Alexander Wragge

Um die Grundidee des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu retten, fordern
Dokumentarfilmer ein neues Internetmedium. Bis zu 800 Millionen Euro aus
der neuen Haushaltsabgabe der GEZ könnten einen "gewaltigen kreativen
Schub" auslösen, erklärt Thomas Frickel, Vorstand der
Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm, im Interview. []{#more-7215}

### Zur Person

*![Thomas Frickel Foto: Arbeitsgemeinschaft
Dokumentarfilm](https://irights.info/wp-content/uploads/userfiles/Frickel.jpg){.alignleft
loading="lazy" width="100" height="146" align="left"}Thomas Frickel ist
Regisseur und Filmproduzent. Als Vorsitzender und Geschäftsführer der
Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm ([AG
Dok](http://www.agdok.de/){target="_blank"}) vertritt er die Interessen
von 870 Dokumentarfilm-Autoren, Regisseuren und Produzenten.*

**iRights.info:** *Ab 2013 tritt die Reform der Rundfunkgebühren in
Kraft. Dann muss jeder Haushalt eine Abgabe entrichten, unabhängig von
der Zahl der Empfangsgeräte. Die Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm
[schlägt](http://www.agdok.de/de_DE/press/153743/hpg_detail){target="_blank"}
vor, künftig mit 10 Prozent der Einnahmen freie Internet-Projekte zu
finanzieren, die Information, Bildung und Kultur bieten. Welche Idee
steckt hinter dem Konzept?*

**Thomas Frickel:** Wir gehen davon aus, dass mit der Haushaltsabgabe
mehr Geld in die Kassen der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) fließt.
Schätzungen zufolge gibt es Mehrreinahmen von 500 bis 800 Millionen
Euro. Auch unabhängig von diesem neuen Geld sagen wir: Es muss eine
zukunftsfähige Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geben.

**iRights.info:** *Gibt es die nicht?*

**Thomas Frickel:** Innerhalb des bestehenden öffentlich-rechtlichen
Systems gibt es leider die Tendenz, dass der Programmauftrag -- Kultur,
Information, Bildung -- an den Rand gedrängt wird, zugunsten von
Infotainment, Sport und Unterhaltung. Diese Programminhalte sind zwar
noch vom Rundfunkstaatsvertrag abgedeckt, aber andere wichtige Inhalte
werden vernachlässigt.

### "Zu diesem System muss es eine Alternative geben"

**iRights.info:** *Haben Sie ein Beispiel?*

**Thomas Frickel:** Der Dokumentarfilm wird bei ARD und ZDF
marginalisiert. Im Hauptprogramm der ARD macht der eigentliche
Dokumentarfilm, der mit einem offenen und freien Blick an
gesellschaftlich relevante Themen herangeht und die Menschen zu Wort
kommen lässt, nur noch ein Prozent der dokumentarischen Sendungen aus.
Das hat die
[Studie](http://lfmpublikationen.lfm-nrw.de/catalog/downloadproducts/allesdoku-kompl.pdf)
„Alles Doku oder was?" von Fritz Wolf schon 2003 gezeigt.
Dokumentarfilme werden erst um Mitternacht gezeigt oder in Spartenkanäle
wie 3Sat und Arte abgeschoben. Weil das so ist und immer weniger
gesellschaftlich wichtige Themen aufgegriffen werden, sagen wir: Zu
diesem System, das sich verfestigt hat, muss es eine Alternative geben.

**iRights.info:** *Neu zu verteilende Einnahmen aus der Haushaltsabgabe
und das Internet bieten hierzu eine Chance?*

**Thomas Frickel:** Ja. Der Verfassungsrechtler Hans-Jürgen Papier hat
2010 in einem
[Gutachten](http://blog.die-linke.de/digitalelinke/wp-content/uploads/Papier-Gutachten_presse%C3%A4hnlich.pdf){target="_blank"}
für die ARD festgestellt, der öffentlich-rechtliche Auftrag gilt auch im
Internet. ARD und ZDF dürfen dort aktiv sein. Das bedeutet im
Umkehrschluss: Direkt für das Internet produzierte Inhalte sind dem
öffentlich-rechtlichen Rundfunk gleichzusetzen, wenn sie den
Programmauftrag erfüllen und entsprechend beaufsichtigt werden. In
unserem Modell würden die zuständigen Gremien der Landesmedienanstalten
die Kontrolle über die neuen freien Inhalte übernehmen, als die
gewählten Vertreter der offenen Gesellschaft.

