Die Debatte übers Urheberrecht ist nicht neu. Technische Innovationen sowie kulturelle und wirtschaftliche Umbrüche brachten stets neue Regulierungen hervor – bei automatischen Klavieren um 1900, beim Rundfunk, beim Rock’n’Roll. Nicht anders heute in der digitalen Revolution.
Nachdem jüngst ein Arbeitspapier des österreichischen Bundesministeriums für Justiz (BMJ) zur Urheberrechtsnovelle geleaked wurde, kam es zu erheblicher Kritik daran, dass dieses Arbeitspapier unter Ausschluss der zivilgesellschaftlichen Öffentlichkeit in Zusammenarbeit vor allem mit Verwertungsgesellschaften und Contentindustrie-Vertretern zustande kam.
In der Sendung „The Stream” auf Al Jazeera war gerade Creative-Commons-Mitgründer und Harvard-Jurist Lawrence Lessig zu Gast und diskutierte über die Forderung nach einem Recht auf Remix, das Urheberrecht, Fair-Use-Regeln und mehr. Zugeschaltet in die Sendung werden der Kulturkritiker Andrew Keen, der Filmemacher Kirby Ferguson („Everything is a remix”) und Teresa Nobre, Rechtschefin von Creative Commons Portugal.
Vom Ziel bis zur Ausgestaltung – das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger spaltet den Bundestag. Die Argumente im Überblick. Um 22.50 Uhr eröffnete Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) am Donnerstag (29.11.) die erste Plenumsdebatte zum neuen Leistungsschutzrecht für Presseverleger (LSR). Nach vielen Monaten intensiver Debatte im Netz ist das LSR an dem Ort gelandet, wo darüber entscheiden wird.
Warum ist Schwarz-Gelb bei der geplanten Urheberrechtsreform nicht vorangekommen? Im Interview verweist Günter Krings, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, auf die passive Haltung des Justizministeriums. Das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverlage verteidigt Krings gegen Kritik.
von David Pachali und Matthias Spielkamp 42.625 Euro bekommt die Fachhochschule Köln „als einmalige Zuwendung“ im „Wege der Projektförderung“, wie es im Amtsdeutsch so schön heißt, für ihre Initiative enGAGE!, um – ja, um was genau zu tun?
Die Videodokumentation der Konferenz: „Zugang gestalten! Mehr Verantwortung für das kulturelle Erbe” am 22. und 23. Oktober 2012 ist nun online. Hinweis der Redaktion (Januar 2013): An dieser Stelle fand sich der Live-Stream der Konferenz “Zugang gesalten!”. Die Videodokumentation der Konferenz ist inzwischen abrufbar.
Heute beginnt die Open Access Week, eine seit 2008 stattfindende Aktionswoche, die für den freien Zugang zu wissenschaftlichen Informationen wirbt. Nach eigenen Angaben findet sie „überall”, also international statt und ist übrigens nicht zu verwechseln mit den Ende September in Wien abgehaltenen Open-Access-Tagen.
Die Linke will die Position der Urheber gegenüber Verlagen und Musik-Labels gesetzlich stärken. Der Deutsche Journalisten-Verband begrüßt den Vorstoß. Der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger wirft der Linken vor, die Beteiligten spalten zu wollen. Die Linke-Bundestagsfraktion hat am Mittwoch ihren endgültigen Entwurf zur Reform des Urheberrechtsvertragsrechts beschlossen.
In Österreich wird seit mehreren Jahren eine Auseinandersetzung um die Ausweitung der Leerkassetten-Vergütung auf Festplatten (“Festplattenabgabe”) geführt. 2005 lehnte das Oberstgericht die Festplattenabgabe ab, ein aktuelles Verfahren dürfte einen ähnlichen Ausgang nehmen, weshalb nun versucht wird, die Festplattenabgabe durch eine Novelle des Urheberrechtgesetzes einzuführen.