Ein Rückblick auf 2015 im Urheberrecht: Scheindiskussionen, Rechtsmissbrauch und der Untergang des Abendlandes. Die Diskussion ist weiterhin von überzogenen Beiträgen bestimmt, aber es kündigen sich gesetzliche Neuerungen an. In welche Richtung diese gehen werden, bleibt allerdings unklar. Während sich der Gesetzgeber beim Urheberrecht lange vornehm zurückgehalten hat, nahm man zum Jahresende 2015 endlich neuen Anlauf.

Binge-Watching, Data Mining, Serie als Roman – technische Neuerungen verändern nicht nur die Art und Weise wie Fernsehen produziert wird, sondern auch die Sehgewohnheiten der Fernsehzuschauer. Motor dieser Entwicklung war der Streamingdienst Netflix. Was ist von diesem Aufbruch übrig geblieben?

Der Trend scheint unaufhaltsam: Wenige zentrale Plattformen und staatliche Massenüberwachung prägen das Netz wie kaum zuvor. Weder der Markt noch Regulierung allein werden Auswege aufzeigen, sagt der Jurist Yochai Benkler im Interview. Alternativen wachsen in gemeinschaftlichen Arbeitsformen, die schon Wikipedia und freie Software hervorgebracht haben. John Weitzmann: Sie verfolgen die Entwicklungen der digitalen Welt sehr genau.

Mit ihrem offenen Brief wenden sich Verlage und Autoren gegen ein geplantes Rückrufrecht für Urheber gegenüber ihren Verwertern. Zugleich lehnen sie die geplante Urheberrechtsfeform komplett ab – und greifen damit eine gerade erst gewachsene Einigkeit der Urheber an. Da ist er wieder, dieser Beißreflex.

Lehr- und Lernmaterialien unter freien Lizenzen haben viele Vorteile, können Anwender aber auch mit rechtlicher Komplexität belasten. Auch neue, spezielle OER-Lizenzen würden das Problem nicht beheben, sondern nur verstärken. Gesetzesreformen für die Bildung bleiben daher notwendig.

In der Arte-Mediathek ist derzeit die Dokumentation „Unser digitales Gedächtnis – Speichermedien der Zukunft“ zu sehen. In der Beschreibung zur Doku des französischen Filmemachers Vincent Amouroux heißt es: Zu kurz gegriffen wäre es aber, das „digitale Gedächtnis“ nur als technische Angelegenheit zu sehen, wie der Film nahelegen könnte.

Die EU-Kommission will den Zugang zu Streamingdiensten und anderen digitalen Inhalten zeitweilig auch im Ausland ermöglichen. Bei weitergehenden Reformen im Urheberrecht will sie noch abwarten und ihre Pläne erst im kommenden Jahr konkretisieren. Die EU-Kommission hat dazu heute in Brüssel einen Gesetzentwurf und einen Fahrplan für weitere Schritte offiziell vorgestellt.

Mit einem fünf Punkte umfassenden Positionspapier zur Reform des Urheberrechts (PDF) sprechen sich Verbraucherschützer dafür aus, die private Nutzung im Urheberrecht und die Rechte von Konsumenten an digitalen Gütern zu stärken.

Der Bonner Rechtswissenschaftler Matthias Leistner hat ein Modell für eine neue Internet-Vergütung in die Diskussion gebracht. Dafür soll das Recht der „öffentlichen Wiedergabe“ eingeschränkt werden, um anschließend eine neue Ausnahmeregelung mit Pauschalvergütung zu schaffen, die Internet-Plattformen aufbringen sollen.

Eine Reihe von wissenschaftlichen Autoren und Künstlern hat auf der Website custodians.online eine Erklärung veröffentlicht, die zur Unterstützung der Plattformen „Library Genesis“ und „Sci-Hub“ aufruft. Beide Plattformen sind auch als Schattenbibliotheken bekannt, die große Mengen vor allem wissenschaftlicher Publikationen unautorisiert zugänglich machen.