### "Jeder kann Projekte vorschlagen"

**iRights.info:** *Welche Formate soll das neue öffentlich-rechtliche
Internetmedium bieten?*

**Thomas Frickel:** Ich würde nicht von Formaten sprechen. Formatiertes
Fernsehen ist genau das, was wir nicht wollen. Es geht auch nicht nur um
Dokumentarfilme. Unser Modell ist ganz offen. Wir können uns vorstellen,
dass auch Blogs, Podcasts oder Initiativen wie Wikipedia partizipieren.
Jeder kann Projekte vorschlagen, die der kulturellen Vielfalt und der
Meinungsfreiheit verpflichtet sind und die den offenen und breiten
demokratischen Diskurs unserer Gesellschaft unterstützen. Wichtig ist:
wir sprechen von einem voll-finanzierten unabhängigen Programm, nicht
von einer Förderung. Nach unserem Modell gäbe es echte Auftragsarbeit,
vergleichbar mit den Eigenproduktionen von ARD und ZDF.

**iRights.info:** *Das wäre ein ganz neues öffentlich-rechtliches
Digitalmedium...*

**Thomas Frickel:** Unser Modell wäre ein Parallelsystem zum bestehenden
öffentlich-rechtlichen Rundfunk, den wir ja nicht abschaffen wollen. Er
hätte ja weiterhin 90 Prozent der Einnahmen zur Verfügung. Das ist auch
keine Kampfansage an ARD und ZDF, sondern ein Konzept zur Rettung der
Grundidee des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Wir wollen die Menschen
erreichen, die dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen schon längst
verloren gegangen und ins Internet abgewandert sind.

Wenn man davon ausgeht, dass die Rundfunkgebühren mit der
Haushaltsabgabe auf 8 Milliarden Euro im Jahr steigen, und wir 10
Prozent davon, also 800 Millionen Euro, für freie Projekte im Internet
ausgeben, würde das einen gewaltigen kreativen Schub in Deutschland
auslösen. Das ist mehr als die gesamte deutsche Filmförderung. Und das
Geld stünde vollständig für Programm-Inhalte zur Verfügung. Im
derzeitigen System landen zwei Drittel der Gelder in den Institutionen,
in der Verwaltung. Es gibt das Bonmot: Wenn ARD und ZDF nur noch das
Testbild senden, würden sie nur ein Drittel ihrer Kosten sparen.

### "Inhalte, die sich auf dem freien Markt nicht refinanzieren lassen"

**iRights.info:** *Das wäre in ihrem Modell anders?*

**Thomas Frickel:** Unsere Idee geht davon aus, dass das Geld ohne
großen Verwaltungsaufwand, ohne Senderstrukturen, ohne festangestellte
Fernsehbeamte direkt in die Projekte fließt. Das wäre auch eine große
Chance, Inhalte wieder fair zu honorieren. ARD und ZDF, die sich als
Abnehmer bestimmter anspruchsvoller Programme heute auf einer
quasi-monopolistischen Position ausruhen, stünden mit unserem
Internetfernsehen erstmals im Wettbewerb. Die Macher würden zum
Internetmedium abwandern, wenn ihnen ARD und ZDF zu wenig bieten.

