Seit Jahren wird um eine Reform des Urheberrechts gestritten – nun hat der Bundestag grünes Licht gegeben. Weitreichende Änderungen im Vergleich zum Regierungsentwurf enthält die Gesetzesreform nicht mehr: Der Upload-Filter wird praktisch Realität. Schrankennutzungen für Nutzer*innen werden vereinfacht, Bildungs- und Forschungsschranken entfristet. Der Bundestag hat die Urheberrechtsreform beschlossen.

Die EU-Kommission will Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten neue Auflagen machen. Statt einen digitalen Binnenmarkt zu unterstützen, würden gerade europäische Dienste ausgebremst, freie und nicht-kommerzielle Plattformen in der EU behindert, kommentiert Joachim Losehand.