Das Superwahljahr 2009 liegt hinter uns. Zeit, sich auf die nächsten zwölf Monate zu konzentrieren. Welche Gerichtsentscheidungen und Gesetzgebungsvorhaben stehen an? Welche medienrechtlichen Probleme werden uns in diesem Jahr begleiten? Wie jedes Jahr geben wir auch diesmal wieder einen Ausblick, welche Themen 2010 wichtig werden könnten.
Der Telemedicus.info-Wochenrückblick: Der BGH entscheidet zum Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen und verhandelt zu Google Thumbnails, das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg entscheidet, dass Unternehmen Kosten für Vorratsdatenspeicherung tragen müssen, und beim IT-Gipfel gibt’s Neues zu „Three strikes“. BGH zum Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen Der Bundesgerichtshof hat vergangene Woche ein Urteil verkündet, in
Der Telemedicus.info-Wochenrückblick: Europa kippt Regulierungsferien, BGH über den Umfang der GEMA-Rechte bei Werbung, EU-Rat billigt SWIFT-Abkommen, OLG Frankfurt zu elektronischen Leseplätzen, SPD will neuen ZDF-Staatsvertrag, OLG Düsseldorf verschärft Haftung beim E-Mail-Adressenkauf und vieles mehr. EuGH kippt „Regulierungsferien” Die Regelung in § 9a TKG ist nicht mit europäischem Recht vereinbar;
Der Telemedicus.info-Wochenrückblick: Köhler will Netzsperren-Gesetz vorerst nicht ausfertigen; ZDF: Brender-Vertrag nicht verlängert; Telekom-Paket verabschiedet; BGH bestätigt Urteil gegen Jürgen Emig; BGH: „Esra”-Autor muss keinen Schadensersatz zahlen; Rechtliche Konsequenzen wegen Berichterstattung über Filesharing-Abmahnungen; Kooperation zwischen Energieversorgern und TK-Betreibern geplant;
Der Telemedicus.info-Wochenrückblick: Köhler will Netzsperren-Gesetz vorerst nicht ausfertigen; ZDF: Brender-Vertrag nicht verlängert; Telekom-Paket verabschiedet; BGH bestätigt Urteil gegen Jürgen Emig; BGH: „Esra”-Autor muss keinen Schadensersatz zahlen; Rechtliche Konsequenzen wegen Berichterstattung über Filesharing-Abmahnungen; Kooperation zwischen Energieversorgern und TK-Betreibern geplant;
Der Telemedicus.info-Wochenrückblick: Kein Unterlassungsanspruch bei kritischen Interview; das Usedsoft-Verfahren geht in die Revision, damit geklärt wird, ob auch Download-Software weiterverkauft werden kann; revidiertes Google-Books-Settlement wird veröffentlicht. Bundesverfassungsgericht: Paragraf 130 Abs.
Bei der Google Buchsuche bleibt Deutschland außen vor, der BGH entscheidet über „Happy Digits” und Haftung für „zueigengemachte” Inhalte, der Bundesverband der Verbraucherzentralen mahnt erfolgreich Social Networks ab. BGH: Haftung für „zueigengemachte” Inhalte Das TMG stellt Dienstanbieter im Internet von der Haftung für fremde Inhalte fast vollumfänglich frei (§§ 8 ff. TMG). Das führt häufig zu Ergebnissen, die nicht
Die Regierungskoalition hat im Koalitionsvertrag beschlossen, ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage einzuführen. Doch wie dieses Recht aussehen kann und ob es überhaupt sinnvoll ist, ist umstritten. Das Institut für Medien- und Kommunikationspolitik (IfM) lädt heute (Montag, 16.11.) zu einer Diskussion zum Thema.
Der überarbeitete Einigungsvertrag zum Google-Buchprojekt sieht vor, dass die meisten deutschen Bücher nicht mehr davon betroffen sind. Außerdem wurde eine Art Interessenvertretung für die Autoren verwaister Werke eingerichtet. Gestern ist in New York das „Amendend Google Book Settlement“ vorgestellt worden, die überarbeitete Version des gerichtlichen Vergleichs über die Google Buchsuche.
Die Tagung ist vorbei, die Debatte nicht. Mehr als 200 Besucher haben am Freitag die Diskussionen der Podiumsteilnehmer verfolgt. Auch in den Medien zeigt sich ein großes Echo. So schreibt Jörg Plath in der Frankfurter Rundschau: „Die betroffenen Autoren und Verlage, selbst gestandene Urheberrechtsanwälte fühlten sich von dem 134-Seiten-Vertrag meist überfordert.