**iRights.info:** *Die Gremien hätten es nicht einfach, über die
Projekt-Finanzierung zu entscheiden. Die einen wollen anspruchsvolle
Dokumentarfilme, die anderen pure Unterhaltung. Was soll der Maßstab
sein?*

**Thomas Frickel:** Unser Modell setzt einen inhaltlichen Maßstab an,
indem wir uns auf das
[Gutachten](http://www.ard.de/intern/abc/-/id=1908260/property=download/nid=1643802/15l9g8r/Kirchhof-Gutachten+zur+Rundfunkfinanzierung.pdf){target="_blank"}
des Verfassungsrechtlers Paul Kirchhof berufen, mit dem die
Haushaltsabgabe legitimiert wird. Daran müssten sich die
Vergaberichtlinien orientieren. Es müssen Inhalte sein, die sich auf dem
freien Markt nicht refinanzieren lassen. Sie müssen dem Pluralismus und
der Meinungsvielfalt dienen. Das kann man klar definieren. Das Gremium
ist sozusagen die Redaktion, der Entscheider, es vergibt die Aufträge.
Das ist bei Fernsehproduktionen auch so. Wir wollen kein fremdes Geld in
diesem System, keine Sponsoren wie seinerzeit bei Marienhof. Das
Programm muss unabhängig sein.

### "Symbiotische Verhältnisse in den heutigen Sendern"

**iRights.info:** *Können die Landesmedienanstalten die Verteilung von
800 Millionen Euro leisten*?

**Thomas Frickel:** Landesmedienanstalten übernehmen heute schon viele
Aufgaben, die nichts mit dem Kerngeschäft Fernsehen zu tun haben. Und
sie beaufsichtigen auch die existierenden offenen Kanäle, die aus
GEZ-Gebühren bezahlt werden. Außerdem wäre es durchaus denkbar, dass ein
Teil des Geldes von den Nutzern direkt verteilt wird -- und zwar
innerhalb des Systems an diejenigen Projekte, die besonders gut
ankommen. Der Social-Payment-Service „Flattr" zeigt, wie so etwas
möglich ist.

**iRights.info:** *Besteht bei so mächtigen Gremien die Gefahr der
Vetternwirtschaft und der Abhängigkeiten?*

**Thomas Frickel:** Unter diesem Verdacht steht ja auch das heutige
öffentlich-rechtliche Fernsehen immer wieder. Wir sagen nicht, der
Mensch ändert sich durch unser Modell. Die Skandale beim Mitteldeutschen
Rundfunk (MDR) haben uns gezeigt, dass die Auftragsvergabe anfällig für
Korruption ist. Aber man kann gegensteuern, indem zum Beispiel die
Gremienbesetzung oft wechselt. In den heutigen Sendern haben wir
symbiotische Verhältnisse, die Abhängigkeiten nähren. Möglicherweise
sind auch kleine Gremien geeigneter als große. Sie entscheiden mutiger,
verwässern radikale Ansätze nicht so schnell und kosten weniger.

**iRights.info:** *Warum lassen Sie nicht die Gebührenzahler selbst
entscheiden, welche Projekte zu finanzieren sind, etwa über Abstimmungen
im Internet?*

**Thomas Frickel:** Das ist ja das Argument von ARD und ZDF, mit der sie
die Orientierung an der Quote rechtfertigen. Sie sagen: Die Menschen
wollen genau dieses Programm. Aber was bei dieser Orientierung
herauskommt, entspricht eben nicht dem Geist des öffentlich-rechtlichen
Auftrages. Wenn wir uns an der Quote ausrichten, können wir das
Öffentlich-Rechtliche auch gleich abschaffen. Dann bleiben Filme wie
„Eine unbequeme Wahrheit" von Al Gore oder „Fahrenheit 9/11" von Michael
Moore die einzigen Dokumentarfilme, weil sie genug Quote machen. Doch
vieles andere, was wert wäre, gesehen und diskutiert zu werden, findet
dann nicht mehr statt. Nur weil diese Gefahr besteht, gibt es das
öffentlich-rechtliche System überhaupt. Es ist ein Bollwerk gegen die
Instrumentalisierung und Gleichschaltung des Informationsangebots.

