Nach dem VG-Wort-Urteil des Bundesgerichtshofs ist eine Debatte um die Beteiligung von Verlegern an Kopiervergütungen entbrannt. Nach Ansicht des Rechtswissenschaftlers Martin Kretschmer zeigt sich, dass die Vermischung der Interessen von Urhebern und Verlagen sich überlebt habe. Er plädiert dafür, die jeweiligen Ansprüche wieder voneinander zu trennen und die Vergütungsrechte zu stärken.

Der Bonner Rechtswissenschaftler Matthias Leistner hat ein Modell für eine neue Internet-Vergütung in die Diskussion gebracht. Dafür soll das Recht der „öffentlichen Wiedergabe“ eingeschränkt werden, um anschließend eine neue Ausnahmeregelung mit Pauschalvergütung zu schaffen, die Internet-Plattformen aufbringen sollen.

Bibliothekstantiemen müssen nach einem EuGH-Urteil die Zahl der Leihexemplare berücksichtigen, die EU-Kommission segnet ACTA ab, die sächsische Staatsanwaltschaft will gegen Werbepartner von kino.to ermitteln. Das und mehr im Wochenrückblick.

Das deutsche Urheberrecht steht abermals vor einer großen Reform, dem Dritten Korb. Nahezu alle Beobachter, Verbände, die Politik, Kreativschaffende, die Wissenschaft und die Industrie sind sich einig, dass viel Handlungsbedarf besteht. Je nach Interessenslage wird er jedoch an unterschiedlichen Stellen gesehen. iRights.info hat nun eine Vielzahl von Experten gefragt, wo sie die größten Probleme im Urheberrecht sehen.

Das Lehrerbewertungsportal Spickmich.de landet nicht vorm Verfassungsgericht, die Druckerabgabe könnte bald die Europa-Richter beschäftigen, für Abofallen sind EU-Regelungen geplant. Das und mehr im Wochenrückblick. +++ BVerfG nimmt Spickmich-Fall nicht zur Entscheidung an +++ BVerfG: Muss Geräteabgabe für Drucker zum EuGH?

Wie kaum anders zu erwarten, haben sich die beiden Verwertungsgesellschaften Wort und Bild-Kunst mit dem IT-Branchenverband Bitkom über die Höhe der so genannten Geräteabgaben geeinigt. Die Folge: In einigen Geräteklassen wird es Preissenkungen geben, in anderen Preissteigerungen. Mehr Details gibt es bei Golem.de. The post Golem.de: “Kopierabgabe: Drucker und Multifunktionsgeräte werden teurer” appeared first on iRights.info.

Vor einigen Tagen hat der BGH zugunsten der VG Wort entschieden, daß für Multifunktionsgeräte (Drucker-Scanner-Kombinationsgeräte) dieselben Urheberabgaben wie für Kopierer zu entrichten sind. Pressemitteilungen Pressemitteilung des BITKOM (1. Februar 2008) Pressemitteilung des DJV (1. Februar 2008) Pressemitteilung des BGH (1. Februar 2008) The post BGH-Urteil zu Urheberabgaben auf Multifunktionsgeräte appeared first on iRights.info.