Welche Grundgedanken stehen hinter den Anforderungen, die der Datenschutz an Seitenbetreiber stellt? Sieben goldene Regeln helfen beim Verständnis und bieten Orientierung. Der folgende Artikel ist Teil der Service-Reihe Datenschutz auf Webseiten in Zusammenarbeit mit Seitenstark.
Viele Nutzer sagen, sie sorgen sich um ihre Privatsphäre – um sie für den nächstbesten Rabatt scheinbar preiszugeben. Dabei stehen wir erst am Anfang von personalisierten Produkten, Dienstleistungen und Preisen.
Das Safe-Harbour-Urteil des Europäischen Gerichtshofs und die letzte Runde der EU-Datenschutzreform sind die Highlights des Jahres 2015. Wird es 2016 ein einheitliches europäisches Datenschutzrecht geben? Zwei Ereignisse prägen das Datenschutzjahr 2015: Das Safe-Harbour-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 6. Oktober und die hoffentlich letzte Runde des Ringens um die EU-Datenschutzreform.
Um irgendetwas zu tun, fordern Politiker gern die Vorratsdatenspeicherung. Nun wurde sie wieder eingeführt. Ihr Nutzen bleibt nebulös, ihre Verträglichkeit mit Grundrechten und Verfassung auch im Neuanlauf fraglich. Ein Rückblick auf die Diskussion. Aus der britischen Sitcom „Yes Minister“ ist ein Dialog bekannt, der die Lehre vom logischen Schließen in der Rhetorik um den „Fehlschluss des Politikers“ (politician’s fallacy) erweitert hat.
Politische Konflikte verlagern sich immer mehr ins Netz und gefährden so auch unsere alltägliche Infrastruktur. Der Cyberwar ist zwar noch nicht da, die Aufrüstung aber hat schon längst begonnen. In diesem Jahr wurden auf der ganzen Welt diplomatische Vertretungen und Ministerien angegriffen – digital angegriffen. Die Schadsoftware-Kampagne Pawnstorm hatte es auf zahlreiche staatliche Einrichtungen abgesehen.
Es war ein Paukenschlag, als der Europäische Gerichtshof die Safe-Harbour-Übereinkunft zum Datenexport in die USA kippte. Schwieriger ist die Frage, wie Daten tatsächlich gemäß dem Urteil geschützt werden können. Statt einer Abschottung nationaler Netze wäre ein wirksames völkerrechtliches Vertragswerk gefragt, doch das bleibt vorerst unwahrscheinlich. Es ist ein Urteil, das an Klarheit nichts zu wünschen übrig lässt.
Laut Untertitel soll es um künstliche Intelligenz gehen. Doch das Buch „Vernetzte Gesellschaft – Vernetzte Bedrohungen. Wie uns die künstliche Intelligenz herausfordert“ reiht hauptsächlich unzählige Vorfälle und Fallbeispiele zu Daten- und Kontrollverlusten aneinander. Sie sollen die Ausgangsthese stützen, dass Daten und Computersysteme zu wenig geschützt und wir alle damit überfordert sind.
In eigener Sache: Die jetzt erschienene Broschüre „Spielregeln im Internet 3 – Durchblicken im Rechte-Dschungel“ bietet Orientierung und Rat zu weiteren Rechtsfragen im Netz, besonders bei Musik, Filmen und anderen Inhalten.
Dürfen Diensteanbieter ihre AGB automatisch ändern? Kann man als Verkäufer auf Ebay jede Haftung ausschließen? Lässt sich den AGB von sozialen Netzwerken per Posting widersprechen? Und verliert man alle Rechte an den eigenen Daten oder Inhalten, wenn man sich für einen Dienst anmeldet? iRights.info beleuchtet einige häufige Missverständnisse.
Russland schlägt mit einem neuen Gesetz, das die Speicherung personenbezogener Daten auf Servern im Ausland verbietet, einen eigenständigen Weg ein. Während die EU-Datenschützer gerade diskutieren, wie das Safe-Harbour-Urteil des Europäischen Gerichtshofs umgesetzt werden soll, lohnt sich der Blick nach Osten.