Kostenlose Kochrezepte, Software oder Musikdateien – all das gibt es im Internet. Oft jedoch lauert hinter solchen Angeboten eine Abofalle und eine Rechnung für ein Abo flattert plötzlich ins Haus. Viele zahlen aus Unsicherheit und spielen den unseriösen Anbietern in die Hände. Dabei liegt von Rechts wegen meist kein gültiger Vertrag vor.
Im Streit um die Ausschüttungspraxis der VG Wort gerät nun die staatliche Aufsicht in die Kritik. Das Deutsche Patent- und Markenamt lässt die offenen Rechtsfragen seit Monaten unbeantwortet. Autorenvertreter in der VG Wort kritisieren, dass Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) entziehe sich bei der Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften seiner Verantwortung.
Das Landgericht Leipzig hat die Rechte von Filmemachern gestärkt. In einem Rechtsstreit zwischen dem MDR und der Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm erklärte das Gericht Klauseln aus allgemeinen Geschäftsbedingungen des MDR für unwirksam. Sollte das Urteil bestand haben, könnten auf ARD und ZDF hohe Rückforderungen zukommen.
Wer Webdienste nutzt, kommt nicht umhin, seitenlangen Nutzungsbedingungen, also Verträgen zuzustimmen, die auch bei iRights.info immer mal wieder Thema waren (Musikdienste, Fotodienste, Filme und E-Books). Amerikanische Wissenschaftler haben einmal berechnet, dass der durchschnittliche (US-)Nutzer immerhin 76 Arbeitstage im Jahr damit verbringen müsste, um Nutzungsbedingungen bzw.
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Der Weiterverkauf von Software ist auch dann legal, wenn sie im Rahmen einer dauerhaften Nutzungslizenz erworben und aus dem Netz heruntergeladen wurde. Das Urteil könnte auch den rechtlichen Umgang mit MP3s und E-Books revolutionieren. Software darf unabhängig davon weiterveräußert werden, ob sie auf einem physischen Datenträger ausgeliefert oder aus dem Internet heruntergeladen wird.
Hat der Urheberrechtler Martin Vogel einen Pyrrhussieg für die Autoren erfochten, als er gegen die Verteilungspraxis der VG Wort klagte? Müssen die Autoren wegen Vogel auf ihr Geld warten und gehen im Einzelfall leer aus? Zerbricht womöglich die gemeinsame Rechtewahrnehmung von Urhebern und Verlagen? Im Interview mit iRights.info bezieht Vogel zu aktuellen Vorwürfen Stellung.
Eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) stellt Experten zufolge die Verteilungspraxis der großen deutschen Verwertungsgesellschaften in Frage. Die zuständige Aufsichtsbehörde, das Deutsche Patent- und Markenamt, will die „Erwägungen des EuGH“ nun prüfen. Droht der Bruch zwischen Urhebern und Velegern? Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs liegt schon ein paar Monate zurück und wurde öffentlich kaum diskutiert.
Das Landgericht München hat entschieden: die Vergütungspraxis der VG Wort benachteiligt einzelne Autoren und verstößt gegen das Willkürverbot. Welche Position die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten Union in Verdi (DJU) zur Vergütungspraxis einnimmt, erläutert DJU-Bundesgeschäftsführerin Cornelia Haß im Interview.
Der Deutsche Journalistenverband (DJV) hat im Rechtsstreit zwischen dem Urheberrechtler Martin Vogel und der VG Wort Position bezogen. Der DJV verteidigt die Entscheidung der VG Wort, auch die Ausschüttungen an Journalisten zu stoppen.
Mit einer Klage gegen die VG Wort bringt der Urheberrechtler Martin Vogel die Strukturen der großen Verwertungsgesellschaften ins Wanken. Auch die GEMA und die VG Bild-Kunst müssten laut Vogel ihre Zahlungen an Verlage stoppen.