Die C3S (Cultural Commons Collecting Society) bringt sich in Schwung: Im August soll die erste Mitgliederversammlung stattfinden, ein weiterer Schritt auf dem langen Weg, eine neue Verwertungsgesellschaft zu gründen.

Bereits im April hatte die EU-Kommission einen Großteil der Antworten auf ihre Urheberrechts-Konsultation zum Download bereitgestellt, nun hat sie auch einen Bericht dazu veröffentlicht.

Die Bundesregierung will die Digitale Agenda zu einem zentralen Thema ihrer Politik machen, offenbar mit Zeitdruck: sie soll schon Ende August verabschiedet werden. In der aktuellen Fassung, die jetzt öffentlich wurde, wimmelt es zwar von „Strategien“ und „Innovationen“ – doch die Agenda zu Bildung und Wissenschaft sollte konkreter werden. Eine Einschätzung von Rainer Kuhlen.

Mit einer kleinen Anfrage erkundigte sich die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bei der Bundesregierung, wie es mit der Umsetzung des Leistungsschutzrechts für Presseverleger (LSR) aussieht. Die Antwort zeigt, dass die Regierung selbst nicht weiß, wie das offenkundig unausgereifte LSR jemals funktionieren soll – und dass ihr das offenbar egal ist. Ein Kommentar.

Wie die Piratenpartei mitteilt, hat die Website „Cryptome“ diverse Schriftwechsel zwischen der Internationalen Allianz für geistiges Eigentum (IIPA) mit einer Behörde des US-amerikanischen Handelsministeriums veröffentlicht. Darin werden Studien zitiert, in denen dutzende Filehoster und Streaminghoster sowie hunderte Millionen Internetnutzer dem „Piratenuniversum“ zugerechnet werden.

Kunstwissenschaftler aus mehreren Ländern legten als Ergebnis einer zweitägigen Konferenz in Zürich eine „Erklärung zur digitalen Kunstgeschichte“ vor. Sie enthält acht Anliegen der kunstwissenschaftlichen Community – gerichtet an die Entscheidungsträger in Politik und Forschungsförderung.

Seit Jahren fordern Wissenschafts- und Bildungsorganisationen, die gesetzliche Erlaubnis, Inhalte unter bestimmten Voraussetzungen für Unterrichts- und Forschungszwecke online zu stellen, zu entfristen. Immer wieder hat der Gesetzgeber das abgelehnt. Nun empfiehlt Justizminister Heiko Maas, die Regelung dauerhaft zu etablieren. Das geht aus einem Bericht des Ministeriums hervor, der iRights.info vorliegt.

Mit dem Leistungsschutzrecht zielen die Presseverlage vor allem auf Google, doch welche Dienste letztlich unter das nun geltende Gesetz fallen und zahlen sollen, ist schwer auszumachen. Verglichen mit früheren Entwürfen ist der Adressatenkreis jetzt kleiner, der Wille des Gesetzgebers jedoch noch unklarer. Wer zählt als Suchmaschine, wer gilt als Dienst, der Inhalte „entsprechend aufbereitet“? Eine Analyse.

Die VG Media ist fest entschlossen, das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverlage durchzusetzen. Zur Frage, wie Urheber beteiligt werden sollen, gibt es bisher nur viele vage Antworten. Dass Urheber am Leistungsschutzrecht für Presseverlage beteiligt werden sollen, ist im Gesetz verankert, ausdrücklich im Paragraf 87h.

Mit der Klage der VG Media und einer Kartellbeschwerde gegen Google geht die Diskussion um das Leistungsschutzrecht für Presseverlage in die nächste Runde. Dass neue und alte Medien auch juristisch aufeinander prallen, ist dagegen nichts Neues. So forderten Telegrafenagenturen bereits in den Zwanzigerjahren einen Schutz vor „Nachrichtendiebstahl“ durch das Radio.