### "Selbst wenn kein Mensch zuschaut, ist Finanzierung legitim"

**iRights.info:** *Man könnte auch sagen, die Quote der
Öffentlich-Rechtlichen muss hoch sein, damit die monatlichen
Zwangs-Gebühren zu rechtfertigen sind...*

**Thomas Frickel:** Nein, das Gegenteil ist der Fall. ARD und ZDF
bekommen die Gebühren nur, damit sie Inhalte bieten, die der freie Markt
nicht finanzieren kann. Die Quote ist ein Maßstab aus dem freien Markt.
Der Marketing-Chef von McDonalds platziert seine Werbung nach Quote.
Über die Quote werden Zuschaueranteile an die freie Wirtschaft
verschachert.

Es ist absurd, dass sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk dieses
System aneignet. Das hat der Verfassungsrechtler Paul Kirchhof in seinem
Gutachten klar dargelegt. Die Rundfunkfinanzierung müsse unabhängig von
Einschaltquoten und Werbeaufträgen sein. Das ist essentiell für die
politisch-juristische Begründung der Haushaltsabgabe, die sich
maßgeblich auf Kirchhof beruft. Alle Bürger dieses Landes profitieren
laut Kirchhof von der Tatsache, dass es ein öffentlich-rechtliches
Informationsangebot gibt. Deshalb ist es unerheblich, ob jemand zuhause
ein Radio oder einen Fernseher hat, oder ob er eidesstattlich
versichert, noch nie ARD oder ZDF gesehen haben. Alle müssen bezahlen,
weil dieses Angebot für unsere Gesellschaft wichtig ist. Zu Ende gedacht
heißt das sogar: Selbst wenn kein Mensch zuschaut, ist das Angebot und
die Finanzierung immer noch legitim.

Doch weil sich das Öffentlich-Rechtliche trotzdem die Quote zur 
Richtschnur macht, fallen viele relevante Inhalte weg, und auch fast
jedes ästhetische Experiment. Das ist ein selbstreferentielles System
geworden. Wir müssen da raus.

### "Das generelle Recht zum Remixen wollen wir nicht"

**iRights.info:** *Können wir an einem inhaltlichen Beispiel
durchspielen, wie Ihr Modell funktioniert?*

**Thomas Frickel:** Wir haben keine konkreten Beispiele in unseren
Vorschlag aufgenommen. Wir wären als Verband der Dokumentarfilmer nicht
diejenigen, die das System umsetzen. Wenn das Modell kommt, wird es
lange politische Diskussionen geben müssen, dem wollen wir nicht
vorgreifen. Die Machbarkeit müsste auch juristisch geklärt werden. Wir
sind zu dem Schluss gekommen, das Modell wäre auf der heutigen
Rechtsgrundlage möglich und auch verfassungsrechtlich nicht fragwürdig.

**iRights.info:** *Stünden die Inhalte frei im Netz zur Verfügung?*

**Thomas Frickel:** Sie wären natürlich für eine bestimmte Zeit
kostenlos verfügbar, vergleichbar zu den Mediatheken von ARD und ZDF.
Wir haben uns bei der Nutzungsdauer nicht festgelegt. Wenn nicht nur die
Leistung der Urheber, sondern auch die Einräumung der Nutzungsrechte
fair vergütet wird, kann ich mir vorstellen, dass die Inhalte unbegrenzt
online stehen. Das muss aber der einzelne Urheber entscheiden. Möglich
wäre auch, die Lizenz nach einigen Jahren zu erneuern.

**iRights.info:** *Wären die Inhalte Open Content?*

**Thomas Frickel:** Nein, wir hätten gerne klare Grenzen, welche
Verwendung der Inhalte erlaubt ist. Das generelle Recht zum Remixen
wollen wir nicht. Aber das heute sehr strikte Zitatrecht lässt sich
ausweiten. Satire muss etwa immer erlaubt sein. Wir wehren uns als
Dokumentarfilmer selbst dagegen, dass immer mehr Unternehmen versuchen,
mit Verbotsrechten zu verhindern, dass Dinge abgebildet und
wiedergegeben werden.

