Kopiervergütung: Vogel sieht Nachzahlung für Autoren gefährdet

Der Urheberrechtler Martin Vogel hat sich im Streit um das Geld der VG Wort erneut zu Wort gemeldet und fordert ein Eingreifen der zuständigen Aufsichtsbehörde, des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Das Amt müsse tätig werden, um eine "ordnungsgemäße und vollständige" Verteilung der Vergütungen sicherzustellen, die den Autoren zustünden. Der Perlentaucher hat heute zwei Briefe Vogels an das DPMA veröffentlicht (PDF Nr. 1, PDF Nr. 2).

Vogels Klage gegen die VG Wort hatte dazu geführt, dass die Verwertungsgesellschaft nicht mehr pauschal Geld aus Kopiervergütungen an Verlage überweisen darf. Als Folge des BGH-Urteils vom April muss die Verwertungsgesellschaft nachträglich mehr Geld an Autoren überweisen und ihre Verteilungspläne ändern.

Doch auch bei dazu geplanten Änderungen gehe sie teilweise rechtswidrig vor, wirft Vogel nun der VG Wort vor. Die für eine Mitgliederversammlung im September geplanten Beschlüsse bärgen für Autoren unter anderem die Gefahr, "dass ihre Nachforderungsansprüche teilweise verjähren würden" und Geld falsch verrechnet würde.

Zugleich bekräftigt Vogel in seinem Schreiben den Vorwurf einer "vorsätzlichen Fehlverteilung" durch die VG-Wort-Funktionäre. Schreite die Behörde nicht ein, handele sie ebenfalls rechtswidrig und mache sich sogar der Beihilfe schuldig. Vogel hatte die Aufsichtsbehörde, der er eine "Nähe zu Verwertungsgesellschaften" nachsagt, bereits mehrfach für Untätigkeit kritisiert. Derzeit tourt die VG Wort zusammen mit dem Deutschen Journalistenverband (DJV) und der Gewerkschaft Verdi durch deutsche Städte und lädt zu Veranstaltungen, auf denen über die Zukunft der Verwertungsgesellschaft informiert werden soll (PDF).

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