Die Restriktionen geistigen Eigentums temporär außer Kraft setzen, um die Verbreitung des Covid19-Virus einzudämmen – diese Forderung richten derzeit mehr als 100 Organisationen sowie knapp 150 Einzelpersonen in einer gemeinsamen Erklärung an die Welthandelsorganisation (WTO). Initiiert wurde die Verzichtserklärung von Forscher*innen des College of Law der American University in Washington.

Auf Initiative des Max-Planck Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht hat eine Reihe von internationalen Urheberrechtsexperten in einer Deklaration eine bessere Balance im Urheberrecht gefordert. Rechteinhaber in aller Welt berufen sich immer wieder auf den „Dreistufentest“, um Gesetzgeber zur Verschärfung von nationalen Gesetzen zum „geistigen Eigentum“ zu drängen.

Seit Freitag liegt der jährliche Bericht des US-Handelsbeauftragten zum Stand der Rechte an geistigem Eigentum vor. Danach sind in diesem Jahr China und die Ukraine die Hauptübeltäter: Sie haben sich nicht an internationale Abkommen zum Schutz von Urheberrechten gehalten und sind zu lasch gegenüber Piraterie, sagt die US-Behörde.