die Freiheit des
Käufers eingeschränkt. Warum sollte es beim E-Book anders sein?

### AGB: Wirksam oder nicht?

Sollte es nicht, ist es aber. Was der Käufer eines gedruckten Buches
sehr wohl darf, darf der E-Book-Käufer nämlich oft nicht
--vorausgesetzt, er hält sich an die Nutzungsbedingungen. Ob Thalia,
Mobipocket oder Libreka: All diese Anbieter versteifen sich darauf, dem
Leser lediglich „ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht" zu
übertragen. Libri bringt es in seinen AGB auf den Punkt: „Libri.de
verschafft den Kunden an E-Books \[...\] kein Eigentum." Private Kopien
anzufertigen, E-Books an Dritte weiterzugeben oder gebraucht zu
verkaufen -- all dies wird oft standardmäßig in Nutzungsbedingungen
untersagt.

Ob solche Klauseln überhaupt wirksam sind, ist eine knifflige Frage.
Wenn sie intransparent und für Otto Normalverbraucher unverständlich
wirken, sind sie es nicht. Wenn sie den Käufer über Gebühr
benachteiligen, sind sie es auch nicht. Ermessenssache ist beides. Das
Hamburger Büro für informationsrechtliche Expertise hat bereits 2006 im
Auftrag des Bundesverbands der Verbraucherzentralen die Allgemeinen
Geschäftsbedingungen diverser Download-Shops unter die Lupe genommen.
Ergebnis der von Till Kreutzer verfassten Studie: Die allgemeinen
Geschäftsbedingungen sind fast immer intransparent und benachteiligen
den Verbraucher unangemessen.

Geändert hat sich seither wenig. Einen TÜV, der solche AGB vorab auf
ihre Vereinbarkeit mit dem Verbraucherrecht testen würde, gibt es nicht.
Wie ein Richter darüber entscheiden würde, ob E-Books für den
Privatgebrauch kopiert werden dürfen, ist schwer vorauszusagen. Während
das Urheberrecht private Kopien und auch die Weitergabe an Dritte im
privaten Umfeld prinzipiell erlaubt, können Nutzungsbedingungen von
Anbietern, die dergleichen untersagen, durchaus Gültigkeit haben.

Im Ernstfall käme es darauf an, was für den Richter schwerer wiegt: der
wirtschaftliche Schaden, den der Buchautor womöglich durch „Raubkopien"
erleidet, oder dass der Käufer im freien Umgang mit seinem Eigentum
eingeschränkt wird. Der Gesetzgeber hat sich bislang herausgehalten,
weil er meint, die Autoren und Verlage könnten ja
Kopierschutztechnologien verwenden, wenn sie Angst vor Piraten hätten.

### Darf man E-Books weiterverkaufen?

Umstritten ist auch die Frage, ob man E-Books gebraucht weiterverkaufen
darf. Eigentlich geht man davon aus, dass eine Ware, wenn sie einmal auf
den Markt gebracht worden ist, von jedermann so lange verkauft werden
darf, bis sich kein Abnehmer mehr dafür findet. Aber gilt das auch für
unkörperliche Dinge? Natürlich nicht, sagen die einen, da wäre ja den
Raubkopierern Tür und Tor geöffnet. Außerdem müsste man die Datei
vervielfältigen, um sie weiterzugeben, und das Recht, Vervielfältigungen
herzustellen, sei stets dem Autor vorbehalten.

Papperlapapp, sagen die anderen, es habe sich doch nur der Vertriebsweg
geändert: Statt in Buchform oder auf einer CD, die man jederzeit
weiterverkaufen darf, werde das Produkt nun in unkörperlicher Form
vertrieben. Das könne doch nicht heißen, dass der Verbraucher am
erworbenen Eigentum plötzlich weniger Rechte habe. Dieser Ansicht ist
auch der Verband der Bunderverband der Verbraucherzentralen (VZBV).
Andernfalls, so heißt es in einer Stellungnahme, werde der Verbraucher
„trotz vergleichbarer Sachverhalte und Interessen bei Inanspruchnahme
von Vertriebswegen der ,neuen Märkte' unweigerlich schlechter gestellt.
Eine derartige Ungleichbehandlung ist auch aus rechtlicher Sicht nicht
geboten".

Und doch: Erst im Juli hat das Landgericht Berlin entschieden (Az. 16 O
67-08), dass das Musikportal iTunes den Weiterverkauf der dort
erworbenen Musiktitel durchaus untersagen darf. Jetzt ist die
nächsthöhere Instanz dran.

### Es geht um E-Books -- und viel mehr {#es-geht-um-e-books-und-viel-mehr}

Das Ringen um eine gesetzliche Regelung für den Gebrauchthandel mit
Dateien und Lizenzen kann noch sehr spannend werden. Wegen der E-Books.
Aber vor allem auch wegen des Handels mit gebrauchter Software. Erst am
12. November hat der Bundesgerichtshof eine Klage der Software-Firma
Oracle gegen Usedsoft zur Revision zugelassen -- das heißt, dass die
Richter der Frage eine grundsätzliche Bedeutung zumessen.

Usedsoft, eine Firma, die überschüssige Volumenlizenzen
weiterverscherbelt, zählt immerhin Unternehmen wie Neckermann und Edeka,
aber auch Städte und Kommunen wie München, Bamberg, Fürth und Passau zu
seinen Kunden. Die Firma machte im Jahr 2007 einen Umsatz von 8,5
Millionen Euro und verzeichnet nach Angaben der Financial Times
Deutschland ein jährliches Wachstum von mehr als 20 Prozent. An einem
funktionierenden Second-Hand-Markt für Immaterialgüter gibt es also ein
handfestes wirtschaftliches Interesse.

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Nicht alles, was mit E-Books technisch möglich ist, ist auch erlaubt. Aber nicht alles, was erlaubt ist, ist auch technisch möglich. Die Firmengeschichte des Internet-Buchhändlers Amazon wird den 17. Juli 2009 wohl als einen besonders düsteren Tag verzeichnen. An jenem Freitag geschah es, dass auf dem E-Book-Lesegerät Kindle zwei elektronische Bücher von George Orwell plötzlich verschwunden waren.

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Was kauft man, wenn man ein E-Book kauft?