Wer Webdienste nutzt, kommt nicht umhin, seitenlangen Nutzungsbedingungen, also Verträgen zuzustimmen, die auch bei iRights.info immer mal wieder Thema waren (Musikdienste, Fotodienste, Filme und E-Books). Amerikanische Wissenschaftler haben einmal berechnet, dass der durchschnittliche (US-)Nutzer immerhin 76 Arbeitstage im Jahr damit verbringen müsste, um Nutzungsbedingungen bzw.

Das Leistungsschutzrecht soll in neuer Fassung nur Suchmaschinen treffen, die Musikindustrie will weiterhin Netzsperren und mehr, Datenschützer kritisieren Facebooks Reichweitenanalyse. Außerdem im Wochenrückblick: Konsultation zur Netzneutralität, Telefon-Kundendaten, Kinderporno-Fahndungspanne.

Nach ACTA sorgt CETA für neue Diskussionen, die EU-Kommission will Verwertungsgesellschaften stärker regulieren, Datenschützer stellen Praxishinweise zum Cloud Computing vor. Außerdem im Wochenrückblick: Vorratsdaten auf Eis, Papst Benedikt vs. Titanic, Urteil zur Drohung mit Online-Veröffentlichung. Nach ACTA: CETA-Abkommen zum Urheberrecht ACTA ist tot – lang lebe CETA?

Paris wird Sitz des Gerichts fürs neue EU-Einheitspatent, Digitale Gesellschaft e.V. schlägt ein Gesetz zur Haftungsfreiheit für WLAN-Betreiber vor, der EuGH bestätigt eine Kartellstrafe für Microsoft wegen zu hoher Lizenzgebühren. Außerdem im Wochenrückblick: Stiftung Datenschutz, Roaming-Gebühren und Kabelfernseh-Verträge.

Die Kommission legt ACTA dem EUGH vor, ein Urheber-Aufruf sorgt für Diskussionen, Vorratsdaten werden in Deutschland offenbar weiter auf sich warten lassen. Außerdem im Wochenrückblick: Neues vom kino.to-Prozess, der TKG-Novelle, der Tagesschau-App und mehr. Kommission legt ACTA dem EuGH vor Die EU-Kommission hat das umstrittene ACTA-Abkommen dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt.

Darf der Chef mich elektronisch überwachen? Wie darf ich mit Inhalten aus dem Netz arbeiten? Wie muss ich mit Kundendaten umgehen? In einer neuen Broschüre behandeln die Landesanstalt für Medien NRW und iRights.info Rechtsfragen zum digitalen Arbeitsalltag. Das Internet und digitale Medien prägen die Arbeit. Allerdings herrscht Verunsicherung, was erlaubt ist und was nicht.

Der Freudefinder von Facebook verstößt gegen Geschäftsbedingungen und Verbraucherrechte. Das hat diese Woche das Landgericht Berlin entschieden.

Eine Abmahnung für Facebook-Vorschaubilder sorgt für Verunsicherung, Facebook und Datenschützer streiten weiter um Klarnamen, der vermeintliche Weltuntergang sorgt für einen Markenrechtsstreit. Außerdem im Wochenrückblick: Rundfunkbeitrag in Kraft, CSU-Entwurf zu Vorratsdaten und Störerhaftung.

Der Europäische Gerichtshof entscheidet zur Nutzung von Fahndungs-Portraits durch die Presse, im Fall kino.to gibt es die erste Haftstrafe, die Aufhebung der Netzsperren ist durch den Bundestag. Das und mehr im Wochenrückblick.

Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will gegen Abmahn-Missbrauch vorgehen, der „Schultrojaner” sorgt weiter für Wirbel, nach fünf Jahren Rechtsstreit zwischen Perlentaucher und FAZ/SZ entscheidet das OLG Frankfurt erneut.