Die iRights-Autoren Till Kreutzer und Matthias Spielkamp nehmen in diesem Audio-Beitrag Stellung zum neuen “Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums”, dass kürzlich den Bundesrat passiert hat.

Auf einer Konferenz zu Fälschungen und Piraterie hat EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy weitere Bekämpfungsmaßnahmen angekündigt. Im Hinblick auf illegales Filesharing forderte McCreevy Internetprovider und Rechteinhaber zur Zusammenarbeit auf. Am Dienstag fand in Brüssel die 2008 High Level Conference on Counterfeiting and Piracy statt.

Im kidffm-Blog gibt es einen langen, interessanten Beitrag von Francis Northend, in dem dieser sich Gedanken über die “Zukunft der Musikindustrie” macht. Lesenswert! An einer Stelle schreibt er über die Nutzung von Tauschbörsen: Damit trifft er in meinen Augen einen ganz wunden Punkt der Plattenfirmen.

Kollege Gehring hatte schon vor einigen Tagen darauf hingewiesen (Polizei sucht in Tauschbörsen nach neuer PC-Ausstattung?), nun hat die taz einen Artikel daraus gemacht: The post taz: Polizei will Schurken-Computer behalten appeared first on iRights.info.

Staatsanwaltschaften und Polizei können von Internet-Service-Providern Nutzerdaten zu IP-Adressen verlangen, ohne dass ein Gerichtsbeschluss vorliegt. Das hat das Landgericht Offenburg festgestellt. Im Auftrag der Musikindustrie hatte die Firma proMedia IP-Adressen eines Tauschbörsenteilnehmers ermittelt und an eine Anwaltskanzlei weitergeleitet, die ebenfalls im Auftrag von Rechteinhabern arbeitet. Die Kanzlei erstattete Anzeige.

So heißt es in dem “Verwertungsvorschlag” (PDF via Kanzlei Wilde & Beuger) eines Justizoberinspektors für einen Medion-PC, der im Zuge eines Strafverfahrens der Staatsanwaltschaft Karlsruhe gegen einen Tauschbörsennutzer beschlagnahmt wurde. Die Polizei fand den PC anlässlich einer Wohnungsdurchsuchung. Auf dem PC waren rund 3500 Musikstücke gespeichert, die der Beschuldigte im Tauschbörsen angeboten hatte.

Das Landgericht München I hat Mitte März in einem Filesharing-Fall der Klägerin die Akteneinsicht verweigert. Die Richter entschieden, dass eine IP-Adresse nicht ohne weiteres einen hinreichenden Tatverdacht begründet. Die Nutzerdaten heraus zu geben, würde einen zu schwerwiegenden Eingriff in das Fernmeldegeheimis darstellen.

RapidShare ist ein Filehoster, das heißt ein Dienstleister, der seinen Nutzern Speicherplatz auf Servern im Internet anbietet, auf denen sie Dateien speichern und Dritten zugänglich machen können. Immer wieder landen dabei auch urheberrechtlich geschützte Dateien auf den Festplatten von RapidShare. Aus diesem Grunde wurde das Unternehmen in der Vergangenheit wiederholt von der GEMA abgemahnt und verklagt.

Ein Zeuge bekommt einen Job in der Filmindustrie. Ein anderer Zeuge ist gar keiner. Das in Schweden von den Medienindustrien gegen die Betreiber des BitTorrent-Trackers The Pirate Bay angestrengte Verfahren wird von Skandalen erschüttert. The Pirate Bay sorgt weiterhin für Schlagzeilen. Jetzt wurde bekannt, dass ein an den Ermittlungen gegen die Pirate-Bay-Betreiber beteiligter Polizist einen Job beim Filmstudio Warner Brothers bekommen hat.

Werden Provider demnächst der Musikindustrie Auskunft über ihre Nutzer geben müssen? Werden Abmahngebühren für Urheberrechtsverstöße auf 50 Euro gedeckelt? Diese Fragen sollen am 11. April beantwortet werden, wenn der Bundestag ein neues Gesetz berät. Inzwischen sind einige Details bekannt geworden.