### "Das Internet macht das möglich"

**iRights.info:** *Schon in eigenen Jahren könnte der Großteil der
Fernseher online sein. Dann entscheidet der Zuschauer selbst, welche
Inhalte er zu welchem Zeitpunkt sehen möchte. Gehen im Zuge der TV on
Demand-Entwicklung anspruchsvolle und gesellschaftlich relevante Inhalte
unter oder werden sie im Gegenteil mehr wahrgenommen?*

**Thomas Frickel:** Das ist schwer vorherzusehen. Der Schlüssel ist die
Aufmerksamkeit, die wir auf unsere Inhalte lenken müssen. Der Zugang zu
Dokumentationen ist in der Regel ein thematischer, wir bieten in der
Regel keine klangvollen Namen. Wir wissen natürlich, dass wir nicht die
Blockbuster des Medienbetriebs anbieten. Wir befinden uns im Long
Tail-Bereich, der aber berechtigte Interessen bedient. Man sollte sich
auch nicht immer an der Gemeinschaft aller Zuschauer orientieren,
sondern an Segmenten. Wenn wir mit einem Film beispielsweise 80 Prozent
aller Menschen erreichen, die in der Lehrerfortbildung tätig sind, dann
ist das ein großer Erfolg, auch wenn die Gesamtquote verschwindend
gering ist. Das Internet macht das möglich, indem sich Inhalte hier
nicht versenden, sondern länger verfügbar sind. Das ist eine große
Chance.

### "Da können wir uns zurücklehnen und warten"

**iRights.info:** *Welche Reaktionen erleben Sie auf Ihren Vorschlag?*

**Thomas Frickel:** Also von ARD und ZDF haben wir dazu noch nichts
gehört, müssen wir ja auch nicht. In der Politik sucht man wegen der
aktuellen Urheberrechtsdebatte nach neuen Ideen und Konzepten. Unser
Vorschlag bringt auch neue Impulse zur Vergütung gesellschaftlich
relevanter Inhalte. Wir werden sehen.

**iRights.info:** *Hoffen Sie, dass Ihr Modell bis zum Start der
Haushaltsabgabe konkret diskutiert wird?*

**Thomas Frickel:** Ich würde jetzt keine Wetten darauf abschließen,
dass unser Model bis 2013 umgesetzt werden kann, zumal ich die Kohorten
der politischen Unterstützer dafür noch nicht sehe. Aber die Idee ist
da. Regelmäßig sehen Sie, wie viel Unmut über das heutige System
besteht, etwa in den Kommentarleisten zu Presseartikeln, die den
öffentlich-rechtlichen Rundfunk kritisieren. Die Gebührenakzeptanz
schwindet. Und ich weiß nicht, wie lange die neue Politikergeneration
bereit ist, dieses System ohne Reformen zu tragen. Es wird Druck zu
Neuerungen geben. Da können wir uns gelassen zurücklehnen und warten.
Und wenn es soweit ist, haben wir ein Konzept, das weiterentwickelt
werden kann.

**iRights.info:** *Eine Reform des vom Prinzip her staatsfernen
öffentlich-rechtlichen Rundfunks lässt sich nicht so einfach in ein
Wahlprogramm schreiben. Die Parteien müssen vorsichtig sein...*

**Thomas Frickel:** Das ist richtig, aber auf Dauer kann die Politik
nicht ignorieren, wenn in der Bevölkerung die Bereitschaft sinkt, für
ein Programm zu zahlen, das man einen Klick weiter auch so bekommen
hätte, ohne Gebührenfinanzierung.

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Um die Grundidee des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu retten, fordern Dokumentarfilmer ein neues Internetmedium. Bis zu 800 Millionen Euro aus der neuen Haushaltsabgabe der GEZ könnten einen “gewaltigen kreativen Schub” auslösen, erklärt Thomas Frickel, Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm, im Interview.
<strong>
 Zur Person
</strong>
<em>
 Thomas Frickel ist Regisseur und Filmproduzent.
</em>

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Öffentlich-rechtliches Internetmedium – “Es muss eine Alternative geben”