[Update: Die Tagung wurde abgesagt – Grund waren wohl die nicht ausreichenden Anmeldungen.] Unter der Überschrift „Remixed!“ widmet sich Ende März eine Tagung der Evangelischen Akademie Tutzing den unterschiedlichen Aspekten des Remixens in der Kunst, in der Kultur- und Ideengeschichte, in der Politik, im Verhältnis zum Urheberrecht sowie als Phänomen der Netzkultur.

ACTA. Diese vier Buchstaben machten das Urheberrecht 2012 zum Tagesschau-Thema. Auf einmal wurden große Debatten zu einem netzpolitischen Problem geführt, über das bisher nur die Unterhaltungsindustrie mit ein paar Netzaktivisten stritt. Beide Interessengruppen versuchten, mit ihrer Sichtweise die Öffentlichkeit zu überzeugen. Welches „Framing“ sich durchsetzte, untersuchten Kommunikations- und Politikwissenschaftler der Uni Passau.

US-Verbraucherschützer wollen, dass die Handelsaufsicht Facebooks Whatsapp-Übernahme prüft, die Eingabephase bei der EU-Konsultation zum Urheberrecht ist vorbei, Abo-Fallen im Internet können nach einem BGH-Urteil als versuchter Betrug gelten. Das und mehr im Wochenrückblick.

Die internationale Bürgerrechtsvereinigung „European Digital Rights“ (EDRi) widmet sich mit einer neuen Broschüre dem Einfluss von Online-Unternehmen auf die netzpolitische Rechtsdurchsetzung – und welche Folgen dies für Menschenrechte haben kann.

Was hat die Debatte um das Urheberrecht mit der um das bedingungslose Grundeinkommen zu tun? Die beiden zusammenzudenken, könnte ein Lösungsmodell sein, um angemessene Vergütung und demokratisierte Produktionsbedingungen in der digitalen Welt miteinander zu versöhnen.

Das EU-Parlament beschließt den Castex-Bericht zur Zukunft der Privatkopie, die GEMA gewinnt vor Gericht im Streit um Youtube-Sperrtafeln, die Europäische Kommission will mehr Verbraucherschutz bei In-App-Käufen. Außerdem im Wochenrückblick: Whatsapp-Alternativen, elektronische Grenzüberwachung, Adblocker-Kampagne.

Europa und Kanada verhandeln über das Handelsabkommen CETA, das auch Regelungen zum Urheberrecht enthält. Jetzt wurde ein weiterer Entwurf bekannt. Spektakuläre Enthüllungen bietet er nicht, liefert aber wichtige Details. Für Deutschland würde sich demnach wahrscheinlich kaum etwas ändern – für andere Länder ist das durchaus möglich.

Seit September letzten Jahres gibt es den Berliner Appell zum Erhalt des digitalen Kulturerbes, in dem zahlreiche Experten deutlich machten, dass für dieses Ziel jetzt gehandelt werden muss.

Foto: Gerhard Kemme, CC BY Seit die Verhandlungen über das Transatlantische Freihandelsabkommen, kurz TTIP oder TAFTA begonnen haben, ist das Gespenst von ACTA nie ganz verschwunden: Sowohl die Verhandlungspartner als auch Netzaktivisten und zivilgesellschaftliche Organisationen kommen nicht umhin, Vergleiche zum gescheiterten Antipiraterie-Abkommen herzustellen – mal negativ, mal positiv.

Der Bundestag setzt einen Internet-Ausschuss ein, der Europäische Gerichtshof urteilt zu Verlinkung und Urheberrechten, der Generalbundesanwalt will Ermittlungen zum NSA-Skandal einleiten. Außerdem im Wochenrückblick: Amazon-Retouren, Cookie-Richtlinie und Dashcams.