In einem Kommentar auf SPIEGEL ONLINE wird unter anderem der Mitgliederentscheid dafür verantwortlich gemacht, dass der Koalitionsvertrag wenig zukunftsorientiert sei und das Durchsetzen von Reformen zu Beginn der Legislaturperiode verhindere. Führt die Ausübung der innerparteilichen Demokratie also zu einer mutlosen Politik im hier und jetzt? Aller Wahrscheinlichkeit nach nicht.

Schlimm? 470000 entscheiden über die Koalition Der Mitgliederentscheid wurde kritisiert, weil etwa 470000 SPD-Mitglieder über die große Koalition entscheiden.

Das Zögern und Zaudern der SPD vor, während und nach den Koalitionsverhandlungen wird gerne beiseite gewischt mit dem Hinweis, „der Wähler“ (und die Wählerin) wolle die große Koalition.

Der Mitgliederentscheid der SPD über den Koalitionsvertrag ist angelaufen. Je mehr Zeit seit der Ankündigung verstrichen ist, umso stärker und wilder scheint die Kritik zu werden, so dass ich nun doch einen Blogeintrag dazu schreibe (was eh wieder Zeit wurde). Aufgrund der Anhäufung von Kritik werde ich die über die nächsten Tage mehrere Einträge daraus machen. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier mischt sich in die Debatte um die „Digitale Demenz” ein. Medienkompetenz müsse man bereits im Vorschulalter durch Internetangebote fördern. In ihrem „Kreativpakt” schlägt die SPD außerdem vor, alle Schüler mit einem Laptop oder Tablet auszustatten. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat gefordert, Medienkompetenz bereits im Vorschulalter durch „altersgerechte Internetangebote“ zu fördern.

Die Medienkommission der SPD veranstaltet zusammen mit der parteieigenen Zeitung Vorwärts am Freitag den 10. Dezember einen “Openmedia”-Kongress. Los gehts um 14 Uhr. Die Speaker und Panelisten wollen über die “sozialdemokratische Medienpolitik” diskutieren. Gerade in diesen Zeiten, in denen heftig um den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) und das Urheberrecht gerungen wird, könnte dies interessant werden.