Ein aktueller Streit über Straßenfotografie beschäftigt Gerichte und die Öffentlichkeit: Es geht um künstlerische Freiheit einerseits, Persönlichkeitsrechte andererseits. Beides ist nicht immer leicht abzuwägen, aber neue Regeln braucht es dafür nicht, sagt der Medienrechtsanwalt Thorsten Feldmann im Interview.
Im Streit um die ungefragte Veröffentlichung eines Fotos auf Twitter durch den Journalisten Jan Böhmermann, für die er vom Urheber abgemahnt wurde, weist der betreffende Hamburger Fotograf Martin Langer auch auf sein Urheberpersönlichkeitsrecht hin.
Die anderthalbtägige Tagung „Recycled Cinema“ beschäftigt sich am 11. und 12. September mit der Zugänglichkeit und der Nutzung von Archiven und audiovisueller Gedächtnisse sowie mit Fragen des Zitatrechts und des Persönlichkeitsrechts im Film. Das Symposium gehört zur diesjährigen Ausgabe des Berliner Film-Festivals „Doku.Arts“, das von iRights.info als Medienpartner unterstützt wird.
Ende Juli haben wir zwei weit beachtete Einschätzungen zum Positionspapier des Verfassungsrichters Johannes Masing veröffentlicht, in dem er das „Google-Urteil“ des Europäischen Gerichtshofs analysiert. Das Positionspapier selbst hatten wir nicht online gestellt, da Masing uns die Erlaubnis nicht erteilt hatte.
Neben dem fehlenden Gleichgewicht zwischen Persönlichkeitsrechten und Kommunikationsfreiheiten weist Verfassungsrichter Johannes Masing auf ein weiteres Problem des EuGH-Urteils zum „Recht auf Vergessenwerden“ hin: Wenn Suchmaschinen Verweise löschen, wird das Problem vom eigentlichen Konflikt entkoppelt. Zugleich macht er einen sinnvollen Alternativvorschlag.
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum sogenannten „Recht auf Vergessenwerden“ achtet die Meinungs- und Äußerungsfreiheit zu gering, überfordert die Suchmaschinenbetreiber und birgt die Gefahr, Datenschutzbehörden zu verfassungsrechtlich bedenklichen Behörden zur Kommunikationsregulierung zu machen. Thorsten Feldmann, Ansgar Koreng und Carlo Piltz analysieren das Positionspapier des Verfassungsrichters Johannes Masing.
Was sind die Folgen des „Rechts auf Vergessenwerden“, wie ist es zu bewerten? Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs wird heiß diskutiert. Auch Johannes Masing, Richter am Bundesverfassungsgericht, hat sich in die Diskussion gemischt und äußert deutliche Kritik. Das jedoch nicht öffentlich, sondern in einem Papier gegenüber Politikern und Datenschützern. iRights.info veröffentlicht zwei Einschätzungen zu Masings Kritik.
We are in the midst of a furious battle over copyright and authors’ rights on both sides of the Atlantic. Like every generation, we are historically blinkered. We think that the new digital technologies of transmission are so revolutionary that they have created an unprecedented situation. But in fact such battles are almost three centuries old.
In eigener Sache: Zum zweiten Mal arbeiten zwei Studierende der Humboldt Law Clinic Internetrecht für sechs Wochen bei iRights. Susanna Ott und Simonié Schlombs erarbeiten den Leitfaden. Foto: Philipp Otto Simonié Schlombs und Susanna Ott entwickeln einen Leitfaden, wie man im Netz mit „Hate Speech“ umgehen kann.
Die Jedermann-Lizenzen von Creative Commons erscheinen in neuer Version 4.0. Während sich am grundlegenden Aufbau des Lizenzbaukastens nichts ändert, gibt es einige bemerkenswerte Neuerungen im Detail. CC-Rechtschef John Weitzmann erläutert, was sich ändert – und was gleich bleibt.